Was eine Vernehmlassung über die Schweiz erzählt.
Wenn sich in der Schweiz etwas verändern soll, gibt es nicht eine Verfügung, sondern eine Vernehmlassung. Der Bundesrat lässt nicht mitteilen, sondern fragen. Und die Vereine, Verbände und Vereinigungen lassen sich vernehmen. Es ist nicht ein Verwaltungsakt, sondern ein Prinzip: Alle dürfen zu allem etwas sagen.
Und so schickte der Bundesrat im November auch die Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung in die Vernehmlassung, die die Haushaltsabgabe von 335 auf 300 Franken senken und viele Unternehmen ganz davon befreien will. Inzwischen hat das zuständige Departement von Bundesrat Albert Rösti die gesammelten Antworten veröffentlicht – 438 Briefe an den Bundesrat, die einen Einblick geben in die Eingeweide der Schweiz.
Denn in dieser Sache haben sich nicht nur Parteien oder Kantone vernehmen lassen, sondern auch der Eidgenössische Jodlerverband, Pro Single Schweiz («Die Interessengemeinschaft der Alleinstehenden») oder eine Frau Stocker, handgeschrieben, auf der Rückseite einer Ansichtskarte der Vogelwarte Sempach. Es ist eine exemplarische Vernehmlassung, weil es in vielen Stellungnahmen nicht nur formal, sondern auch inhaltlich darum geht, wahrgenommen zu werden. Im Fernsehen kommen: Das ist noch immer eine Sehnsuchtsformel in der Schweiz.
«Bereits jetzt damit zu kämpfen . . .»
Neben staats- und medienpolitischen Anmerkungen dominieren vor allem Befürchtungen um die eigene Sendezeit. «Bereits jetzt haben wir damit zu kämpfen, dass die Blasmusikszene genügend mediale Präsenz erfährt», schreibt die IG Schweizer Blaskapellen. Man sei deshalb gegen die vorgeschlagene Abgabensenkung. «Die Bündner Chorkultur wäre davon stark betroffen», mahnt auch der Bündner Kantonalgesangverband. Vor allem Kultur- und Sportveranstalter versuchen zu verhindern, dass sich das Budget der SRG verkleinern würde. Am besten vernetzt ist die Sportszene im Land: In teilweise wortgleichen Statements befürchten der Aero-Club der Schweiz, der FC Zürich oder der Schweizer Unterwasser-Sport-Verband «negative Auswirkungen auf Sportverbände, Vereinskultur und Gesellschaft».
In den Kantonen der Ostschweiz geht die Angst um, dass die mediale Öffentlichkeit zukünftig in Winterthur aufhören könnte – oder dass die Berichterstattung über andere Kantone auf Kosten des eigenen Kantons ginge: «Bereits jetzt ist das Regionaljournal Ostschweiz im Kanton Thurgau im Vergleich zu den anderen Ostschweizer Kantonen eher wenig präsent», meldet der Präsident des Regierungsrats an Bundesrat Rösti in Bern. Die Lia Rumantscha ist sich sicher, dass das «wichtige Angebot» von Radiotelevisiun Svizra Rumantscha (RTR) «stark geschwächt» würde. Man hat deshalb zur Sicherheit nicht nur eine rätoromanische, sondern auch eine deutsche Stellungnahme eingereicht.
In den meisten Schreiben wird die Bedeutung der Radio- und Fernsehgesellschaft herausgestrichen, und vielleicht ist das inhärent: Die SRG ist das medial-öffentliche Vernehmlassungsverfahren der Schweiz – sie bietet die Garantie, vorzukommen. In einem internen Newsletter, aus dem der Mediendienst persoenlich.com zitiert, freut sich die SRG: Die «zahlreichen Stellungnahmen aus der Zivilgesellschaft widerspiegeln die Bedeutung des medialen Service public».
«Schöne Schneeverhältnisse»
Die Bedeutung ergibt sich auch aus einer grossen Summe von Partikularinteressen. So schreibt die Engelberg-Titlis Tourismus AG: «Wir müssen zeigen, dass es in den Bergen winterlich ist und wir schöne Schneeverhältnisse haben.» Deshalb sei die Bedeutung des Skisprung-Weltcups in Engelberg herauszustreichen. «Insbesondere der Schneesport» lebe von den Fernsehbildern, «welche unseren Gästen zeigen, wie schön es in unserer Bergwelt ist».
Die Show Szene Schweiz, die den Prix Walo vergibt, erinnert in ihrer Stellungnahme daran, dass der «Ehren-Prix Walo» im vergangenen Jahr «liebenswürdigerweise von Bundesrat ALBERT RÖSTI überreicht» worden sei, «der uns als Ehrengast zusammen mit seiner Gattin Theres beehrte». In diesem Jahr wird die Gala wieder im Schweizer Fernsehen ausgestrahlt, jetzt will man auch «vor einer Schwächung und einem Kollaps der SRG» warnen.
Jede Stellungnahme wird vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation säuberlich aufgelistet – egal ob sie sich wie bei einem Herrn Gerber wohl aus Versehen an den sehr geehrten «Herrn Bundesrat Röschti» wendet, egal ob sie irgendwann in rotgefärbte, fettgedruckte, unterstrichene Hinweise ausufert, egal ob schon alles gesagt wäre, nur noch nicht von allen. 894 A4-Seiten zur spezifischen Lage von Radio und Fernsehen und zur allgemeinen Lage der Schweiz. Das ist die Vernehmlassung.
An einer Stelle erreicht Albert Rösti der besorgte Rat, er möge den Service public nicht schwächen, man riskiere sonst, die Basis nicht mehr zu hören und zu sehen. «Glauben Sie mir, ich weiss, was es heisst, die Basis zu verlieren und mühsam Vertrauen wieder aufzubauen», schreibt die Sprecherin des Bistums Chur.
