Im ostdeutschen Bundesland ging es um Landrats- und Oberbürgermeisterposten. Entscheidend werden die Stichwahlen am 9. Juni sein.
Aufatmen für die CDU: Sie ist bei den Kommunalwahlen in Thüringen die stärkste Kraft geworden. Die AfD belegt den zweiten Platz, fuhr jedoch ein schwächeres Ergebnis ein als erwartet. Es war die höchste Wahlbeteiligung seit dreissig Jahren.
Am Sonntag wurden zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte, 94 Oberbürgermeister und Bürgermeister sowie 13 Landräte gewählt. Die Entscheidung wird in der Regel bei Stichwahlen fallen, bei denen sich hauptsächlich CDU- und AfD-Bewerber duellieren. Bei den Wahlen der Kreistage und Stadträte lagen beide Parteien nach Auszählung von über der Hälfte der Stimmbezirke etwa gleichauf.
Die Kommunalwahlen gelten auch als Indikator für die Stimmungslage vor der Landtagswahl am 1. September. In Thüringen ist Björn Höcke Chef des AfD-Landesverbands, der vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird.
Keine Durchsetzungskraft der AfD, Wahlerfolge für CDU
Die AfD hatte Schwierigkeiten in den Städten. In Gera, der einzigen Kommune, in der bei den Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen 2018 ein AfD-Kandidat in die Stichwahl gekommen war, schied die Partei nach vorläufigen Ergebnissen genauso wie in Erfurt und Jena aus.
Im Landkreis Sonneberg, wo im vergangenen Juni der erste AfD-Landrat gewählt worden war, lag die AfD auch bei der Kreistagswahl vorne. Laut dem Landeswahlleiter erreichte die AfD am Sonntagabend in 52 von 69 Stimmbezirken 36,6 Prozent. Die CDU liegt derzeit mit 22,1 Prozent auf dem zweiten Platz.
In den meisten Landkreisen, in denen die AfD mit eigenen Kandidaten angetreten war, wird sie voraussichtlich in die nächste Runde kommen. Sie lag zunächst nur im Landkreis Altenburger Land in Ostthüringen vorne. In einigen Städten konnte die CDU Wahlerfolge verbuchen und somit ihre kommunale Stärke verteidigen.
Stefan Möller, der stellvertretende AfD-Parteichef neben Björn Höcke, gelang es nicht, die Oberbürgermeisterwahl in Erfurt für sich zu entscheiden. Nach Auszählung der meisten Stimmbezirke erhielt er lediglich 19,3 Prozent der Stimmen. Stattdessen wird es am 9. Juni eine Stichwahl geben zwischen dem CDU-Kandidaten Andreas Horn (28,2 Prozent) und dem Sozialdemokraten Andreas Bausewein (22,6 Prozent).
Verlust für Linke, Grüne und SPD
Für Linke, Grüne und Sozialdemokraten waren die Wahlen eher eine Niederlage. Zwar setzte sich in einzelnen Ämtern der SPD-Kandidat durch, insgesamt fuhren die Kandidaten dieser Parteien aber Verluste ein.
Der CDU-Spitzenkandidat für das Ministerpräsidentenamt, Mario Voigt, zeigte sich höchst erfreut auf seinem X-Kanal: «Guter Tag mit vernünftigen Entscheidungen für Thüringen.»
Aktuelle Umfragen zur Landtagswahl in Thüringen zeigen, dass die AfD trotz Verlusten mit 30 Prozent deutlich vor der CDU mit etwa 20 Prozent und den Linken unter Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16 Prozent liegt. Seit 2014 wird Thüringen von einer rot-rot-grünen Koalition regiert, die seit 2020 jedoch keine eigene Mehrheit mehr im Landtag hat.
Mit DPA-Material.
