Für die in Russland verfolgten freien Medien und regimekritischen Journalisten ist Telegram ebenso wichtig wie für Propagandisten und die Bürokratie. Die Festnahme Durows ist ein Geschenk für die Propaganda – und wird weithin als Bedrohung wahrgenommen.
Übers Wochenende war im russischsprachigen Internet etwas Bemerkenswertes zu beobachten. Kaum hatte sich die Nachricht aus Paris von der Festnahme Pawel Durows, des Gründers des Messenger-Dienstes Telegram, verbreitet, schienen plötzlich alle einer Meinung zu sein – von staatstreuen russischen Propagandisten und Kriegsreportern über Funktionäre der Regierung bis zu oppositionellen russischen Journalisten und Politikern im Exil.
Durows Festnahme sei ein für Meinungsfreiheit und Privatsphäre beunruhigendes Signal, gefährde Telegram als zentrale Plattform des Austauschs und Durow müsse so schnell wie möglich freigelassen werden, das war der Tenor. Junge Aktivisten schritten gar zur Tat und legten, in Anlehnung an das Logo der Telegram-App, aus Protest Papierflugzeuge vor der französischen Botschaft in Moskau ab und forderten Freiheit für Durow.
Am Mittwoch kam Durow nach einem viertägigen Polizeiverhör vor einen Ermittlungsrichter. Dieser Entschied, dass ein Verfahren gegen ihn eröffnet wird. Gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro und mit der Auflage, das Land nicht verlassen zu dürfen, wurde Durow aber freigelassen.
Der letzte Ort für unabhängige Medien
Hinter der Empörung und Besorgnis in Russland verbergen sich ganz unterschiedliche und bei weitem nicht immer ehrliche Motive. Sie eint primär eine Tatsache: dass Telegram aus dem Leben der Russinnen und Russen und überhaupt der Russischsprachigen in vielen Ländern der Welt, unabhängig von ihren politischen Ansichten und ihrer Stellung, kaum wegzudenken ist.
Telegram ist der massgebliche Kurzmitteilungsdienst, den staatliche Funktionäre und regimekritische Aktivisten ebenso benutzen wie die Soldaten an der Front im Krieg gegen die Ukraine. Zugleich bietet die Eigenschaft von Telegram, einzelne Kanäle zu kreieren, die abonniert werden können, etablierten und vor allem auch in Russland sonst blockierten Medien sowie Bloggern jeder Couleur, Meinungsmachern und Politikern die Möglichkeit, ihre Inhalte potenziell einem Millionenpublikum zugänglich zu machen.
Jenseits von Zensur verbreiten über Telegram Oppositionspolitiker, ins Exil vertriebene Journalisten und von der Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor gesperrte Onlineportale ihre Berichterstattung und ihre Meinungen. Ohne Telegram-Kanäle wäre es noch schwieriger, aus und über Russland zu berichten. Seit die zuvor auch sehr beliebten amerikanischen Netzwerke Facebook und Instagram kurz nach Kriegsbeginn 2022 gesperrt worden waren, hat die Bedeutung von Telegram und Youtube noch zugenommen.
Privatsphäre steht im Vordergrund
Viele Russen haben ein absolutes Verständnis von Freiheit, wenn es um Ausdrucksweisen geht. Dass Durows Telegram kaum moderierend eingreift, liess auch manche Regimegegner von Facebook zu Telegram wechseln. Gänzlich vertrauen sie diesem – zu Recht – nicht. Zum einen gab es immer wieder Gerüchte, Durow arbeite allen anderslautenden Beteuerungen zum Trotz eben doch mitunter mit dem Geheimdienst FSB zusammen. Zum andern sind die Telegram-Unterhaltungen weniger gut geschützt, als das gemeinhin angenommen wird, auch gegenüber russischen Sicherheitsbehörden.
Vor der Parlamentswahl in Russland 2021 gab Durow den Behörden nach und löschte Bots, die die Bewegung um den mittlerweile im Straflager umgekommenen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny programmiert hatte. Ein neues Gesetz verpflichtet Telegram- und Youtube-Kanäle mit mehr als zehntausend Abonnenten, sich bei Roskomnadsor zu registrieren. Sie müssen damit ihre Anonymität aufgeben und sich den Zensurregeln unterwerfen. Andernfalls werden Strafen in Aussicht gestellt. Dies und die faktische Blockierung von Youtube in Russland zeigt, welches Gewicht die russischen Behörden diesen sozialen Netzwerken zumessen.
Die Bedeutung von Telegram für Russland brachte der im Exil in Israel lebende liberale Oppositionspolitiker und Youtuber Maxim Katz in einem Video auf den Punkt: Es gehe weniger um Meinungsfreiheit als um den Schutz der Privatsphäre. Und es gehe darum, dass das russische Regime, das selbst gerne Zugriff auf Telegram hätte, unter dem Vorwand, gegen Terroristen vorzugehen, auch Regimekritiker im Visier habe.
Für Katz ist klar: Ohne Telegram wären die Aktivitäten der Zivilgesellschaft in den Jahren bis zum Krieg, und in eingeschränktem Mass bis heute, nicht möglich gewesen. Katz und russische Juristen kritisieren auch das Ansinnen, Durow für Verbrechen verantwortlich zu machen, die via Telegram ermöglicht werden. Das sei so, als würde jeder Waffenfabrikant für Morde mit der von ihm hergestellten Waffe zur Verantwortung gezogen, meinen sie.
Heuchlerischer Aufruhr der Propaganda
Während regimekritische Blogger, in Russland blockierte Medien und Oppositionspolitiker um ihre Möglichkeit fürchten, Einfluss auf die russische Gesellschaft auszuüben, ist die Empörung unter den Funktionären, Propagandisten und Militärbloggern verlogener. Immerhin hatte der russische Staat 2013/14 den Unternehmer ins Ausland gedrängt und ab 2018 zwei Jahre lang vergeblich versucht, die Telegram-App in Russland zu blockieren, weil Durow sich geweigert hatte, den Geheimdiensten Zugang zu den verschlüsselten Chats zu geben.
Für die Politik und die Propaganda ist Durows Festnahme ein gefundenes Fressen dafür, die angebliche Heuchelei des Westens anzuprangern. Nun zeige sich, was der Westen unter Meinungsfreiheit verstehe, rufen sie aus. Echte Freiheit gebe es nur in Russland. Hinter der Empörung verbirgt sich aber auch die Sorge darüber, Telegram könnte in die Hände westlicher Geheimdienste geraten und als Kommunikationsmittel der Bürokratie und Armee wegfallen. Am Wochenende zirkulierte die Meldung, einzelne Behörden hätten ihre Beamten dazu angehalten, ihre Daten auf Telegram zu löschen.
