Das Nato-Mitglied gibt der Ukraine die Hälfte seiner schweren Waffen ab. Jetzt will Ministerpräsidentin Mette Frederiksen die vernachlässigte Landesverteidigung im Eiltempo ausbauen.
Der Name ist Programm: «Beschleunigungsfonds» heisst Dänemarks Instrument für eine schnelle Aufrüstung. Zusätzlich zum ordentlichen Verteidigungshaushalt werden 50 Milliarden Kronen (rund 6,3 Milliarden Franken) für dringend notwendige Rüstungsgüter bereitgestellt. Das gab die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwoch bekannt.
Dänemark gibt gegenwärtig rund 60 Milliarden Kronen pro Jahr für die Verteidigung aus (2,4 Prozent des BIP). Mit dem neuen Fonds steigt der Anteil laut dem Verteidigungsministerium auf über 3 Prozent. Er dient Beschaffungsprojekten für 2025 und 2026. Zunächst war nicht klar, wie die zusätzlichen Ausgaben finanziert werden.
Auf der Wunschliste der Regierung stehen unter anderem Flugabwehrsysteme. Die üblichen Ausschreibungsverfahren werden ausgelassen. «Jetzt zählt nur eins: das Tempo», sagte Frederiksen. Wenn die bevorzugten Rüstungsgüter nicht erhältlich seien, solle man halt die zweitbeste Variante kaufen.
Drastische Warnungen
Die Regierungschefin hatte in den vergangenen Tagen eindringlich vor der Bedrohung durch Russland gewarnt. Die Sicherheitslage in Europa sei schlimmer als zu Zeiten des Kalten Krieges und weitaus schwieriger und gefährlicher als jemals zu ihren Lebzeiten. «Wir müssen massiv aufrüsten, um Dänemark zu schützen. Und wir müssen massiv aufrüsten, um einen Krieg zu vermeiden», so Frederiksen.
In den Äusserungen der Sozialdemokratin spiegeln sich die düsteren Einschätzungen des dänischen Militärgeheimdienstes. Russland könnte innerhalb von zwei Jahren mehrere Staaten im Ostseeraum angreifen, hiess es in einer kürzlichen Analyse. Dänische Sicherheitsexperten halten einen überhasteten Waffenstillstand zwischen der Ukraine und Russland für gefährlich. Er könnte Putins Generälen ermöglichen, sich für weitere Aggressionen zu formieren. Kopenhagen befürchtet, dass Moskaus imperialer Appetit keineswegs gestillt ist. «Ich glaube nicht, dass die Russen in der Ukraine aufhören werden», sagte Frederiksen.
Seit dem russischen Überfall leistet Dänemark substanzielle Militärhilfe an die Ukraine. Die Regierung sagte unter anderem zu, rund die Hälfte seiner schweren Waffen nach Kiew zu liefern. Die Mittel aus dem neuen Sonderfonds dürften vor allem für die eigene Verteidigung genutzt werden. Doch kann die dänische Regierung damit auch Waffen für die Ukraine finanzieren.
Dänemark baut indes nicht nur bei der militärischen Hardware aus. Im vergangenen Jahr wurde die Wehrpflicht auf Frauen ausgeweitet. Ab 2026 müssen sie zu gleichen Bedingungen Dienst leisten wie Männer. Die Länge der Rekrutenschule soll praktisch verdreifacht werden: von vier auf elf Monate.
Strukturelle Mängel und Pannen
Die demonstrative Entschlossenheit, die Frederiksen an den Tag legt, kann nicht über strukturelle Mängel in der Armee hinwegtäuschen. 2024 blamierten sich die Streitkräfte mit einer Serie von Pannen. Die Armee kämpft mit fehlendem Personal, einer veralteten Infrastruktur und Missständen beim Material. Zudem führte ein Chaos in der Finanzplanung dazu, dass den Streitkräften plötzlich das Geld fehlte, um den normalen Betrieb aufrechtzuerhalten.
Wiederholt kam es zu gravierenden Zwischenfällen. Bei einem Einsatz gegen die Huthi-Rebellen im Roten Meer hatten die Raketen- und Radarsysteme für 30 Minuten versagt – ein Fehler, der das Leben von 175 Personen gefährdete. Wegen eines defekten Raketenwerfers auf einem anderen Kriegsschiff musste kurze Zeit später in Skandinavien die Meerenge des Grossen Belt gesperrt werden. Der Armeechef wurde in die Wüste geschickt.
Auch in der Diskussion über die die Zukunft Grönlands geriet Dänemarks Militär in die Defensive. Kopenhagen musste eingestehen, dass es den militärischen Schutz des von US-Präsident Donald Trump beanspruchten Territoriums in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt hat. Dänemark hat unlängst versprochen, mehr in die Verteidigung der ressourcenreichen Insel zu investieren – eine Folge von Trumps Drohung, sich Grönland notfalls gewaltsam einzuverleiben.
