Im Dialog mit dem Kreml haben die USA bisher keine Zugeständnisse herausgeholt. Nun will Donald Trump die Ukrainer direkt mit den Russen verhandeln lassen. Er stiehlt sich damit aus der Verantwortung und fällt zugleich den Europäern in den Rücken.
Wie Tennisspieler in einem erbitterten Duell haben die Präsidenten Putin und Selenski in den letzten Tagen den Ball abwechselnd ins gegnerische Spielfeld geschmettert. Der russische Staatschef machte den Anfang, mit einer dreitägigen Waffenruhe für die Zeit der Moskauer Weltkrieg-Gedenkfeiern – die seine Truppen allerdings weitgehend missachteten. Die Ukraine lancierte darauf mit europäischer Rückendeckung den Vorschlag, die Waffen vom Montag an für mindestens 30 Tage ruhen zu lassen. Putin konterte mit dem Angebot, stattdessen am nächsten Donnerstag in Istanbul ukrainisch-russische Direktverhandlungen aufzunehmen.
Die bisher letzte Wendung ist Selenskis Idee, Putin dort gleich persönlich zu treffen – im Wissen darum, dass der hochmütige Kremlchef sicher nicht zustimmen wird.
Alles dreht sich um Trump
Ein Frieden ist damit nicht näher gerückt. Putin und Selenski machen ihre Vorschläge nicht, weil sie die Chance einer Verständigung sähen. Das taktische Hin und Her dient vielmehr als Show für den wichtigsten Zuschauer dieses Tennismatchs: den amerikanischen Präsidenten Trump. Seit dem desaströsen Zusammenprall im Oval Office Ende Februar weiss Selenski, dass er sich keinesfalls dem Vorwurf mangelnden Friedenswillens aussetzen darf. Als Trump am Sonntag die Ukraine in Grossbuchstaben aufforderte, Russlands Verhandlungsangebot unverzüglich anzunehmen, stieg Selenski deshalb sofort darauf ein.
Aber auch Putin schielt ständig nach Washington. Nichts deutet darauf hin, dass er seinen Feldzug gegen die Ukraine abbrechen möchte. Aber Trumps prorussisch angehauchte Friedensinitiative bietet ihm die Chance, das Verhältnis zu Amerika zu verbessern und den alten russischen Traum einer Spaltung des westlichen Lagers zu verwirklichen. So spielt er Trumps Spiel mit. Den Amerikanern schleudert er nie ein klares Njet ins Gesicht, sondern weicht aus und schindet Zeit.
Trump lässt sich dabei willig an der Nase herumführen. Seit dem März ruft er Russland auf, einem dreissigtägigen Waffenstillstand zuzustimmen. Diese Forderung erhielt am Wochenende den Charakter eines Ultimatums, als vier europäische Staatsführer nach Kiew reisten und nach einem Telefonat mit dem Weissen Haus behaupteten, Russland stehe vor der Wahl zwischen Waffenstillstand oder neuen Sanktionen. Doch Trump torpedierte die vermeintliche westliche Einheit sogleich, indem er Putins Verhandlungsidee überschwänglich begrüsste und eine «grosse» Woche ankündigte. Dass die Russen ihn in der Frage eines Waffenstillstands erneut ausmanövriert hatten, schien der amerikanische Präsident nicht bemerken zu wollen.
Was soll schlecht an ukrainisch-russischen Verhandlungen sein?, werden sich manche Beobachter fragen. Das Problem liegt darin, dass Moskau unter Verhandlungen etwas ganz anderes versteht als der Westen. Gespräche dienen für den abgebrühten Taktiker Putin nicht der Kompromisssuche, sondern dazu, die eigenen Kriegsziele leichter durchzusetzen. Die vergangenen Monate haben dies deutlich gezeigt. Der Kreml hat in keinem einzigen wichtigen Punkt nachgegeben, dafür aber reihenweise westliche Zugeständnisse eingesackt.
Trump, und unter seinem Druck auch Selenski, haben die Karten offengelegt: In einer allfälligen Friedensregelung müsste die Ukraine faktisch auf die russisch besetzten Gebiete verzichten, wobei die USA sogar zu einer formellen Anerkennung der Krim als russisches Staatsgebiet bereit wären. Ein Nato-Beitritt der Ukraine würde auf lange Sicht blockiert; verlässliche westliche Garantien für die Sicherheit dieses Landes gäbe es nicht. Moskau betrachtet diese Zugeständnisse nun als Faktum und als Ausgangspunkt für weiteres Feilschen – ohne selber irgendetwas preiszugeben. Den Krieg setzt Russland jedenfalls unvermindert fort, wie die neue Serie von Luftangriffen in der Nacht auf Montag unterstrich.
Gespräche führen, um die Ukraine zu schwächen
Hinterhältig ist Putins Angebot von Verhandlungen auch deshalb, weil diese auf der Grundlage der Istanbuler Gespräche vom Frühling 2022 beruhen sollen. Damals hatte Moskau Forderungen präsentiert, die auf eine Kapitulation Kiews hinausliefen. Die Ukraine hätte sich verpflichten müssen, ihre Armee zum grössten Teil aufzulösen und beispielsweise auf Waffen mit einer Reichweite von mehr als 40 Kilometern zu verzichten. Auch westliche Militärhilfe wäre nicht mehr möglich gewesen.
Das hätte das Land wehrlos gemacht und künftigen russischen Aggressionen ausgeliefert. Dass der Kreml heute, mehr als drei Jahre später, noch gleich denkt, zeigt sich an seiner Forderung vom Wochenende: Ein Waffenstillstand komme nur infrage, wenn der Westen seine Waffenlieferungen an Kiew einstelle, erklärte der Sprecher Putins. Die Stossrichtung ist damit klar: Es geht nicht darum, die Feindschaft mit der Ukraine zu begraben, sondern darum, das Land entscheidend zu schwächen.
Vor diesem Hintergrund ist die amerikanische Verhandlungsstrategie ein einziges Trauerspiel. Für die USA wäre es ein Leichtes, die Ukraine in eine bessere Position zu bringen, durch neue Militärhilfe, durch verschärfte Sanktionen gegen Russland – oder auch nur durch etwas Konsequenz bei der eigenen Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand. Doch Trumps Faszination für den starken Mann im Kreml scheint grenzenlos. So lässt er sich von diesem immer wieder einlullen. Der amerikanische Präsident hat zwar wiederholt Besorgnis geäussert, dass Russland ihn womöglich hinhalte. Aber solche Worte wären glaubwürdiger, wenn ihnen endlich Taten folgen würden.
