Die Nato ist verstärkt am Südkaukasus interessiert. In Armenien stösst sie auf offene Ohren. Voraussetzung für einen Beitritt wäre aber ein Frieden mit Aserbaidschan.
Der Zeitpunkt hatte etwas Demonstratives. Am Tag, an dem der russische Präsident Wladimir Putin seinen unglaubwürdig hoch ausgefallenen Wahlsieg feierte, begann der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg eine dreitägige Südkaukasus-Reise. Dass er Aserbaidschan und Georgien besuchte, war nicht weiter spektakulär. Beide Staaten pflegen seit Jahren gute Beziehungen mit Brüssel; Georgien würde liebend gerne in das nordatlantische Bündnis aufgenommen werden. Mehr Aufsehen erregte die abschliessende Destination, Armenien. Bis zum Krieg um Nagorni Karabach im Herbst 2020 war das Land Russlands zentraler Pfeiler in der Region gewesen und Moskau umgekehrt Armeniens Sicherheitsgarant.
Armeniens Abkehr von Moskau
Jetzt vergeht kaum eine Woche, ohne dass sich die Beziehungen zwischen Russland und Armenien verschlechtern. Führende armenische Politiker machen Avancen gegenüber der Nato und der Europäischen Union. Gleichzeitig wenden sie sich von Russland und dem von Moskau angeführten Militärbündnis ODKB ab. Armenien kündigte das drei Jahrzehnte alte Abkommen über den Einsatz russischer Grenzschützer im Erewaner Flughafen (auch die Landgrenzen zur Türkei und zu Iran werden von russischen Grenztruppen bewacht).
Die ODKB-Mitgliedschaft ist infrage gestellt, seit Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärt hat, Armenien werde vorläufig nicht mehr an Treffen und Übungen des Bündnisses teilnehmen. Weder im Herbst 2020 noch bei aserbaidschanischen Angriffen auf armenisches Territorium seither war die ODKB Erewan zu Hilfe gekommen. Russland wird in Armenien nicht mehr als Schutzmacht wahrgenommen, sondern viel eher als Bedrohung. Das Land fühlt sich schutzlos, und das angesichts des aggressiven, hochgerüsteten Nachbarn Aserbaidschan.
Die Ausgangslage ist für die Nato interessant. Der russische Krieg gegen die Ukraine und Russlands Zerwürfnis mit dem Westen werfen ihre Schatten auch auf den Südkaukasus. Die Nato und die EU müssten ein Interesse daran haben, ihre Beziehungen zu den drei Staaten zu festigen, um die Region nicht dem Einfluss Russlands, der Türkei und Irans zu überlassen – auch mit Blick auf das Kaspische Meer und Zentralasien. Darin liegt unter anderem der Effort begründet, den die EU und einzelne ihrer Mitglieder – vor allem Deutschland und Frankreich – beim Voranbringen eines Friedensprozesses zwischen Armenien und Aserbaidschan zeigen.
Paschinjan unter Zugzwang
Gegenüber Baku legen sie geopolitischen Realismus an den Tag. Stoltenberg lobte beim Treffen mit dem aserbaidschanischen Autokraten Ilham Alijew, dessen Wahlergebnis im Februar sogar noch dasjenige Wladimir Putins übertraf, die gute Zusammenarbeit, auch im Bereich der Energiesicherheit. Mit öffentlicher Kritik an Alijews kriegslüsterner Rhetorik gegenüber Armenien und an der Unterdrückung der Freiheitsrechte im Innern hielt er sich zurück. Zugleich ist die Ausgangslage mit Aserbaidschan klar: Das Land strebt nicht in die Nato, sondern nur nach guten Beziehungen mit dieser.
Im Falle Armeniens ist das anders, auch Enttäuschungen sind programmiert. Für Erewan ist die Lage delikat: Eine Hoffnung auf Sicherheit aus Brüssel gibt es nur, wenn die territorialen Konflikte mit Baku gelöst sind, die zugleich erhebliches Potenzial zu militärischer Eskalation bergen. Dafür ist Paschinjan zu schmerzhaften Zugeständnissen bereit. Die Akzeptanz des Verlusts von Nagorni Karabach im 24-Stunden-Krieg vom vergangenen September mit der Flucht der gesamten armenischstämmigen Bevölkerung als Folge ist Teil dieser innenpolitisch hoch umstrittenen Politik.
Seit dem September fürchtet Armenien einen weiteren Krieg für den Fall, dass Paschinjan Alijews Forderungen nach einem Korridor quer durch Südarmenien in die aserbaidschanische Exklave Nachitschewan sowie nach der «Rückgabe» verschiedener Grenzdörfer und einst aserisch besiedelter Enklaven auf armenischem Gebiet nicht nachkommt. Diese sind für Alijew die Voraussetzung für einen Frieden. Umgekehrt sieht er aber keinen Grund dazu, sich von armenischem Territorium zurückzuziehen, das seine Truppen während Kampfhandlungen 2022 besetzt hatten.
Gefahr eines neuen Gewaltausbruchs
Für Armenien wäre der Verlust von vier Dörfern in der nördlichen Grenzregion Tawusch sowie von vier Enklaven mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden. Sie alle liegen an strategisch wichtiger Stelle; zentrale Auto-Magistralen nach Georgien sowie nach Südarmenien und Iran durchqueren die von Baku beanspruchten Gebiete. Zudem ist die aserbaidschanische Auslegung, wonach es sich eigentlich um aserbaidschanisches Territorium handle, nicht in jedem Fall stichhaltig.
Aber weil Alijews Chefunterhändler mit Nachdruck die sofortige Übergabe der vier Grenzdörfer im Norden gefordert hat, sieht sich Paschinjan unter Zugzwang. Zu Wochenbeginn besuchte er die früher aserisch besiedelten Dörfer und bereitete die Bewohner auf das aus seiner Sicht Unvermeidliche vor. Er befürchtet, Baku könnte diese sonst schon bald handstreichartig mit Gewalt zurückholen. Beobachter in Erewan halten Paschinjans Nachgeben für fatal. Alijew lasse sich auf diese Weise nicht zufriedenstellen. Er werde gleich die nächste Forderung stellen, bis er sein zusammen mit der Türkei angestrebtes Ziel, das Ende der armenischen Staatlichkeit, erreicht habe.
Russland sieht ein «Ukraine-Szenario»
Von Russland erwartet Armenien in dieser Situation nichts. Der Karabach-Krieg 2020 hatte den Armeniern zwar auch die Machtlosigkeit des Westens vor Augen geführt. Paschinjan, der 2018 im Zuge eines Volksprotests an die Macht kam und von Moskau stets mit Argwohn behandelt wurde, hatte lange eine Balance zwischen Offenheit nach Westen und Nähe zu Moskau aufrechterhalten, auch weil Armenien wirtschaftlich von Russland abhängig ist. So deutlich wie nie liebäugelt die Regierung nun aber mit einem EU- und Nato-Beitritt, um Armeniens Existenz zu sichern. Das Europäische Parlament verabschiedete eine Resolution, die zu engeren Beziehungen mit Armenien aufruft.
Die Tücken einer – derzeit noch utopisch klingenden – armenischen Mitgliedschaft in beiden Organisationen liegen auf der Hand. Diese würden plötzlich an Iran angrenzen, zu dem Erewan ebenfalls gute Beziehungen unterhält. Das russische Aussenministerium sieht in der Abkehr Erewans bereits ein antirussisches Projekt der Europäer und erinnert an das Schicksal der Ukraine. Es versucht den Armeniern zu suggerieren, dem Westen sei das Los des Landes und seiner Bürger völlig egal.
