Nordkoreas Atomwaffen werden zu einer wachsenden Bedrohung. Zugleich testet das Land immer neue Raketen. Verhandlungsversuche fruchteten nicht. Was sind die grössten Hürden im Atomstreit?
Die neuesten Entwicklungen
- Nordkorea hat laut Angaben des südkoreanischen Militärs mehrere Raketen abgefeuert. Die Raketen seien nach dem Start am Montagmorgen (18. 3.) in der Region um die Hauptstadt Pjongjang etwa 300 Kilometer weit geflogen, teilte der Generalstab in Seoul mit. Sie seien zwischen der koreanischen Halbinsel und Japan ins Meer niedergegangen. Es handele sich vermutlich um ballistische Kurzstreckenraketen. Weitere Daten würden noch ausgewertet. Japan habe drei Raketen erfasst, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Tokio.
Worum es im Kern geht
■ Seit der Teilung Koreas entlang des 38. Breitengrades nach dem Zweiten Weltkrieg zählt diese Halbinsel zu den am stärksten militarisierten Regionen der Welt. Das stalinistische Nordkorea und die mit Südkorea verbündeten Vereinigten Staaten führten von 1950 bis 1953 Krieg gegeneinander, einen formalen Friedensvertrag haben sie nie unterzeichnet. Die beiden Länder haben auch nie reguläre diplomatische Beziehungen aufgenommen.
■ Mit den USA als Garantiemacht im Rücken konnte sich Südkorea in den vergangenen Jahrzehnten relativ sicher fühlen. Einen destabilisierenden Faktor in das Kräftegleichgewicht brachte das Atomprogramm des Nordens. Dieses machte seit der Jahrtausendwende rasche Fortschritte. Zwischen 2006 und 2017 führte Nordkorea sechs Atomtests durch, zudem baute es ballistische Raketen von immer grösserer Reichweite. Nicht nur die amerikanischen Verbündeten Südkorea und Japan, sondern auch das Festland der USA könnte nun in einem Konfliktfall mit Atomwaffen angegriffen werden. Damit fällt auch die Option eines militärischen Präventivschlags gegen das Kim-Regime faktisch dahin.
■ Diese Ausgangslage hat Washington zu einem Kurswechsel gezwungen. Der noch von Präsident Barack Obama verfolgte Kurs der «strategischen Geduld», gemäss dem Nordkorea mittels Sanktionen isoliert und zum Nachgeben gebracht werden sollte, reicht nicht mehr aus. Obamas Nachfolger Donald Trump versuchte einen neuen Dialog anzuknüpfen. Dadurch wurde einerseits die Gefahr einer kriegerischen Eskalation vermindert, anderseits erhielt Nordkorea die seit langem gewünschte Anerkennung als faktische Atommacht. Trump hatte allerdings weit höhere Erwartungen geschürt: Er behauptete, er habe Nordkorea zum Verzicht auf Atomwaffen bewogen. Dies hat sich als Wunschdenken erwiesen. Nordkorea bleibt auch für die neue demokratische Regierung unter Joe Biden eine der schwierigsten Herausforderungen.
Washington verlangt die vollständige, überprüfbare und irreversible Abrüstung der nordkoreanischen Atomarsenale. Die erfolgreichen Tests neuer Interkontinentalraketen durch das Kim-Regime im Jahr 2017 haben die USA mit der Tatsache konfrontiert, dass Nordkorea Amerika in einem Konfliktfall mit Atomwaffen angreifen könnte. Über die zu wählende Strategie gegenüber dieser Bedrohung besteht keine Einigkeit. Während Hardliner wie der frühere Sicherheitsberater im Weissen Haus, John Bolton, anfänglich eine sofortige Auslieferung aller nordkoreanischen Atombomben forderten, mahnen andere Sicherheitspolitiker zu grösserem Realismus.
Aus innenpolitischen Gründen war der damalige Präsident Donald Trump in den vergangenen Jahren darauf bedacht, sich als erfolgreicher Problemlöser darzustellen in einer Angelegenheit, an der alle seine Vorgänger gescheitert waren. Sein Nachfolger Joe Biden hat zwar ebenfalls diplomatische Fühler in Richtung Nordkorea ausgestreckt, scheint aber nicht an einen Durchbruch zu glauben und hat dem Thema bisher keine hohe Priorität gegeben.
Weltweit ist wohl kaum eine Staatsführung so schwer durchschaubar wie jene in Pjongjang. Nordkorea-Beobachter sind sich jedoch weitgehend einig in der Beurteilung, dass für den Machthaber Kim Jong Un das Überleben seines Regimes alles überragende Priorität besitzt. Eine Öffnung gegen aussen und Reformen im Innern dürfte Kim nur insoweit verfolgen, als sie seine Macht nicht gefährden.
Das totalitär-kommunistische Regime, das seit dem Zweiten Weltkrieg den nördlichen Teil der koreanischen Halbinsel beherrscht, hat die Bevölkerung jahrzehntelang mit dem Bild einer akuten Bedrohung durch den kapitalistischen Süden und den Erzfeind USA indoktriniert. Auf diese Weise wollte es seine Herrschaft legitimieren und die Untertanen zu grössten Anstrengungen mobilisieren. Der Aufbau eines eigenen Atomarsenals diente dabei als Beleg für die Wehrhaftigkeit des Landes und die Bedeutung, die das Regime der Kim-Dynastie auf internationaler Ebene erlangt habe.
Nordkorea wird daher die mit einem gewaltigen Kraftakt und unter hohen Entbehrungen entwickelten Atombomben nicht leichthin aufgeben. Einen Anreiz zu kleineren oder allenfalls auch grösseren Abrüstungsschritten hätte Kim dann, wenn er im Gegenzug eine Aufhebung der internationalen Sanktionen und umfangreiche Wirtschaftshilfe westlicher Staaten aushandeln könnte.
Seine Atombomben und sein Raketenarsenal dienen ihm dabei als wichtigstes Verhandlungspfand. Kim hat starke Anreize, nur auf Teile seines Atomprogramms zu verzichten und sich dafür teuer bezahlen zu lassen, während er andere – womöglich bedeutsamere – Teile in der Hinterhand behält oder sie gar gezielt verheimlicht, um die Fähigkeit zur atomaren Bewaffnung zu bewahren.
Was unklar bleibt: Wie stark Kim sich von der Vision einer wirtschaftspolitischen Öffnung leiten lässt, ist nur schwer abschätzbar. Pjongjang hat Wirtschaftsreformen in Aussicht gestellt, um den katastrophal niedrigen Lebensstandard im Land zu erhöhen. Wegen der 2016/17 einschneidend verschärften Wirtschaftssanktionen ist Nordkorea kaum noch in der Lage, ausländische Devisen zu erwirtschaften. Dass der wirtschaftliche Druck gross genug ist, um Kim zu Konzessionen im Atomstreit zu zwingen, ist jedoch nicht erkennbar.
Am 12. Juni 2018 kamen in Singapur erstmals die Staatsführer der USA und Nordkoreas zu einem Treffen zusammen. Angesichts der jahrzehntelang feindseligen Beziehungen der beiden Länder hatte dies noch kurz zuvor als völlig utopisch gegolten. Washington und Pjongjang pflegen nicht einmal reguläre diplomatische Beziehungen. Während frühere amerikanische Präsidenten das Kim-Regime nicht vor substanziellen Abrüstungsschritten mit einem Gipfeltreffen «belohnen» wollten, schlug Donald Trump einen anderen Kurs ein. Er zeigte sich zuversichtlich, mit Kim Jong Un eine Vereinbarung zur Atomabrüstung abschliessen zu können.
Das in Singapur erzielte Ergebnis war dann jedoch bescheiden. Das von den beiden Staatsführern unterzeichnete Communiqué erfüllte die hochgesteckten Erwartungen nicht. Es umfasste im Kern vier Punkte:
- Die USA und Nordkorea verpflichten sich, neue Beziehungen aufzubauen, die im Einklang mit dem Wunsch der Amerikaner und der Nordkoreaner nach Frieden und Wohlstand stehen.
- Die beiden Länder werden gemeinsam daran arbeiten, Frieden auf der koreanischen Halbinsel zu schaffen.
- Nordkorea bestätigt seine bereits früher abgegebene Zusage, auf die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel hinzuarbeiten.
- Die sterblichen Überreste von Amerikanern, die im Koreakrieg von 1950 bis 1953 umkamen oder in Kriegsgefangenschaft gerieten, sollen repatriiert werden.
Konkrete Schritte zur Atomabrüstung wurden mit anderen Worten nicht vereinbart. Nordkorea gab nicht mehr als ein vages Bekenntnis zur «Entnuklearisierung» ab, was es im letzten Vierteljahrhundert bereits rund ein Dutzend Mal getan hat, ohne danach ernsthaft abzurüsten.
Der Grund für diesen scheinbaren Widerspruch liegt darin, dass Nordkorea eine bestimmte Vorstellung davon hat, was unter «Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel» zu verstehen ist. Pjongjang hat dabei vorrangig die USA im Blick und fordert, dass die Amerikaner ihr gegen Nordkorea gerichtetes atomares Drohpotenzial abbauen, bevor das Land seine eigenen Atomwaffen aufgibt.
Beide Seiten machten allerdings vor und nach dem Gipfel von Singapur eine Reihe von Gesten, die der Vertrauensbildung dienen sollten. So deklarierte Nordkorea einen vorläufigen Stopp seiner Raketen- und Atomtests und erklärte, dass es sein Atomtestgelände bei Punggye Ri zerstört habe. Zudem liess es mehrere inhaftierte amerikanische Staatsbürger frei. Nach dem Gipfeltreffen übergab es sterbliche Überreste von angeblich 55 amerikanischen Militärangehörigen aus dem Koreakrieg. Als Entspannungsgeste diente im September 2018 auch die Eröffnung eines Verbindungsbüros der beiden Korea nördlich der Grenze.
Die USA erklärten vor dem Gipfel ihrerseits, vorläufig auf die Abhaltung von Grossmanövern in der Region der koreanischen Halbinsel zu verzichten. Solche Militärübungen, die dem besseren Zusammenspiel zwischen amerikanischen und südkoreanischen Streitkräften dienen, waren von Pjongjang jahrelang als aggressive Aktionen gewertet worden.
Hingegen blieb zur Enttäuschung der nordkoreanischen Seite eine amerikanische Deklaration über die Beendigung des Kriegszustandes aus. Das Regime in Pjongjang fordert eine Friedenslösung, bevor es zu substanziellen Abrüstungsschritten bereit ist.
Trump und Kim trafen sich nach ihrem ersten Gipfel noch zweimal, am 27./28. Februar 2019 in Hanoi und am 30. Juni 2019 in Panmunjom an der innerkoreanischen Grenze. Während die Begegnung in Hanoi mit einem Eklat und gegenseitigen Anschuldigungen endete, wurde beim letzten Treffen nochmals die neue Herzlichkeit zwischen den beiden Staatsführern inszeniert. Trump betrat als erster amerikanischer Präsident nordkoreanischen Boden. Da die Positionen in der Folge jedoch verhärtet blieben, gab es danach keinerlei Fortschritte mehr.
Immerhin: Hatten manche Beobachter noch 2017 angesichts der provozierenden Rhetorik beider Seiten vor einer kriegerischen Eskalation gewarnt, so hat diese Gefahr zeitweise stark abgenommen. Nordkorea bleibt allerdings im Besitz seiner Atombomben, unterliegt keinerlei Beschränkungen bei der Produktion von nuklearem Spaltmaterial und macht auch keine Anstalten, ausländischen Inspektoren Einblick in sein Atomprogramm zu gewähren. Trumps Aussage, wonach die Gefahr aus Nordkorea nun verschwunden sei, hat daher mit den Fakten nichts gemein.
Just landed – a long trip, but everybody can now feel much safer than the day I took office. There is no longer a Nuclear Threat from North Korea. Meeting with Kim Jong Un was an interesting and very positive experience. North Korea has great potential for the future!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) 13. Juni 2018
Mehrere Entwicklungen führten dazu, dass die Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch rasch einer Ernüchterung wichen:
- Nordkorea hat nie in Verhandlungen über konkrete Abrüstungsschritte eingewilligt. Seit dem Herbst 2019 stellt sich Nordkorea auf den Standpunkt, dass weitere Treffen sinnlos seien, solange Amerika seine «feindliche» Politik nicht aufgebe. An einem weiteren Gipfeltreffen habe Pjongjang vor diesem Hintergrund kein Interesse.
- Die Regierungsfachleute in Washington sind skeptisch. Laut wiederholt geäusserten Einschätzungen der amerikanischen Geheimdienste hat Nordkorea keine Absicht, sein Atomarsenal vollständig aufzugeben. Vielmehr überlege sich das Regime in Pjongjang, wie es einen Teil seiner Atomwaffen und -anlagen verheimlichen könne.
- Statt seine Atomanlagen abzubrechen, baute sie Nordkorea weiter aus. Auf dem Nukleargelände von Yongbyon wurde ein neues Kühlsystem für den dortigen Reaktor installiert, der Plutonium produziert, wie das auf Nordkorea-Studien spezialisierte Internetportal «38 North» anhand von Satellitenbildern feststellte. Auch der Bau eines neuen, wesentlich leistungsfähigeren Leichtwasserreaktors mache rasche Fortschritte.
- Ähnliches gilt für Nordkoreas Raketenprogramm. Pjongjang habe eine wichtige Fabrik zur Produktion ballistischer Raketen in Hamhung ausgebaut, berichteten Experten des Middlebury Institute of International Studies in Monterey. Die Anlage soll zwei wichtigen Zwecken dienen, einerseits der Produktion von Bestandteilen für Raketen einer neueren Generation, die mit Festbrennstoff angetrieben werden, und anderseits der Konstruktion von Wiedereintrittskörpern. Letztere sind manövrierbare Gefechtsköpfe, die den Atomsprengkopf enthalten und in der Lage sind, die beim Eintritt der Rakete in die Erdatmosphäre auftretenden hohen Temperaturen zu überstehen. Amerikanische Geheimdienste sehen aufgrund von Satellitenaufnahmen auch Anzeichen dafür, dass in der Anlage von Sanumdong bei Pjongjang die Arbeiten weitergehen. In der Anlage werden laut amerikanischen Angaben Interkontinentalraketen des Typs Hwasong-15 produziert.
- Wie zerbrechlich jeder Erfolg ist, illustrieren die Entwicklungen auf dem Raketentestgelände von Sohae. In einem ermutigenden Schritt baute Nordkorea 2018 dort einige Anlagen teilweise ab. Dies entsprach einem am Gipfel von Singapur gemachten Versprechen. Doch bereits im folgenden Frühling verrieten Satellitenbilder, dass die Anlage neuerlich ausgebaut wurde. Dazu kommt, dass Nordkorea bisher keine Verifikation durch internationale Inspektoren zugelassen hat. Im Dezember 2019 meldete Nordkorea einen «wichtigen Test» eines Raketenmotors in Sohae. Der vermeintliche Abrüstungsschritt hat sich deshalb als nicht unumkehrbar erwiesen.
- Auch sonst blieb das Raketenprogramm des Landes stets intakt. Nordkorea verfügt laut amerikanischen Experten über mehr als ein Dutzend geheimer Raketenbasen, auf denen nichts auf Abrüstung hindeutet. Im Gegenteil: Nordkorea hat laut Satellitenaufnahmen beispielsweise den wichtigen Raketenstützpunkt Yeongjeodong im Norden des Landes ausgebaut. Vom Mai 2019 an testete Pjongjang mehrmals neue Kurzstreckenraketen und demonstrierte damit nach einem Unterbruch von anderthalb Jahren wieder den Einsatz ballistischer Raketen. Im März und im September 2021 führte Nordkorea weitere solche Tests durch. Die Raketentests gelten auch als Versuch, die Aufmerksamkeit der Regierung Biden auf die Situation auf der koreanischen Halbinsel zu lenken.
- Nordkorea stellt laut den USA und der Internationalen Atomenergieagentur weiterhin nukleares Spaltmaterial her. Dies betrifft sowohl Plutonium als auch die Anreicherung von Uran. Das bedeutet, dass das Land weiterhin auf die Vergrösserung seines Arsenals von Atombomben hinarbeitet.
Selbst wenn Nordkorea zusagen sollte, seine Atomwaffen vollständig abzurüsten, wäre die Umsetzung ein langwieriger Prozess. Der Nuklearexperte Siegfried Hecker, ein Kenner Nordkoreas, geht von einer Dauer von zehn bis fünfzehn Jahren aus. Selbst optimistischere Fachleute, etwa David Albright vom Think-Thank ISIS in Washington, rechnen im Erfolgsfall mit einem Prozess von zweieinhalb Jahren.
Er müsste damit beginnen, dass Nordkorea sämtliche Teile seines Atomprogramms deklariert und die entsprechenden Anlagen wie auch die Produktionsstätten für Interkontinentalraketen stilllegt. In späteren Phasen würde das Land dann sein nukleares Spaltmaterial und seine schätzungsweise 20 bis 65 Atombomben zerstören oder ausliefern. Auch sämtliche für die Atomwaffenentwicklung relevanten Anlagen müssten funktionsunfähig gemacht werden.
Doch die Abrüstung umfasst mehrere Bereiche, da Nordkorea zwei Wege zur Atombombe erfolgreich beschritten hat – die Gewinnung von Plutonium wie auch die Anreicherung von Uran. Als Zentrum dieser Aktivitäten gilt die Nuklearanlage von Yongbyon. Sie ist aus früheren Inspektionen und dank Satellitenbildern relativ gut bekannt. Westliche Geheimdienste gehen jedoch davon aus, dass Nordkorea weitere, bisher nicht deklarierte Anlagen besitzt. So soll laut Experten in der Nähe von Pjongjang eine geheime Anlage zur Anreicherung von Uran namens Kangson existieren, doch eine Bestätigung dafür fehlt.
Solange das Kim-Regime kein Vertrauen in die USA fasst, hat es einen grossen Anreiz, solche Stätten und einen Teil seines Materials für die Bombenproduktion weiter zu verheimlichen. In der Vergangenheit hat sich Nordkorea stets gegen umfassende Inspektionen gewehrt. Im Genfer Rahmenabkommen von 1994 hatte Pjongjang ebenfalls die Denuklearisierung zugesagt, dann aber keine vollständige Deklaration seines Atomprogramms geliefert und heimlich weiter an der Entwicklung von Bomben gearbeitet.
Was unklar bleibt: Die Amerikaner dringen darauf, dass Nordkorea eine Deklaration sämtlicher Anlagen aus seinem Atomprogramm vorlegt. Die Vollständigkeit einer solchen Liste wäre dann ein erster Test der nordkoreanischen Bereitschaft, alle Karten auf den Tisch zu legen. Um dies beurteilen zu können, benötigen die Amerikaner jedoch verlässliche nachrichtendienstliche Erkenntnisse über das wahre Ausmass des nordkoreanischen Atomprogramms. Jahrelang waren ihre Quellen sehr beschränkt; ob die Geheimdienste nun einen besseren Einblick haben, ist ungewiss.
