Die Sicherheitspartnerschaft Aukus beschreitet bei der Entwicklung moderner Waffen neue Wege. China zeigt sich verärgert.
Es ist ein Satz in einer trilateralen Erklärung Australiens, Grossbritanniens und der USA, der für Aufmerksamkeit sorgt: «Wir anerkennen die Stärken Japans und seiner engen bilateralen Partnerschaften im Bereich Verteidigung mit allen drei Ländern und erwägen deshalb eine Zusammenarbeit bei Aukus-Projekten.» Konkret heisst das, dass die Verteidigungsminister der drei Länder Tokio enger in die Entwicklung neuartiger Waffen und Systeme einbeziehen wollen.
Gemeinsame Entwicklung neuer Rüstungstechnologien
Es geht nicht um die viel beschriebenen U-Boote mit Atomantrieb, welche Australien im Rahmen der Aukus-Partnerschaft erhalten soll. Hier bleiben die drei angelsächsischen Alliierten unter sich. Das Projekt ist so schon kompliziert genug und wirft Fragen der Nonproliferation auf. Denn Reaktoren von Atom-U-Booten sind mit hochangereichertem Uran bestückt, das für den Bau von Atombomben abgezweigt werden könnte.
Vielmehr ist die Rede von der sogenannten «pillar two», der zweiten Säule von Aukus. Die drei Länder wollen in Bereichen wie künstliche Intelligenz, Hyperschallraketen und Quantentechnologie die Fähigkeiten ihrer Rüstungsindustrien bündeln. So wollen sie sicherstellen, bei diesen Technologien führend zu sein und zu bleiben.
Von Beginn an wurde hier die Tür für Partnerschaften mit anderen Ländern offen gehalten. Denn Rüstungsfirmen setzen heute ebenso auf globale Lieferketten wie andere Industriezweige. In Betracht kommen vor allem Japan, Kanada, Neuseeland oder Südkorea – alles Länder, die sich sicherheitspolitisch eng an die USA anlehnen.
Japan ist ein natürlicher Partner für Aukus
Japan ist ein natürlicher Partner, denn das Land hat eine starke industrielle Basis und ist wichtiger Akteur in globalen Lieferketten. Der amerikanische Botschafter in Tokio, Rahm Emanuel, hat in den letzten Wochen ebenso kräftig die Werbetrommel für eine japanische Teilnahme gerührt wie Kurt Campbell, der stellvertretende amerikanische Aussenminister und eine treibende Kraft hinter dem Aukus-Abkommen.
Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida trifft am Mittwoch in Washington Präsident Joe Biden im Rahmen eines politischen Besuchs. Dem Vernehmen nach soll die Sicherheitsallianz zwischen den beiden Ländern, die seit 1952 besteht, auf ein neues Niveau gehoben werden. Das führte zu der Vermutung, dass Japan Aukus beitreten könnte.
Der australische Premierminister Anthony Albanese hat mittlerweile klargestellt, dass sein Land nicht bereit ist, so weit zu gehen. Was wie eine Abfuhr für Tokio klingt – mit dem Canberra sonst eng zusammenarbeitet –, hat einen einfachen Grund: Laut der Nachrichtenagentur Reuters fürchtet Canberra, dass der Einbezug eines vierten Partners die bereits schwierige Aufgabe der Beschaffung der Atom-U-Boote weiter verkomplizieren und von ihr ablenken würde. Albanese sagte, dass man hingegen in einzelnen Projekten innerhalb von «pillar two» mit Japan kooperieren werde.
Daneben gibt es praktische Einwände gegen einen Einbezug Tokios in Aukus. Schon lange ist bekannt, dass Japan in Sachen Cybersecurity und beim Schutz klassifizierter Informationen den westlichen Ländern hinterherhinkt. Washington kritisiert dies seit Jahren und schreckt teilweise davor zurück, besonders heikle Informationen mit Tokio zu teilen.
An einem Anlass, der vergangene Woche von der Denkfabrik Center for a New American Security in Washington durchgeführt wurde, sagte Campbell, dass die USA Japan aufgefordert hätten, die Geheimhaltung zu verbessern. «Japan hat einige dieser Schritte unternommen, aber noch nicht alle», sagte er.
China sieht sich belagert
Dass die Aukus-Länder die Fühler nach weiteren Partnern ausstrecken, macht China gar keine Freude. Denn auch wenn es die Politiker in Washington, London und Canberra meist vermeiden auszusprechen: Aukus dient dazu, gemeinsam der militarisierten Volksrepublik entgegenzutreten.
Die Ausweitung von Aukus sei ein alarmierender Schritt zur Destabilisierung der Region, schrieb die «Global Times», die offizielle englischsprachige Zeitung Pekings, am Montag. Chinas Propagandaorgane verteufeln Aukus schon lange. Indem es «weitere Länder ermutigt, sich Aukus und anderen von den USA geführten kleinen Cliquen anzuschliessen», wolle Washington verschiedene «Koalitionen bilden, um China zu belagern», schreibt die «Global Times».
Japan und weitere potenzielle Partner von Aukus werden sich von dieser Rhetorik nicht beeindrucken lassen. Denn sie sehen sich ihrerseits von Pekings martialischem Auftreten bedroht und suchen daher die Rückendeckung der USA.
