Das Land im südlichen Afrika ist stark abhängig von den Edelsteinen, die es wohlhabend gemacht haben. Doch nun steckt die Industrie in der Krise – und Präsident Masisi ist abgewählt worden.
Die Partei, die Botswana – eines der reichsten Länder in Afrika – seit der Unabhängigkeit 1966 regiert, hat die Wahlen verloren. Das ist eine grosse Überraschung, die meisten Beobachter waren davon ausgegangen, dass das Rennen enger werden würde als üblich, aber dass die Botswana Democratic Party (BDP) von Präsident Mokgweetsi Masisi am Ende siegen würde.
Am Freitagmorgen aber hatte die BDP nur 3 von bis dahin vergebenen 41 Parlamentsmandaten gewonnen. Die wichtigste Oppositionspartei Umbrella for Democratic Change (UDC) stand bei 26 Sitzen. Die 61 Abgeordneten in Botswanas Parlament wählen den Präsidenten. Dieser wird neu Duma Boko heissen, er ist ein 54-jähriger, an der Harvard-Universität in den USA ausgebildeter Anwalt.
Präsident Masisi, der seit 2018 regiert, hat die Niederlage eingestanden und erklärt, er werde einen friedlichen Machtwechsel sicherstellen.
Botswana, ein Land von der Grösse Frankreichs, aber mit nur 2,5 Millionen Einwohnern, steckt in einer Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosenquote ist auf 28 Prozent gestiegen, bei den Jungen beträgt sie fast 38 Prozent. Deshalb gingen die meisten Beobachter davon aus, dass die Regierungspartei abgestraft würde – aber nicht, dass sie nach sechs Jahrzehnten die Macht verlieren würde.
Fatale Abhängigkeit von Diamanten
Falls der Regierungswechsel in Botswana reibungslos verläuft, dürfte dieser den Ruf des Landes als eine der stabilsten Demokratien auf dem afrikanischen Kontinent festigen. Trotz der jahrzehntelangen Dominanz der BDP gilt Botswana als Beispiel für gute Regierungsführung, auch die Korruption ist tiefer als fast überall in Afrika.
Das Bild Botswanas als afrikanischer Vorzeigestaat hatte aber in der jüngeren Vergangenheit Risse erhalten. Präsident Masisi zum Beispiel wurde vorgeworfen, zunehmend autoritär zu regieren. Die Vergabe eines grossen staatlichen Auftrags an Masisis Schwester liess Korruptionsvorwürfe lautwerden. Dies dürfte dazu beigetragen haben, dass sich viele Wählerinnen und Wähler von der Regierungspartei abgewandt haben.
Nichts war jedoch wichtiger als die Krise der Diamantenindustrie. Botswana ist nach Russland der zweitgrösste Diamantenförderer der Welt. Die Förderung begann kurz nach der Unabhängigkeit, und die Edelsteine ermöglichten dem einst bitterarmen Land einen Aufstieg, der in Afrika seinesgleichen sucht. Botswana ist eines der wenigen afrikanischen Länder, die Ressourcenreichtum dazu nutzten, die Entwicklung des Landes voranzubringen – unter anderem durch den Bau von Strassen und Gratisbildung.
Botswana ist aber noch immer stark abhängig von der Diamantenindustrie – diese ist für fast 80 Prozent der Exporteinnahmen verantwortlich. In diesem Jahr ist die Nachfrage nach Diamanten eingebrochen. Das liegt daran, dass im Labor gezüchtete Diamanten beliebter geworden sind und dass die wichtigen Exportmärkte China und USA schwächeln. Der Internationale Währungsfonds hat Botswanas Wachstumsprognose für dieses Jahr von 3,6 Prozent auf 1 Prozent korrigiert.
Regierung versprach eine neue Wirtschaft
Präsident Masisi und seine Partei versprachen im Wahlkampf, Botswanas Wirtschaft zu erneuern. Zum einen, indem sie Sektoren wie Landwirtschaft und Tourismus stärken würden, um so die Abhängigkeit von den Diamanten zu reduzieren. Zum anderen, indem sie die Einnahmen aus dem Diamantengeschäft steigern würden. Eines der wichtigsten Projekte der nun abgewählten Regierung war, die lokale Verarbeitung der Edelsteine durch den Aufbau von Schleifereien zu stärken.
Doch der Aufbau der verarbeitenden Industrie harzt, die Zahl der Beschäftigten stagniert bei rund 4000. Kritiker werfen der Regierung vor, sie sei viel zu langsam vorgegangen und sei nun von der Krise im Diamantenmarkt überrollt worden.
Die BDP ist nach dem African National Congress (ANC) im Nachbarland Südafrika die zweite lange dominante Partei, die in diesem Jahr von den Wählerinnen und Wählern abgestraft wird. Der ANC verlor bei den Wahlen Ende Mai erstmals seit dem Ende der Apartheid 1994 die Mehrheit im Parlament. Er regiert nun in einer Koalition mit der einstigen Rivalin Democratic Alliance.
