Chinas Armee kommt nicht zur Ruhe. Xi Jinpings Antikorruptionskampagne macht auch vor den ganz hohen Kadern nicht halt. Nun trifft es den mächtigen Armeeführer Miao Hua.
In Chinas Volksbefreiungsarmee rollen die Köpfe. Am Donnerstag gab das Verteidigungsministerium bekannt, dass gegen den mächtigen Armeeführer Miao Hua wegen «schwerwiegender Disziplinarverstösse» ermittelt werde – ein Begriff, der normalerweise für Korruption verwendet wird.
Miao wurde suspendiert. Die Abteilung, die Miao leitet, ist für die Überwachung der Parteiideologie sowie für Personalentscheide innerhalb der Armee zuständig. Er ist also verantwortlich für politische Loyalität.
Xi misstraut seinen Generälen
Am Mittwoch hatte die «Financial Times» berichtet, dass gegen den Verteidigungsminister Dong Jun wegen Korruption ermittelt werde. Sowohl das Aussenministerium wie das Verteidigungsministerium in China wiesen den Bericht zurück.
Miao ist als Mitglied der mächtigen Zentralen Militärkommission in einer wichtigeren Position als der Verteidigungsminister Dong, der die Armee auf der internationalen Bühne repräsentiert. Die Zentrale Militärkommission ist das höchste Führungsgremium der Armee.
Der Top-General Miao ist das jüngste Opfer der Antikorruptionskampagne des Partei-, Staats- und Militärchefs Xi Jinping. Vergangenes Jahr mussten mehrere Generäle und Oberbefehlshaber sowie hochrangige Manager in der Verteidigungsindustrie ihre Posten räumen.
Im Oktober letzten Jahres wurde der damalige Verteidigungsminister Li Shangfu wegen Korruptionsvorwürfen des Amtes enthoben, auch er war Mitglied der Zentralen Militärkommission. Zusammen mit seinem Vorgänger, Wei Fenghe, wurde er aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen. Der Parteiausschluss ist die schärfste Sanktionsmassnahme der Kommunistischen Partei.
Dass nun gegen Miao ermittelt wird, könnte eine Sanktion sein für die vielen Korruptionsfälle in der Armee des vergangenen Jahres, sagt Neil Thomas von der Denkfabrik Asia Society Policy Institute in Washington. Der Fall zeige aber auch, dass Xi immer noch mit Korruption zu kämpfen habe. Xi misstraue der Armeeführung, und das senke die Wahrscheinlichkeit neuer militärischer Interventionen, wie beispielsweise gegen Taiwan, sagt Thomas.
Die Antikorruptionskampagne kommt gut an
Die Antikorruptionskampagne gehört zu den wichtigsten politischen Programmen Xi Jinpings. Er hat sie nach seiner Amtseinsetzung Ende 2012 angekündigt, mittlerweile wurden fast fünf Millionen Menschen bestraft. Die Antikorruptionskampagne ist bei der Bevölkerung äusserst populär. Die Fälle im Militär bis in die obersten Etagen der Macht demonstrieren, dass es Xi weiterhin ernst meint mit der Kampagne. Sie ist gleichzeitig ein Machtinstrument, um Gegner loszuwerden.
Das chinesische Militär gilt als besonders anfällig für Korruption bei Experten. Die Offiziere sind schlecht bezahlt und die Möglichkeiten, Geld abzuzweigen, vielseitig.
