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Startseite » Der irische Premierminister Leo Varadkar tritt zurück
Welt

Der irische Premierminister Leo Varadkar tritt zurück

MitarbeiterVon MitarbeiterMärz 20, 2024
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Varadkar gibt auch den Vorsitz der Regierungspartei Fine Gael auf.

lia./ (dpa) Der irische Premierminister Leo Varadkar tritt von seinem Amt zurück. Dies gab er am Mittwoch vor den Medien in Dublin bekannt. Ebenso werde er das Amt als Vorsitzender der Regierungspartei Fine Gael abgeben, sagte er. Sein Rücktritt habe sowohl persönliche als auch politische Gründe. «Nach sieben Jahren im Amt denke ich, dass ich nicht mehr die richtige Person dafür bin», sagte Varadkar.

Varadkars Abgang löst nicht automatisch Neuwahlen aus. Der neue Parteichef der Partei Fine Gael könnte ihn auch als Premier ersetzen. Varadkar sagte so auch, er werde zurücktreten, sobald ein neuer Parteichef bestimmt sei. Als mögliche Nachfolger waren unter anderem der Minister für öffentliche Ausgaben, Paschal Donohoe, sowie Handelsminister Simon Coveney im Gespräch.

Varadkar wurde 2017 als erster Schwuler und jüngster Amtsträger als Premierminister des einst streng katholischen Landes vereidigt. 2020 trat er zurück, nachdem die linksgerichtete Sinn Fein an den Wahlen überraschend die beiden bürgerlichen Parteien übertraf. Seither regiert die liberal-bürgerliche Partei Fine Gael in einer Koalition mit der liberal-konservativen Partei Fianna Fail. Während der ersten Hälfte der Legislaturperiode war der der Vorsitzende der Partei Fianna Fail Premierminister. 2022 übernahm Varadkar erneut die Führung der Regierung.

Er sei stolz, dazu beigetragen zu haben, dass das EU-Land moderner und gleichberechtigter geworden sei, sagte Varadkar am Mittwoch. Es gebe keinen guten Zeitpunkt für einen Rücktritt. Doch jetzt sei ein besserer als sonst. Der Haushalt sei bewilligt und die Beziehungen zum Vereinigten Königreich nach den Brexit-Streitigkeiten seien verbessert, sagte er in seiner emotionalen Stellungnahme. Die Partei solle nach der Osterpause einen neuen Chef und damit einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Zu seiner eigenen Zukunft äusserte sich der 45-Jährige zunächst nicht.

Das Kabinett hatte sich am Mittwochvormittag erstmals seit der krachenden Niederlage in zwei Referenden zur Rolle der Familien getroffen. Eine Mehrheit der irischen Bürger hatte Verfassungsänderungen abgelehnt, mit denen Formulierungen zur Rolle der Frau im Haushalt und zur Familie modernisiert werden sollten. Die Regierung hatte die Passagen als veraltet und sexistisch empfunden und die Änderungen empfohlen.

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