Nach monatelangen Querelen hat sich der ukrainische Präsident einen General seines Vertrauens geholt. Doch mit der Neubesetzung der Armeespitze geht er ein grosses Risiko ein – und dies mitten in einer dramatischen militärischen Lage.
Präsident Wolodimir Selenski hat am Donnerstag den Oberbefehlshaber der ukrainischen Truppen, General Waleri Saluschni, abgesetzt und dies mit der notwendigen «Erneuerung» der Streitkräfte begründet. Oberbefehlshaber ist ab sofort der 58-jährige Generaloberst Olexander Sirski, der bisherige Kommandant der Landstreitkräfte. Die Entscheidung hat in der Ukraine bereits scharfe Kritik und skeptische Kommentare ausgelöst.
Überraschend erfolgt der Schritt nicht, da Quellen in Kiew bereits Anfang vergangener Woche von einem hitzigen Krisentreffen zwischen Selenski und Saluschni berichtet hatten. Der Präsident habe dem General dabei die baldige Entlassung angekündigt. Vordergründig inszenierten die beiden nun eine Trennung in Minne: Selenski und Saluschni veröffentlichten in sozialen Netzwerken ein Foto, auf dem sie lächelnd in die Kamera blicken und sich die Hand geben.
Der Präsident dankte ihm für die Dienste bei der Verteidigung der Ukraine in den vergangenen beiden Jahren. Zudem habe er Saluschni angeboten, «Teil des Teams» zu bleiben. Eine Versetzung auf einen anderen Posten hatte der General vergangene Woche aber offenbar abgelehnt.
I met with General Valerii Zaluzhnyi.
I thanked him for the two years of defending Ukraine.
We discussed the renewal that the Armed Forces of Ukraine require.
We also discussed who could be part of the renewed leadership of the Armed Forces of Ukraine.
The time for such a renewal… pic.twitter.com/tMnUEZ3BCX— Volodymyr Zelenskyy / Володимир Зеленський (@ZelenskyyUa) February 8, 2024
Wachsende Spannungen zwischen Selenski und Saluschni
Die Absetzung ist der Schlusspunkt einer langsamen Entfremdung zwischen den beiden. Ernannt im Juli 2021, also nur sieben Monate vor der russischen Invasion, schien der damals 48-jährige General Saluschni das Vertrauen des jungen Präsidenten zu geniessen. Im Laufe des Krieges wurden jedoch zunehmende Spannungen sichtbar.
Deren genaue Ursache ist unklar, aber es dürfte eine Kombination von militärstrategischen Meinungsverschiedenheiten und politisch motivierten Eifersüchteleien gewesen sein. Saluschni erlangte während des Krieges laut Meinungsumfragen eine höhere Popularität als der Präsident. Darin erkannte die Präsidialverwaltung eine Gefahr – der General wird seit langem als möglicher Gegenkandidat in künftigen Wahlen gehandelt, auch wenn er nie politische Ambitionen geäussert hat.
Spannungen zwischen der militärischen und der politischen Führung sind in Kriegen allerdings normal, da unterschiedliche Sichtweisen aufeinanderstossen. Selenski hat neben militärischen Sachzwängen auch die nationale Stimmungslage und psychologische Effekte zu berücksichtigen. Entsprechend soll er die Generalität wiederholt zu Operationen gedrängt haben, bei denen das Militär eher zur Zurückhaltung mahnte. Bis heute ist unklar, ob General Saluschni 2023 mit voller Überzeugung hinter der Entscheidung zur Sommeroffensive im Süden des Landes stand.
Dass er im Herbst deren Scheitern im britischen Magazin «Economist» einräumte, ohne dies mit dem Präsidenten abzustimmen, führte zu einem öffentlichen Disput der beiden. Auch in der Frage einer Mobilisierung zusätzlicher Soldaten für den Krieg waren sie uneins. Während General Saluschni offenbar eine Mobilisierung von rund 500 000 Mann für notwendig hielt, äusserte der Präsident im Dezember Zweifel an einem solchen Schritt. Eine Gesetzesvorlage zur Reform des Rekrutierungswesens kommt im Parlament bis jetzt nur langsam voran.
Trotz Saluschnis enormen Verdiensten im Abwehrkampf gegen die russischen Invasoren und trotz seiner Popularität überwog für Selenski zuletzt offensichtlich, dass er auf ein intaktes Vertrauensverhältnis angewiesen ist. Generaloberst Sirski scheint dem Präsidenten näherzustehen, zudem war er als Chef der wichtigsten Teilstreitkraft eine naheliegende Wahl.
Sirski ist weniger beliebt als Saluschni
Der in Russland geborene und an einer Moskauer Offiziershochschule ausgebildete Sirski gilt in Teilen des Militärs jedoch als unbeliebt. Hinter vorgehaltener Hand und ohne solide Belege wird dem General zum Vorwurf gemacht, er sei zu sehr im alten sowjetischen Führungsdenken verhaftet und habe mit manchen Fehlentscheidungen unnötige Todesopfer verschuldet. Allerdings haben die von Sirski geführten Landstreitkräfte besonders im ersten Kriegsjahr auch spektakuläre Erfolge erzielt, vor allem bei der Verteidigung Kiews, der Rückeroberung grosser Gebiete östlich von Charkiw und der Befreiung von Cherson.
In den Spekulationen um die mögliche Nachfolge Saluschnis war oft auch der 38-jährige Generalleutnant Kirilo Budanow genannt worden. Als PR-gewandter Chef des Militärgeheimdiensts und Leiter diverser Sondereinsätze hat er sich wie Saluschni einen Heldenstatus erworben. Aber gegen ihn sprach vor allem die fehlende Erfahrung bei der Führung grosser Truppenverbände.
Kritische Lage
Die Turbulenzen in der ukrainischen Militärführung kommen in einem denkbar ungünstigen Moment: Die Frontstadt Awdijiwka im Osten des Landes droht zu fallen, auch an anderen Abschnitten bröckeln die Verteidigungsstellungen, und wegen ausbleibender Lieferungen aus dem Westen leiden die Streitkräfte unter akutem Munitionsmangel. Nach dem Misserfolg der Gegenoffensive im vergangenen Jahr und angesichts steigender Opferzahlen ist die Stimmung in der ukrainischen Gesellschaft gedrückt.
Selenski geht daher ein Risiko ein, indem er Saluschni, ein Symbol des ukrainischen Widerstandswillens, des Oberkommandos enthebt. Politische Gegner wie der frühere Präsident Petro Poroschenko hatten vor einem solchen Schritt gewarnt und erklärt, die Absetzung Saluschnis würde die nationale Einheit untergraben. Skepsis dürfte es auch in westlichen Militärkreisen geben. Die USA und die Nato-Zentrale in Brüssel haben jedoch im Vorfeld deutlich gemacht, dass sie Präsident Selenskis Entscheidung zu einem Umbau der Militärspitze respektieren würden.
