Mit 152 Abgeordneten ist die AfD die grösste Opposition im neuen Bundestag. Eigentlich stünden ihr damit diverse Posten zu. Doch die anderen Parteien sperren sich dagegen. Ist diese Ausgrenzung fair und ist sie erfolgreich? Darüber diskutieren Benedict Neff, Ressortleiter International, und Sven Preger, der Podcast-Chef der NZZ.
Die AfD im Bundestag: Integrieren oder ausgrenzen?
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In dieser Podcast-Episode:
«Die AfD ist keine normale Partei im Bundestag», sagt Sven Preger. Das habe schon die erste Sitzung des neuen Parlaments gezeigt: Die 152 Abgeordneten der AfD hätten dort ihre in den vergangenen zwei Legislaturen perfektionierte Praxis der perfiden Zwischenrufe fortgesetzt. Deswegen sei Ausgrenzung weiter ein probates Mittel, sagt Sven Preger: «Und gute Politik der nächsten Regierung.»
Benedict Neff hält das für den falschen Weg: Es sei ein Fehler, aus der AfD einen Spezialfall zu machen. «Die Partei muss integriert werden.» Die jetzige Politik der Ausgrenzung führe nur zu Frustration und weiterer Aggression. Wer eine Mässigung und Zivilisierung der AfD wirklich wolle, der müsse auch bereit sein, sie politisch einzubinden. Laut einer neuen Umfrage steht die AfD zurzeit bei 23.5 Prozent. Dies zeigt laut Neff, dass die Strategie der etablierten Parteien zur Ausgrenzung der AfD ohnehin gescheitert ist.
In der neuen Ausgabe von «NZZ Machtspiel» debattieren Benedict Neff und Sven Preger über den Umgang mit der AfD im Bundestag: Integrieren oder ausgrenzen?
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