Seit Beginn dieses Jahres sind im thüringischen Landkreis Saale-Orla Asylmigranten zu einfachen Tätigkeiten verpflichtet. Einige haben sich verweigert.
Seit Jahren existiert die Arbeitspflicht im Asylbewerberleistungsgesetz, doch angewandt wurde sie praktisch nicht. Im Februar dieses Jahres sorgte der CDU-Landrat Christian Herrgott für Schlagzeilen, weil er das geltende Gesetz umsetzte. «Erster Landrat verdonnert Flüchtlinge zur Arbeit», titelte die «Bild» damals.
Die Massnahme ist nach einer ersten Bilanz des Saale-Orla-Kreises erfolgreich. Von den 100 Asylmigranten, die zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet wurden, haben 20 inzwischen eine Arbeit gefunden, sagte ein Landkreissprecher. Das berichtet die «Welt».
Sieben Asylbewerber haben sich laut dem Bericht geweigert, eine Arbeit anzunehmen. Daraufhin seien ihnen die staatlichen Bezüge gekürzt worden. Einige wenige hätten daraufhin den Landkreis verlassen.
Bei der verpflichtenden Arbeit handelt es sich in der Regel um Tätigkeiten wie Rasen mähen, Hecken schneiden oder Putzarbeiten. Ein anderer CDU-Landrat in Sachsen-Anhalt verpflichtete jene Migranten, die körperlich dafür infrage kamen, zum Tragen von Sandsäcken.
Maximal vier Stunden Arbeit am Tag
Die Einsätze sind auf vier Stunden am Tag begrenzt. Die Asylbewerber erhalten 80 Cent pro Stunde verrichteter Arbeit – zusätzlich zu den Geldleistungen, die sich nach der jeweiligen Bedarfsstufe richten. Ein alleinstehender Asylmigrant erhält beispielsweise 410 Euro im Monat.
Zu Beginn der Arbeitspflicht hätten die Migranten innerhalb ihrer Unterkünfte gearbeitet, teilte das Landratsamt mit. Seit Frühjahr würden sie aber auch in umliegenden Städten, Gemeinden oder Vereinen eingesetzt: «In fast allen Fällen handelt es sich dabei um Arbeiten, die sonst mangels personeller Möglichkeiten liegen bleiben oder erst deutlich später durchgeführt werden würden.»
In der Vergangenheit gab es Kritik an der Umsetzung der Arbeitspflicht. So sagte die SPD-Vorsitzende Saskia Esken der «Thüringer Allgemeinen», sie «halte davon nichts». Angesichts des Fachkräftemangels sei es besser, die «Geflüchteten schneller und unkomplizierter in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen», erklärte Esken.
Landrat Herrgott, der zudem Generalsekretär der thüringischen CDU ist, kommt zu einer anderen Einschätzung. Er sagte der «Bild»-Zeitung im Februar: «Es geht um ein Signal, dass die Menschen, die mit Steuergeld bezahlt werden, etwas an die Gesellschaft zurückgeben müssen und nicht den ganzen Tag auf einer Parkbank sitzen.»
