Wenn es darum geht, die Handelsschifffahrt zu schützen, verlässt sich Peking auf den «Weltpolizisten» USA. Das passt schlecht zum eigenen Anspruch, die globale Sicherheitsarchitektur neu gestalten zu wollen.
Als grösste Handelsmacht der Welt kann es China eigentlich nicht egal sein, wenn die Handelsschifffahrt auf einer der wichtigsten Seerouten eingeschränkt ist. Das gilt für das Rote Meer ganz besonders: 60 Prozent der von China nach Europa verschifften Produkte gehen normalerweise durch den Suezkanal.
Chinas Exporte nach Europa dauern länger und kosten mehr
Seit dem 19. Oktober greift die jemenitische Huthi-Armee mit Raketen und Drohnen dort Schiffe an, die ihrer Ansicht nach eine Verbindung zu Israel haben. Damit versucht sie, Druck auf Tel Aviv im Gazakrieg zu machen. 90 Prozent der Containerschiffe, die früher hier durchfuhren, werden nun um das Kap der Guten Hoffnung an der Südspitze von Südafrika umgeleitet. Das dauert rund zehn Tage länger. Der Transport eines Schiffscontainers von 40 Fuss Länge zwischen Schanghai und europäischen Häfen wie Rotterdam oder Genua kostet heute mehr als viermal so viel wie vor Beginn der Angriffe.
Während die Amerikaner und Briten Stellungen der Huthi in Jemen angreifen und andere Länder mit Kriegsschiffen zivile Schiffe eskortieren, begnügt sich Peking mit diplomatischem Protest. Man sei über die Eskalation im Roten Meer schwer besorgt, sagte ein Sprecher des chinesischen Aussenministeriums in Peking.
Er verwies gleichzeitig darauf, dass es kein Mandat des Uno-Sicherheitsrates gebe, das irgendeinem Land erlaube, Jemen anzugreifen. Das ist als verdeckte Kritik an den Amerikanern zu verstehen.
China fehlt der Wille zum Eingreifen
«China hat weder die militärischen Möglichkeiten noch den politischen Willen, sich im Nahen Osten stark zu engagieren», sagt William Figueroa, Professor an der Universität Groningen. China wolle das Risiko nicht eingehen, in die Konflikte der Region hineingezogen zu werden, sagt der Experte für Chinas Rolle im Nahen Osten.
Dabei hat China neben freien Handelsrouten im Nahen Osten noch weitere Interessen. Die Region ist ein Pfeiler der Belt-and-Road-Initiative, des globalen Infrastrukturprojekts, das als wichtiges Ziel hat, Transportachsen zu Land und See zu verbessern. Peking hat laut Figueroa zum Beispiel rund acht Milliarden Dollar in Ägypten investiert, weitere zehn Milliarden in Saudiarabien. Zuoberst auf der Liste stehen Häfen und Energieprojekte. Zunehmend werde der Nahe Osten auch als Absatzmarkt wichtig. Wo China wirtschaftlich tätig sei, lebten immer auch chinesische Expats.
Dass sich China nicht der von den USA angeführten Operation «Prosperity Guardian» zum Schutz der Schifffahrt anschliesst, erstaunt angesichts des angespannten bilateralen Verhältnisses wenig. Völlig unvorstellbar ist gar, dass die Volksbefreiungsarmee an den Luftangriffen gegen die Huthi in Jemen teilnimmt – dies würde diametral der chinesischen Doktrin der Nichteinmischung in die internen Angelegenheiten anderer Länder widersprechen.
Chinas einzige Militärbasis im Ausland liegt am Roten Meer
Dennoch könnte China selbständig Schiffe in der Gefahrenzone eskortieren, sie gegen Angriffe durch Drohnen und Raketen und gegen Piraten schützen. Die Volksbefreiungsarmee ist in der Region militärisch bereits präsent: Chinas einzige offizielle Militärbasis liegt in Djibouti – strategisch perfekt gelegen für Aktionen im Roten Meer.
«Die Mittel der chinesischen Marine in der Region sind beschränkt», schreibt Brian Waidelich, Analyst des Center for Naval Analyses in Washington, auf Anfrage. Insgesamt seien Chinas Fähigkeiten zu grösseren Militäraktionen in der Region noch nicht erprobt. Die grosse Distanz zum chinesischen Festland und die fehlenden See- und Lufttransportkapazitäten wären nach Ansicht von Waidelich die limitierenden Faktoren. «Doch Chinas Marine wäre in der Lage, zivile Schiffe zu eskortieren und zu schützen.»
Hat Peking wenig Einfluss, oder kalkuliert es zynisch?
Dass sich Peking bei den Konflikten im Nahen Osten so stark zurückhält, steht im Widerspruch zum eigenen Anspruch, das globale Sicherheitssystems umzugestalten. 2022 lancierte Partei- und Staatschef Xi Jinping die Global Security Initiative. Die Initiative ziele darauf ab, die Ursachen internationaler Konflikte zu beseitigen, die globale Sicherheitsarchitektur zu verbessern und so dauerhaften Frieden und Entwicklung in der Welt zu fördern, heisst es in einem Konzeptpapier des chinesischen Aussenministeriums.
Die Initiative stellt sich implizit gegen die von den USA geführte und dominierte Weltordnung. Gegenwärtig sei es aber noch ein Wunschtraum, dies grundsätzlich zu verändern, sagt Figueroa: «China hat sicherlich Ambitionen, eine grössere Rolle im internationalen Sicherheitssystem zu spielen. Aber im Moment hat es nicht die Fähigkeit, diese Ambitionen umzusetzen.»
Die Amerikaner glauben aber offenbar, dass Peking durchaus zur Lösung beitragen könnte. Laut der Nachrichtenagentur Reuters hat der Berater für nationale Sicherheit, Jake Sullivan, bei einem Treffen in Bangkok vor Wochenfrist den chinesischen Aussenminister Wang Yi davon zu überzeugen versucht, Chinas Einfluss auf Iran geltend zu machen, damit es wiederum auf die Huthi einwirke, die Angriffe auf die Schifffahrt einzustellen.
Figueroa bezweifelt, dass das funktionieren würde, selbst wenn die Chinesen wollten. Einerseits würden die Huthi nicht einfach ausführen, was Teheran ihnen sage. Andererseits seien Pekings Möglichkeiten, Druck auszuüben, beschränkt, auch wenn China 90 Prozent des von Iran exportierten Öls kaufe. Wenn Peking diese Importe auf einmal stoppte, würde es seine langfristigen Beziehungen zu Iran gefährden, sagt Figueroa: «Und es entstünde die Wahrnehmung, dass China andere Länder drangsaliert – also genau das tut, was es immer den USA vorwirft.»
Einzelne Beobachter sehen in der chinesischen Zurückhaltung aber auch schlicht zynisches Kalkül. Peking betrachte die von den USA geführte Task-Force zum Schutz der Schifffahrt als Gelegenheit, Washingtons Macht in der Region zu kritisieren, schreibt der israelische China-Experte Mordechai Chaziza im Fachmagazin «The Diplomat»: «China kann Washington die Verantwortung und Schuld für die Eskalation der Situation zuzuweisen und gleichzeitig behaupten, sich verantwortungsbewusst zu verhalten, indem es zu Stabilität und globalem Frieden aufruft.»
