Mit ihren exorbitanten Zöllen auf chinesische Waren lassen es die USA auf einen schwer kontrollierbaren Showdown ankommen. Das Regime in Peking scheint gut gewappnet, doch mit der Schmerztoleranz der eigenen Bevölkerung ist es nicht mehr so weit her wie früher.
Die politische Führung in Peking ist nervös. Mit dem 9. Mai treten in den USA Zölle von 100 Prozent auf alle Einfuhren aus China in Kraft, zusätzlich zu den bestehenden Zöllen. Der KP-Vorsitzende und Staatspräsident Xi Jinping ist eilig zu einer Tour nach Vietnam und Kambodscha aufgebrochen, um Washington zu signalisieren, dass man keineswegs alleinstehe. Ein wachsender Anteil chinesischer Exporte erreicht Amerika über ebendiese Länder. Ein gutes Auskommen mit ihnen hilft Peking, Trumps Frontalangriff abzufedern.
Wenn Vietnam und Kambodscha sich Trumps Druck beugen und von ihrem Gebiet exportierte Produkte chinesischer Herkunft so kennzeichnen, dass sie für die amerikanischen Zölle leicht zu erkennen sind, dann spitzt sich die Lage zu. Ebenfalls, wenn es Vietnam gelingt, einen Freihandelsvertrag mit den USA abzuschliessen und es seinerseits Zölle gegen China erhebt. Schon gibt es erste Zeichen, dass diese Sorgen berechtigt sein könnten.
In Europa stellt man Vermutungen darüber an, ob die USA oder die Chinesen im Zollkrieg obsiegen werden, in welcher Form auch immer. Viele favorisieren China, denn sie halten die kommunistische Diktatur für leidensfähiger als die amerikanische Demokratie, besser gewappnet, den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Schmerz eines Handelskriegs zu bestehen.
Keine agrarische Gesellschaft mehr
Und in der Tat: Millionen von Amerikanern hat es bisher im Protest gegen Trump schon auf die Strassen getrieben, in China dagegen gab es keine Manifestationen der Unzufriedenheit. Angesichts des Widerstands von Wirtschaftskreisen sah sich die Trump-Administration gezwungen, den meisten mit Zöllen belegten Handelspartnern neunzig Tage Schonzeit zu gewähren – mit Ausnahme von China. Und hart bleibt auch die chinesische Seite. In monolithischer Geschlossenheit weigert sich die Pekinger Führung, im «chicken game» klein beizugeben.
Weder die These von der Leidensfähigkeit Chinas noch die Argumentation von der Schwäche des Westens ist neu. Bisweilen postulieren manche schon, die Volksrepublik werde sich deshalb niemals demokratisieren, weil Chinesen über die Fähigkeit verfügten, alle Unbill zu schlucken, und zwar widerstandslos. Woraus sich ableitet, dass Chinas Wirtschaft auch unter stärkstem Druck nicht kollabieren werde. Im Gegensatz zur amerikanischen Ökonomie, und sei diese noch so mächtig.
Bei näherer Betrachtung relativieren sich die Dinge.
Zum einen basierte die Zähigkeit, die Chinesen durch Jahrzehnte ideologischer Unterdrückung und ökonomische Entbehrungen hindurch an den Tag gelegt haben, auf Faktoren, die so gut wie nicht mehr existieren. So ist die chinesische Gesellschaft nicht länger agrarisch-kulturell strukturiert. Die Selbstversorgung mit Gütern des täglichen Lebens funktionierte lange durch Naturalienwirtschaft. Bis Mitte der siebziger Jahre lebten 70 Prozent der Chinesen auf dem Land, und über 75 Prozent der Wirtschaftsleistung stammten aus der Landwirtschaft. Solange man selber ein Auskommen hatte, war der Kaiser fern, und das Volk blieb ruhig.
Heute hat sich das Verhältnis umgekehrt. Mit einem Urbanisierungsgrad von 65 Prozent leben mehr Chinesen in Städten als auf dem Land. Von Selbstversorgung kann keine Rede mehr sein. Der Anteil der Landwirtschaft am GDP liegt derzeit bei 16 Prozent. Und gross ist Chinas Exportabhängigkeit. Der Zollkonflikt hat binnen weniger Wochen 20 Millionen Chinesen ihren Arbeitsplatz gekostet. Addiert man jeweils 1,1 Personen hinzu, die vom Einkommen eines Vollbeschäftigten abhängig sind, steigt der Grad der Betroffenheit steil an. Nicht mitgerechnet ist der Verlust an Arbeitsplätzen entlang der Lieferketten.
Führende Think-Tanks wie das Guanghua-Management-Institut an der Qinghua-Universität warnen eindringlich davor, dass die bereits bestehende Massenarbeitslosigkeit, die durch Trumps Zollkrieg noch schlimmer zu werden droht, politische Instabilität zur Folge haben könnte. Um zu illustrieren, wie ernst die Lage sei, wird die Revolution von 2010/11 angeführt, die am Beginn des Arabischen Frühlings stand. Offenbar sehen die Experten keinen Grund, auf die «systemische Überlegenheit» des Sozialismus in China zu bauen.
Ebenso fundamental haben sich Versorgungswege verändert. Bis zum Ende der Kulturrevolution 1976 waren Ankauf und Verkauf aller fürs Leben und Überleben notwendigen Ressourcen zentralistisch durch die KP kontrolliert. Rationierungscoupons waren gängige Praxis. So wirkungsvoll war die Kontrolle, dass bei der Hungersnot von 1958 bis 1961 Bauern wie Städter kaum eine Alternative hatten, als auf die Almosen der Regierung zu warten. Der Not entkommen konnten nur wenige, und wenn, dann nicht weit. Verkehrswege und Verkehrsmittel gab es kaum, und ohne Coupons konnte kaum jemand überleben.
Abnehmende Kontrolle
Heute sind gemäss offiziellen Statistiken täglich 200 Millionen Chinesen unterwegs, auf der Suche nach einem Ein- und Auskommen. An die Stelle regional limitierter Coupons ist eine voll digitalisierte Zahlungsinfrastruktur getreten. So gibt es den Witz, dass Taschendiebe von chinesischen Strassen verschwunden seien, weil man heutzutage mithilfe von KI stehlen müsse – digital und jenseits aller Kontrolle. Und dies, obwohl die Online-Überwachung in China kaum noch dichter werden kann.
Der Druck auf die Politik wächst, weil die Chinesen sich immer weniger festnageln lassen. Sie sind weder gekettet an die Scholle noch gebunden an einen festen Arbeitsplatz oder an einen fixen Wohnort. Die Wirksamkeit politischer Kontrolle lässt kontinuierlich nach.
Bis in die neunziger Jahre gab es im Nordosten Chinas vom Staat betriebene schwerindustrielle Zonen, die ausreichend Beschäftigung, genügend Kaufkraft und stabile urbane Soziotope generierten. Die seit der Jahrtausendwende einsetzende marktwirtschaftliche Entwicklung indes lockte so viele Menschen in den Süden, dass die Region heute buchstäblich entvölkert dasteht, zusammen mit einer «Auswanderung der Industrie gen Süden». Alle Versuche einer wirtschaftlichen Wiederbelebung schlugen fehl. Den Dagebliebenen mangelt es an Perspektiven und an sozialer Absicherung. Es entsteht ein Rostgürtel à la chinoise, was Peking auf keinen Fall auf die leichte Schulter nehmen darf.
Immer mehr frisst sich der Kontrollverlust gesellschaftlich nach oben durch. Weil die Hauptstadt Peking mit über 20 Millionen Einwohnern aus allen Nähten zu platzen droht, beschloss die Partei, 200 Kilometer südlich von Peking eine künstliche Stadt namens Xiongan zu erbauen. Per Regierungsdekret sind jährlich über 250 000 Menschen, alle der oberen Mittelschicht angehörend, aufgefordert, dorthin umzusiedeln. Zehn Jahre sind vergangen, und viele widersetzen sich. So ist Xiongan eine Geisterstadt und Peking ein Wasserkopf geblieben. Die Bevölkerung in der Hauptstadt wächst noch immer unaufhaltsam, es fehlt an Ressourcen. Die Inflation macht den Leuten zusätzlich schlechte Laune.
Es mehren sich die Zeichen, dass die bis dato wirksamste Waffe der Staatsführung, China und Chinesen leidensfähig zu halten, an Schärfe verliert: die fanatische Loyalität zur Partei und deren Führung, wie sie die maoistischen Jahrzehnte charakterisiert hatten. Während der Kulturrevolution traute sich kaum jemand, Hunger oder Folter zu beklagen – das kam Hochverrat gleich, auf den die Todesstrafe stand. Heutzutage setzen sich bei den kleinsten Anzeichen einer Krise hochrangige Kader und ihre Familien in den Westen ab, mitsamt Vermögen. KP-Mitglieder und KP-Funktionäre werden der von ihnen postulierten Vorbildrolle längst nicht mehr gerecht.
Die Partei erkennt die Loyalitätskrise
Während der Covid-19 Pandemie wurden in Grossstädten parteitreue Kommunisten mobilisiert, um harte Massnahmen wie Lockdowns, Zwangstests bzw. Zwangsimpfungen durchzusetzen. Ende 2022, als die Parteizentrale über Nacht beschloss, die Kontrollen aufzugeben und den Dingen ihren Lauf zu lassen, waren es ebendiese auserwählten Kräfte, die in Schanghai protestierend auf die Strasse gingen, weil ihnen Gehälter verweigert wurden. Altruismus sieht anders aus.
Der Partei ist die Loyalitätskrise indes nicht entgangen. Ende Juni 2021, kurz vor dem 100-Jahr-Jubiläum der KP, gab deren viel gefürchtete Disziplinkontrollkommission auf ihrer Homepage eine kantige Warnung heraus. Unter dem Titel «Das Gelöbnis bei deinem Parteieintritt hat Konsequenzen» veröffentlichte das Zentralkomitee unter Xi Jinping die grausige Geschichte von Gu Shunzhang, dem ersten hochrangigen Verräter aus den zwanziger Jahren. Die Strafe traf Gu nicht nur am eigenen Leib, auch die Gesamtheit seiner Freunde und Vertrauten wurde ausgelöscht. Die Botschaft war: Es gibt keine Gnade für den, der sich der Partei und deren Führung widersetzt.
Der Dissens macht auch vor dem Politbüro selbst nicht halt. 2023/24 wurden fünf Minister aus der durch Xi Jinping persönlich ausgewählten Regierung entlassen, einschliesslich Aussenminister Qin Gang und Verteidigungsminister Li Shangfu. Und die interne Säuberung geht bis heute unvermindert weiter. Jüngst traf es höchste Militärs, und dies in strategisch wichtigen Waffengattungen wie der Raketentruppe.
Leid zu ertragen, vermag China nach wie vor, doch sollte man sich das Land nicht zu einig und zu entschlossen vorstellen.
