China, Nordkorea und die mögliche Rückkehr Trumps – die Länder Asiens sehen sich zu höheren Militärausgaben gezwungen. Doch können sie sich dies auch leisten?
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine vor fast zwei Jahren steigen die Militärbudgets vielerorts. Insbesondere in Europa ist man sich bewusst geworden, dass die geopolitische Situation Investitionen in die Streitkräfte erfordert. In Asien hält der Trend zu steigenden Militärbudgets schon länger an. Im abgelaufenen Jahr haben die Länder der Region insgesamt 510 Milliarden Dollar für ihre Verteidigung ausgegeben. Das steht im neusten Bericht «The Military Balance» des International Institute for Strategic Studies (IISS).
China ist der Haupttreiber für die Aufrüstung in der Region
Nominal wuchsen die Ausgaben 2023 gegenüber dem Vorjahr um 2,8 Prozent, real beträgt das Wachstum gar 4,6 Prozent. Dies liegt im Rahmen der Vorjahre. Doch die Experten des IISS erkennen einen neuen Trend: Die Ausgaben für die Verteidigung steigen in vielen Ländern schneller als das Wirtschaftswachstum. Und das wirft die Frage auf, ob die hochfliegenden Rüstungspläne nachhaltig tragbar sind.
Rund 43 Prozent der regionalen Rüstungsausgaben entfallen auf China. Laut Schätzungen des Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) ist das Budget der Volksbefreiungsarmee seit 1989 stetig angestiegen – in einigen Jahren lagen die Wachstumsraten im zweistelligen Bereich. Die kommunistische Grossmacht hat mit über 2 Millionen Mann mit Abstand die grössten Streitkräfte der Region. Ebenso überragt ihre Luftwaffe und ihr Raketenarsenal alle Nachbarländer, die chinesische Marine hat mittlerweile mehr Kriegsschiffe als die US Navy.
Da China seine Interessen in der Region zunehmend aggressiv durchsetzt, löst das bei Nachbarn Ängste aus. So wird Japan um die Senkaku-Inseln im Ostchinesischen Meer bedrängt, Vietnam und die Philippinen im Südchinesischen Meer. Australien sieht als Alliierter der USA die freie Schifffahrt bedroht. Und gegenüber Taiwan sagt Peking ganz offen, dass es Gewalt anwenden werde, wenn die Insel sich nicht freiwillig mit dem Festland vereinige.
Wenig überraschend haben daher all diese Länder ihre Verteidigungsausgaben bereits erhöht und weiteres Ausgabenwachstum angekündigt. Taiwan hat für 2024 das grösste Verteidigungsbudget aller Zeiten bekanntgegeben. Japan ist daran, seine Militärausgaben auf 2 Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern, nachdem es lange nur knapp halb so viel war.
Australien steckt über die nächsten Jahrzehnte mehrere hundert Milliarden in die Beschaffung von atomgetriebenen U-Booten im Rahmen des Aukus-Abkommens mit den USA und Grossbritannien. Südkoreas Militärbudget liegt seit über zwanzig Jahren bei gut 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung – die stetige Bedrohung durch Nordkorea lässt keine andere Wahl.
Nur Indien hält seine Streitkräfte kurz
Eine Ausnahme im regionalen Wettrüsten ist Indien – obwohl es sich an der gemeinsamen Grenze im Himalaja wie auch im Indischen Ozean zunehmend von Peking bedrängt sieht. 2023 stieg sein Verteidigungsbudget nur gerade um 1,5 Prozent. Rechnet man die lokale Inflationsrate von rund 5 Prozent ein, bedeutet das real weniger Geld für das Militär. Laut IISS floss ein grosser Teil der nominalen Ausgabensteigerung in Pensionsleistungen von Ex-Militärangehörigen und nicht in neue Waffen.
Für das laufende Jahr wird für die entwickelten Volkswirtschaften Asiens ein Wachstum von nur etwa 1,7 Prozent prognostiziert. Daher stellt sich in vielen Ländern die Frage, wie die langfristigen Verpflichtungen für Verteidigung gedeckt werden sollen. Denn viele Rüstungsprogramme laufen über Jahre, wenn nicht gar Jahrzehnte. So ist unklar, wie Japan sein 2-Prozent-Ziel langfristig halten kann: Das Land ist bereits hoch verschuldet, und gegen Steuererhöhungen gibt es breiten Widerstand.
Sind die Länder auf sich selbst gestellt, falls Trump gewinnt?
Ein weiterer Faktor könnte dazu beitragen, dass sich viele Länder der Region zu zusätzlichen Ausgaben für die Verteidigung gezwungen sehen: Japan, Australien, Südkorea oder auch die Philippinen sind Allianzpartner der USA. Ihre Verteidigung stützt sich stark auf die amerikanische Zusicherung, sie im Konflikt zu unterstützen. Das gilt auch für Taiwan, selbst wenn es keine vertraglich abgesicherte Unterstützung Washingtons hat.
Sie alle schauen gebannt auf die amerikanischen Wahlen vom November. Donald Trump hat seine Abneigung für Allianzen und die damit für Amerika verbundenen Verpflichtungen wiederholt klargemacht. Gewinnt Trump, so könnte er die Allianzpartner zu höheren Zahlungen zwingen. Oder diese müssen mehr Geld für ihr eigenes Militär ausgeben, weil sie nicht mehr sicher sind, ob die USA ihre Zusagen im Ernstfall auch einhalten werden.
