Bei seinem Auftritt vor dem versammelten Kongress wirkt Trump praktisch unbesiegbar – trotz seinem radikalen Kurs. Die Demokraten versagen bis jetzt als Opposition.
Nachdem Präsident Trump seine 99-minütige Rede im Repräsentantenhaus beendet hatte, mischte er sich unter die aufgekratzten Republikaner. «Home Run!», riefen sie ihm zu, wie einem Baseballspieler, der alle vier Bases abgerannt hat. Trump schritt durch die Menge, verteilte ein Küsschen hier, schüttelte Hände dort, dankte einer «Lady» und scherzte gegenüber einem Bekannten: «Du musst dich nicht vorstellen, ich kenne dich besser als du dich selbst.» Trump war in seinem Element.
Das sind keine Trivialitäten. Es zeigt, wie geschickt Trump seine Machtbasis zementiert: Mit dem Charme eines Patrons, der allen Gefolgsleuten das Gefühl gibt, sie seien seine besten Freunde. Er macht seinen Sieg zum ihrigen. Trump hat eine ausserordentliche Fähigkeit, Menschen für sich einzunehmen, eine Qualität, die oft unerwähnt bleibt. Der erfahrene Partylöwe aus New York weiss, wie man «einen Raum bearbeitet», wie man in Washington sagt.
Trump hat erst angefangen
Die Rede des Präsidenten war gewissermassen ein «Home Run». Nach gut vierzig Tagen im Amt konnte er mühelos zahlreiche Leistungen seiner Regierung aufzählen. Er hat rund hundert Verordnungen erlassen, die seine Wahlversprechen umsetzen – wenigstens auf dem Papier. Aber es gibt auch handfeste Erfolge für Trump: An der Südgrenze sind die Migrationszahlen dramatisch eingebrochen. Die Diversitäts-, Inklusions- und Gleichstellungspolitik von Joe Biden ist beendet, die Klimaziele sind beerdigt. Und Elon Musk geht – wie versprochen – mit der Kettensäge gegen die Verwaltung vor.
Geht es nach Trump, zeigt er allen den Meister: Er stiftet Frieden auf der Welt, holt Selenski wieder an den Verhandlungstisch, nachdem er ihn gezwungen hat, sein Bedauern für den Eklat im Oval Office auszudrücken. Ob die eingefrorene Militärhilfe bald wieder fliesst, lässt Trump offen. Vielleicht will er Selenski und die Europäer noch etwas zappeln lassen. Die Strafzölle gegenüber engen Handelspartnern wie Kanada, China und der EU werden laut Trump die USA wohlhabend machen wie nie zuvor.
Man hört Trump zu und muss sich die Augen reiben. Dabei hat er es geschafft, in vierzig Tagen den Welthandel und die transatlantische Sicherheitspolitik in ihren Fundamenten zu erschüttern. Er hat die «Soft Power» der Vereinigten Staaten eliminiert; er scheint in der Ukraine-Politik weitgehend die Seite gewechselt zu haben, plaudert mit Putin am Telefon und verunglimpft Selenski im Oval Office. Aber statt etwas Tempo rauszunehmen, gibt Trump nochmals Vollgas. «We are just getting started,» verspricht er.
Akte der Verzweiflung der Demokraten
Derweil scheint der Risikoappetit der Amerikaner bereits zu schwinden: Das Konsumentenvertrauen sinkt, die Märkte reagieren nervös auf die Strafzölle gegen Kanada und Mexiko, die Bauern und die Autoarbeiter fürchten sich vor den Folgen, und die Inflation, die Trump sofort mindern wollte, könnte weiter steigen.
Das wäre eigentlich alles Munition für die Opposition: Doch die Demokraten im Kongress scheinen wie gelähmt. Einige Abgeordnete boykottierten Trumps Kongressansprache. Einige trugen T-Shirts mit der Aufschrift «Resist» auf dem Rücken und drehten diesen Trump zu. Es gab Buhrufe; ein Abgeordneter aus Texas wurde aus dem Saal gewiesen, als er wiederholt schrie, Trump habe kein Mandat, zu tun, was er tue. Es sind Akte der Verzweiflung.
Dabei siegte Trump eigentlich nur knapp an der Urne, und die Demokraten verfügen über die stärkste Minderheit im Repräsentantenhaus in der Geschichte der USA. Doch die Partei ist nach dem Verschwinden von Joe Biden und Kamala Harris führungslos und hat laut Umfragen ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Trump hingegen hat bisher nur einen schwachen Einbruch in der Wählergunst erlebt.
«Schaltet nicht ab, Amerika braucht euch», flehte Senatorin Elissa Slotkin, als sie die offizielle Replik der Demokraten gab. Die Partei macht keine Politik, sie ist nur noch am Demonstrieren. So erbärmlich ist der Zustand der Opposition.
