In einem Brief an das iranische Regime schlägt der amerikanische Präsident vor, erneute Verhandlungen über Teherans Atomprogramm aufzunehmen. Doch wollen die Iraner überhaupt reden?
Es war nur eine von vielen Kehrtwenden, die Donald Trump in der vergangenen Woche vollzogen hat, und doch hat sie einige Brisanz: In einem Interview mit dem Fernsehsender Fox News am Freitag bestätigte der amerikanische Präsident, dass er das iranische Regime in einem Brief aufgefordert habe, Gespräche über ein neues Nuklearabkommen aufzunehmen. Den Inhalt des Schreibens fasste Trump so zusammen: «Ich hoffe, dass Sie verhandeln werden, denn wenn wir militärisch eingreifen müssen, wird das eine schreckliche Sache sein.» Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen, sagte Trump.
Bislang ist weder der genaue Inhalt des Briefes bekannt, noch hat Iran dessen Erhalt bestätigt. Zwar überrascht es kaum, dass der selbsternannte «Dealmaker» Trump verhandeln will, wo auch immer er kann. Gleichzeitig war es Trump gewesen, der im Jahr 2018 unilateral aus dem zuvor mühselig ausgehandelten Atomabkommen mit Teheran ausgestiegen war – mit der Begründung, dass die Vereinbarung «furchtbar und einseitig» sei. In der Folge führte Trump harte Sanktionen gegen Iran ein, die grösstenteils bis heute Bestand haben.
Auch wenn die anderen Vertragsstaaten – darunter China, Frankreich, Russland und Grossbritannien – weiterhin an dem Abkommen festhalten, ist es faktisch tot. Heute reichert Teheran mehr Uran an als je zuvor. Laut der Internationalen Atomenergieagentur verfügt Iran mittlerweile über 275 Kilogramm Uran, das auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent angereichert wurde – viel mehr, als das für zivile Zwecke notwendig ist. Daraus liesse sich in relativ kurzer Zeit waffenfähiges Uran für sechs nukleare Sprengköpfe herstellen.
Gemeinsame Übung mit den Israeli
Seit längerem wächst deshalb international die Besorgnis, dass Iran tatsächlich den Bau einer Atombombe anstreben könnte – zumal Teherans Position im Nahen Osten nach mehreren Rückschlägen im vergangenen Jahr stark geschwächt ist. Trump scheint deshalb gewillt, iranische Nuklearwaffen um jeden Preis zu verhindern. Es gebe nur zwei Optionen, sagte er in seinem Interview am Freitag: ein Abkommen oder einen Militärschlag.
Dass Letzteres nicht nur eine leere Drohung ist, hatten die Amerikaner am vergangenen Dienstag gezeigt. Gemeinsam mit der israelischen Luftwaffe führten sie eine Übung durch, bei der israelische F-35-Kampfjets neben einem amerikanischen B-52-Bomber flogen. Dies ist kein Zufall: Das mit den USA verbündete Israel will dem iranischen Atomprogramm schon seit langem ein Ende setzen. In den vergangenen Wochen und Monaten haben mehrere israelische Politiker laut über einen Luftangriff gegen Irans Nuklearanlagen nachgedacht.
Weil diese aber zum Teil tief unter der Erde liegen, gehen Experten davon aus, dass Israels militärische Fähigkeiten nicht ausreichen würden, um die Anlagen wirklich zu zerstören. Laut dem britischen Think-Tank Rusi wäre dies nur mit der weltweit grössten Präzisionsbombe vom Typ GBU-57 möglich. Diese kann allerdings nur von amerikanischen B-52-Bombern abgeworfen werden. Die israelisch-amerikanische Übung von letzter Woche ist somit ein klares Signal an Teheran, dass ein gemeinsamer Angriff zumindest erwogen werde.
Russland will vermitteln
Für Teheran wäre ein solcher Angriff ein Horrorszenario mit unabsehbaren Folgen. Gleichzeitig hat das iranische Regime bisher keinerlei Verhandlungsbereitschaft gezeigt. Nachdem Trump unmittelbar nach seiner Amtsübernahme erneut eine Politik des «maximalen Drucks» gegenüber der Islamischen Republik ausgerufen hatte, sagte Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei: «Mit einer solchen Regierung sollten keine Verhandlungen geführt werden. Es wäre weder klug noch ehrenhaft.» Inzwischen ist auch der iranische Präsident Masud Pezeshkian, der eigentlich ein Befürworter von Verhandlungen ist, auf die Linie Khameneis umgeschwenkt.
Allerdings hatte sich am vergangenen Dienstag überraschend Russland als möglicher Vermittler zwischen den USA und Iran ins Spiel gebracht. Laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow war das Thema bereits bei den bilateralen Gesprächen im Februar angesprochen worden. Sollte Trump aber seine Drohung vom Freitag wahr machen, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wäre die Hilfe aus Moskau wohl infrage gestellt.
