Russland und Amerika sprechen wieder voneinander als Partner. Beim Frieden in der Ukraine scheint sich der Kreml aber mehr Zeit lassen zu wollen als Washington.
Der russische Präsident Wladimir Putin zeigt plötzlich ein Interesse an seltenen Erden und Metallen. Am Montagabend, dem dritten Jahrestag des russischen Grossangriffs auf die Ukraine, versammelte er die wichtigsten Funktionäre, die sich mit Industrie-, Wirtschafts-, Rohstoff- und Energiepolitik befassen, in einer Videokonferenz und beriet mit ihnen, wie Russlands riesige Vorräte an den gefragten Rohwaren besser erschlossen werden könnten.
In einem daran anschliessenden Fernsehinterview mit seinem engsten Hofberichterstatter bot er sich den Amerikanern als Partner in dieser Frage an. Russland verfüge über ungleich grössere Vorräte an diesen Rohstoffen als die Ukraine. Wenn der amerikanische Staat und amerikanische Unternehmen interessiert seien, sei Russland zur Zusammenarbeit bereit – gerade auch in den «neuen Territorien», wie der Kreml die besetzten Gebiete in der Ukraine offiziell nennt. Auch beim Bau eines Aluminiumwerks in Sibirien könnte Putin sich amerikanische Investitionen vorstellen.
Putin brüstet sich mit Russlands Möglichkeiten
Binnen weniger Wochen sind die USA für den Kreml vom Verursacher fast allen Übels auf der Welt und kolonialen Ausbeuter zum verheissungsvollen Partner geworden. Die staatliche Propaganda hat diesen fliegenden Wechsel nachvollzogen, auch wenn er kaum alle glücklich machen dürfte. Putins Beratungen zu den seltenen Erden wirken vor dem Hintergrund der amerikanischen Bemühungen um die Rohstoffe der Ukraine fast schon grotesk – als finde ein Bieterwettkampf in einer Frage statt, die bis vor kurzem den Kreml wenig bewegte.
Das bietet auch Angriffsfläche. Zum einen beschwört es die immer wieder auch von Putin bemühte Theorie herauf, der Westen habe es nur auf Russlands Rohstoffe abgesehen, und es gelte, diese in den eigenen Händen zu behalten. Zum andern bestätigt es das Klischee von Russland als reinem Rohstofflieferanten.
Russlands wirtschaftliches Potenzial spielt eine zentrale Rolle bei der russisch-amerikanischen Annäherung. Putin hat verstanden, dass es Präsident Donald Trump in erster Linie ums Geschäft und um Vorteile für Amerika geht. Das scheint er ausnutzen zu wollen, um von diesem als Partner auf Augenhöhe anerkannt zu werden. Dafür spricht auch, dass der Chef des russischen Fonds für Direktinvestitionen, Kirill Dmitrijew, bei den Gesprächen mit den USA eine herausgehobene Position bekommen hat. Dmitrijew, der in Kiew geboren wurde, in den Vereinigten Staaten studierte und in der amerikanischen Finanzbranche arbeitete, soll einer der Türöffner sein.
Bereits nach der ersten Gesprächsrunde in Riad rechnete er öffentlich vor, wie viele hundert Milliarden Dollar amerikanische Firmen wegen des Ukraine-Kriegs in Russland verloren hätten und welche Möglichkeiten sie sich für die Zukunft entgehen liessen. Die Aussicht auf eine Wiederaufnahme wirtschaftlicher Beziehungen und die Lockerung der Sanktionen beflügelte die Moskauer Börse und liess den Rubel gegenüber dem Dollar so sehr erstarken, dass selbst der Regierung bange wird. Die Euphorie unterschlägt, dass die Rahmenbedingungen für ausländische Investitionen in Russland in den vergangenen drei Jahren alles andere als einfacher geworden sind.
Kein Interesse an schneller Waffenruhe
Russland und Amerika, so scheint es, bewegen sich in fast atemberaubender Geschwindigkeit aufeinander zu. Die USA räumen jahrelang gehaltene Positionen, und Russland fühlt sich plötzlich verstanden. Putins Sprecher Dmitri Peskow lobte die nun «ausgewogene Haltung» Amerikas zur Ukraine. Die vielen zuversichtlichen Äusserungen und das sichtbare Bemühen der Russen, Trump zu schmeicheln, überdecken allerdings, dass die beiden vermutlich nicht immer dasselbe im Sinn haben.
Von Anfang an war klar gewesen, dass es Trump um ein möglichst schnelles Ende eines seiner Ansicht nach «sinnlosen Krieges» geht. Immer wieder suggeriert er, der Frieden sei nicht mehr weit. Für Putin ist bereits die Behandlung als ebenbürtiger Partner ein grosser Gewinn. Frieden in der Ukraine um des Friedens Willen ist dagegen nicht im Interesse des Kremls. Immer wieder betonten in den vergangenen Tagen und Wochen russische Funktionäre, dass es nicht allein um eine Waffenruhe gehen könne, sondern dass die Ursprünge des Konflikts zu lösen seien. Darunter versteht Moskau auch eine Änderung der europäischen Sicherheitsordnung mit einem Rückzug der Nato und der USA zumindest aus dem Osten Europas.
Aussenminister Sergei Lawrow wies am Mittwoch in Katar die Vorstellung zurück, es werde Frieden entlang der Frontlinie geben. Das sei ausgeschlossen, zum einen, weil es der russischen Verfassung widerspreche, zum andern, weil auch das Gebiet, das von der Ukraine übrig bleibe, von «rassistischen Gesetzen» befreit werden müsse. Gemeint ist zweierlei: Russland wird auf dem Erhalt der vier im Herbst 2022 annektierten ukrainischen Regionen in ihren administrativen Grenzen beharren, obwohl es nur einen Teil von ihnen erobern konnte. Und es will die künftige politische Ordnung in der Ukraine beeinflussen können, wozu der Umgang mit Russisch und der russischen Kultur gehört.
Die Ukraine soll russlandfreundlich werden
Gegen die ukrainische Staatlichkeit habe Russland nichts, solange das Land Russland gegenüber freundschaftlich eingestellt sei, sagte auch Putin am Montag in dem Fernsehinterview. «Freundschaftlich» ist dabei der Euphemismus für eine auf Russlands Interessen ausgerichtete Politik. Lawrows Stellvertreter Sergei Rjabkow hatte zuvor schon vor einer zu schnellen Waffenruhe gewarnt, wie sie die Amerikaner wünschten. Eine solche werde schnell gebrochen werden, mit schwerwiegenden Konsequenzen auch für das russisch-amerikanische Verhältnis. Deutlich ablehnend äusserte sich Lawrow mehrmals zur Möglichkeit europäischer Friedenstruppen in der Ukraine.
Noch hätten Russland und die USA nur oberflächlich, nicht in der Substanz, über die Ukraine gesprochen, sagte Putin. Das steht im Kontrast zu Trumps Äusserungen. Es mag sein, dass hinter den Kulissen doch schon mehr verhandelt wird, als der Kreml derzeit zugeben will. Vorläufig aber sieht es so aus, als drücke nur Trump aufs Tempo bei der Suche nach dem Frieden, während Putin nichts überstürzen wolle.
