Nach den Europawahlen sitzen sowohl die Regierungs- als auch die Oppositionschefin fester im Sattel denn je. Ausgerechnet Italien wird damit zum Hort der Stabilität in Europa. Und schon fragt sich das chronisch nervöse Land: Bleibt das denn ewig so?
Sie hätten telefoniert und sich gegenseitig zu ihren jeweiligen Resultaten beglückwünscht, meldete am Montag die italienische Nachrichtenagentur Ansa. Sie, das sind Elly Schlein, die 39-jährige Chefin des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD), und Giorgia Meloni, die acht Jahre ältere italienische Regierungschefin von den rechtsgerichteten Fratelli d’Italia (FdI). Freundinnen sind sie zwar nicht, trotz Glückwunsch-Telefonat, dazu fahren sie sich im politischen Tagesgeschäft zu heftig an den Karren. Aber vielleicht beste Rivalinnen. Denn beide wissen, dass ihnen die derzeitige politische Konstellation hilft.
Sowohl Meloni als auch Schlein haben bei den Europawahlen deutlich zugelegt. Die Regierungschefin hat ihren Führungsanspruch eindrücklich unterstrichen: Fast 29 Prozent Wähleranteil für ihre Fratelli, 3 Prozentpunkte mehr als bei den nationalen Wahlen von 2022, 22,5 mehr als bei den letzten Europawahlen von 2019 – das ist ein eindrücklicher Steigerungslauf. Und ein Ergebnis, mit dem sie derzeit zur «vielleicht stärksten politischen Figur in Europa wird», wie es der Historiker und Politologe Giovanni Orsina formuliert.
Elly Schlein ihrerseits schaffte es mit dem PD auf gut 24 Prozent, 5 mehr als 2022 und 1,5 mehr als 2019 – ebenfalls ein bemerkenswertes Resultat, das man noch vor kurzer Zeit für unwahrscheinlich gehalten hätte. Für Schlein war es die erste wirkliche Bewährungsprobe nach ihrer Wahl zur Präsidentin des heterogenen PD.
Klare Gegenüberstellung
Italien habe nun wieder ein bipolares System, sagte Giorgia Meloni in der Wahlnacht, und das sei eine gute Nachricht. Denn in einem solchen System stünden sich zwei Weltanschauungen klar gegenüber, die Bürgerinnen und Bürger hätten eine echte Auswahl. Rechts gegen links, Giorgia gegen Elly (in Italien reichen neuerdings die Vornamen in der Politik) – die Welt kann manchmal sehr einfach sein.
Wobei, so ganz stimmt das auch wieder nicht. Denn zwecks Mehrheitsbeschaffung brauchen beide dominierenden Parteien Partner. Meloni muss sich zum einen mit Matteo Salvini von der Lega herumschlagen, der seine Partei am äussersten rechten Rand positioniert und dort auf tiefem Niveau einigermassen konsolidiert hat. Zum anderen mischt in der Rechtsregierung auch der gemässigte Antonio Tajani von Forza Italia mit, der früheren Berlusconi-Partei, die nunmehr knapp vor Salvini liegt und vor allem in Wirtschaftskreisen punktet.
Schlein ihrerseits müsste, um den PD dereinst in den Palazzo Chigi, den Regierungssitz in Rom, führen zu können, mit der Unterstützung der Fünf-Sterne-Partei rechnen können, die allerdings stark schwächelt und ohnehin nur sehr schwer einzubinden ist.
Doch in der Tendenz trifft der Befund schon zu: Italiens Politlandschaft ist überschaubarer geworden, schwarz-weiss sozusagen. Die Mitteparteien, die eigentlich über einige Kompetenz verfügen würden, haben sich wegen endloser persönlicher Streitereien selbst aus dem Spiel genommen. In den Europawahlen schafften sie die 4-Prozent-Hürde nicht. Hier muss man wieder von vorne beginnen.
Zur Überschaubarkeit gesellt sich politische Stabilität, ein Novum für ein Land, das seit dem Zweiten Weltkrieg mehr als sechzig Regierungen gesehen hat. Beobachter wie Giovanni Orsina gehen davon aus, dass die Regierung von Giorgia Meloni nunmehr etwa zwei Jahre relativ ruhig zu Werk gehen kann – Überraschungen vorbehalten. Im Herbst 2026 beginnt die unruhige Vorwahlzeit, gewählt wird auf nationaler Ebene erst 2027 wieder.
Keine Liebesgeschichte
24 Monate relativer politischer Ruhe – das hat es in Italien noch nie gegeben. Es habe damit zu tun, dass in Italien mit dem Sturz der Technokratenregierung von Mario Draghi im Sommer 2022 eine lange unruhige Phase zu Ende gegangen sei, meint Orsina. Das Land habe ab 2013 viele politische Varianten durchgespielt, ohne dass man dessen fundamentale Probleme angegangen sei. Aufstieg und Fall des «Wunderkinds» Matteo Renzi, Aufstieg und Fall der Populisten zur Linken (Fünf Sterne) und zur Rechten (Lega), davor und dazwischen gemässigte Linksregierungen, schliesslich die Regierung von Draghi, die die Scherben zusammenwischen, das Land aus der Pandemie führen, die Wirtschaft ankurbeln und die Schwierigkeiten des beginnenden Ukraine-Konfliktes bewältigen musste.
Wählerinnen und Wähler seien müde geworden, so Orsina, die Wahl Melonis sei denn auch keine «Liebesgeschichte» gewesen, sondern ein Entscheid für eine Politikerin, die noch keinen Schaden angerichtet und noch keine Geschichte gehabt habe. «Aber wer sich nicht verliebt, der kann sich auch nicht ent-lieben», sagt Orsina. Das erkläre die ungewohnte Stabilität, die allerdings auch einen leicht resignativen Unterton hat. Nicht von ungefähr hat die Stimmbeteiligung bei der Europawahl mit rund 49 Prozent neue Tiefstwerte erreicht.
Gleichzeitig macht sich im chronisch nervösen Italien auch ein gewisser Unglauben breit. Kann es sein, dass der Politbetrieb in Rom 24 Monate mehr oder weniger krisenfrei läuft? Dass das Land die ordentliche Legislaturperiode einigermassen schadlos zu Ende bringt?
Selbst Politbeobachter wie Orsina räumen ein, dass es auch anders kommen kann. Klar ist, dass Giorgia Meloni Ambitionen hat. Sie dürfte sich kaum damit zufriedengeben wollen, (wie bisher) einfach gröbere Fehler zu vermeiden. Vielmehr will sie dem Land (und der EU) ihren Stempel aufdrücken. Doch wer sich profiliert, geht Risiken ein und macht sich angreifbar.
Absturzrisiken
Eines ihrer wichtigsten Projekte ist die Staatsleitungsreform. Meloni will in Italien die Volkswahl des Ministerpräsidenten durchsetzen. Dazu braucht es eine Verfassungsänderung und – mit ziemlicher Sicherheit, wenn nämlich im Parlament nicht die nötigen Quoren erreicht werden – eine Volksabstimmung. Das ist in Italien hochriskant, wie auch schon Matteo Renzi hat erfahren müssen, der im Jahr 2016 mit einem solchen Grossprojekt Schiffbruch erlitten hatte und als Regierungschef zurücktreten musste.
Zwar hat Meloni erklärt, im Falle eines Volks-Neins zu ihrer Reform im Amt bleiben zu wollen. Doch das dürfte sich als Illusion herausstellen – zu viel persönliches Engagement hat sie bereits in dieses Projekt gesteckt. Nach heutigem Stand könnte eine Abstimmung schon 2025 stattfinden, also noch lange vor dem Ende der zweijährigen «Ruhephase».
Ein anderes Minenfeld sind die Staatsfinanzen. Italien ist nach wie vor hoch verschuldet. Der Spielraum für teure politische Vorhaben ist eng begrenzt, und Meloni hat sich bisher in den seit Berlusconi-Zeiten bestehenden Konsens der italienischen Rechten gefügt, die Steuern nicht zu erhöhen. Doch kann sie das auch durchziehen? Lassen sich ihre Projekte innerhalb der von der EU vorgegebenen Rahmenbedingungen überhaupt erfüllen? Müssen die Bürgerinnen und Bürger zur Finanzierung von politischen Vorhaben der Meloni-Regierung herangezogen werden, dürfte rasch Feuer im Dach der Regierungskoalition sein.
Es gibt also durchaus ein paar Risiken für Giorgia Meloni. Stürzt sie ab, steht die Konkurrenz bereit. Indem sie das Loblied des Bipolarismus angestimmt und auf volle Konfrontation mit Elly Schlein gesetzt hat, hat die Regierungschefin die Linke darin unterstützt, sich als Alternative aufzubauen. Zumindest in dieser Hinsicht hat Meloni schon Spuren hinterlassen.
