In Südkorea überschlagen sich die Ereignisse. Die Opposition ist damit gescheitert, ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten einzuleiten. Yoon will zwar im Amt bleiben, seine Macht jedoch abgeben. Er verstösst damit gegen die Verfassung.
Die Stimmung in Südkorea ist nach dem gescheiterten Staatsstreich von Präsident Yoon Suk Yeol Dienstagnacht zwar angespannt – ihren Humor haben die Südkoreaner dennoch nicht verloren. Auf dem Weg zur Nationalversammlung, wo sich am Samstagabend während der Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Hunderttausende versammelt haben, schimpft eine ältere Frau: «Wegen eines Verrückten muss das koreanische Volk bei dieser Kälte auf die Strasse und demonstrieren, statt zu Hause im Warmen zu sitzen.»
Über Lautsprecher werden auf den Plätzen und Strassen vor der Nationalversammlung die Namen aller 108 konservativen Abgeordneten der People Power Party von Yoon verlesen. Die Menge skandiert bei jedem Parlamentarier: «Geben Sie Ihre Stimme!» Doch sie wird nicht erhört. Der Opposition fehlen am Ende sechs Stimmen, um ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.
Ein K-Pop-Song wird zur Hymne der Demonstranten
Die Stimmung rund um die Nationalversammlung ist trotz den eisigen Temperaturen ausgelassen. Die Südkoreaner demonstrieren friedlich, auch nach dem enttäuschenden Ergebnis gibt es keine Ausschreitungen. Selbst den Müll räumen sie weg. Aus den Lautsprechern dröhnt K-Pop, die Menschen tanzen und singen.
Populär ist das Lied «Into the New World» der Frauenband Girls’ Generation. In dem Song heisst es: «Unser harter Weg liegt vor unseren Augen. Unbekannte Zukunft und Mauern. Ich werde mich nicht ändern, ich kann nicht aufgeben.» Die Zeilen treffen den Nerv der koreanischen Gesellschaft, die in diesen Zeiten für Demokratie und Freiheit kämpft.
Eine der Demonstrantinnen ist Lee Yun Young. Die Frau in den Fünfzigern protestiert mit ihrer Tochter gegen Yoon und für das Amtsenthebungsverfahren. «Ich will, dass mein Korea frei ist. Ich will Demokratie», sagt die Frau. In ihren Händen hält sie ein Plakat, auf dem die Losung steht: «Das Land mit der Kraft der Glut verteidigen». Von Yoon hält sie nichts. «Er vertritt nicht mehr das Volk. Er denkt nur an sich.»
«Ganz Korea wird unter Chinas Einfluss stehen»
Eine Strassenecke entfernt demonstriert ein versprengter Haufen von rund 50 Yoon-Anhängern. Darunter ist Kim Yong Ho. Er trägt eine Sonnenbrille, die Basecap hat er tief ins Gesicht gezogen. Er ist Anfang 40 und ein grosser Fan des amtierenden Präsidenten. «Er befreit Südkorea von den Fesseln der Grosskonzerne wie Samsung und der Gewerkschaften.»
Kim nutzt das unter Konservativen gängige Vokabular, wonach es sich bei der Opposition, bei den Gewerkschaften und anderen Gruppen in Südkorea um Menschen handelt, die den Kommunisten in Nordkorea folgen. Diesen Vorwurf hatte auch Yoon in seiner TV-Ansprache Dienstagnacht verwendet, als er das Kriegsrecht ausrief. Mit diesem Schritt wolle er Südkorea vor der Bedrohung durch die kommunistischen Kräfte Nordkoreas schützen, um die skrupellosen, staatsfeindlichen Kräfte unverzüglich auszurotten, sagte Yoon.
Falls der Präsident gehen müsse, habe er keine Hoffnung mehr für sein Land, sagt Kim. «Dann wird die gesamte koreanische Halbinsel kommunistisch und wird unter dem Einfluss Chinas stehen.»
Ein Deal zwischen der Partei und dem Präsidenten
Der Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren waren hektische Stunden in Seoul vorausgegangen. Am Samstagmorgen um 10 Uhr hatte sich Yoon erstmals seit der gescheiterten Ausrufung des Kriegsrechts in einer Fernsehansprache an das Volk gewandt. In gerade einmal 90 Sekunden entschuldigte er sich dafür, bei den Menschen «Bedenken und Unannehmlichkeiten» verursacht zu haben.
Er trat Gerüchten entgegen, dass er nochmals das Kriegsrecht ausrufen wolle. Dann versicherte er, für den Rest seiner Amtszeit, die 2027 offiziell endet, seine Macht der Regierungspartei anzuvertrauen, um die politische Situation zu stabilisieren: «Unsere Partei und die Regierung werden gemeinsam die Verantwortung für die künftigen Staatsangelegenheiten übernehmen.»
Seine Partei dürfte ihn zu diesem Schritt gezwungen haben. Der Parteichef Han Dong Hoon hatte in den vergangenen Tagen zwar immer wieder betont, dass die Ausrufung des Kriegsrechts ein Fehler gewesen sei. Den Abgeordneten seiner Partei hatte er dennoch empfohlen, dem Parlament bei der Abstimmung über das Amtsenthebungsverfahren fernzubleiben.
Han hatte einen Trumpf in der Hand. Die Opposition liess am Samstag im Parlament auch darüber abstimmen, ob gegen Yoons Frau wegen Bestechung und Insiderhandels ermittelt werden sollte. Han dürfte von Yoon politische Zugeständnisse gefordert haben, damit die Parlamentarier im Gegenzug das Amtsenthebungsverfahren und Ermittlungen gegen die First Lady abschmettern. Der Deal ging auf. Die Opposition scheiterte mit ihren Anträgen, Yoon verkündete den Rückzug.
Die Konservativen spielen auf Zeit
Die Verfassung räumt dem Präsidenten eine grosse Machtfülle ein: Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte; er vertritt seine Nation gegenüber dem Ausland und ist auch dazu befugt, die Leiter der in der Verfassung verankerten Institutionen zu ernennen. Ein Präsident kann diese Macht jedoch nicht delegieren. Er muss zurücktreten. Juristen schütteln denn auch wegen des offensichtlichen Bruchs der Verfassung nur ungläubig den Kopf. Yoon sollte es besser wissen. Er war einst Generalstaatsanwalt.
Den Parteichef der Konservativen, der selbst einmal ein führender Staatsanwalt war, ficht das alles nicht an. Han will die Gunst der Stunde nutzen und selbst an die Macht gelangen. Am Sonntag trat er zusammen mit dem Ministerpräsidenten vor die Medien und bestätigte, dass sich Präsident Yoon aus den Staatsgeschäften, einschliesslich der Diplomatie, zurückziehen werde und die Regierungspartei und das Kabinett seinen «vorzeitigen Rücktritt» anstrebten. Einen Zeitplan legte Han nicht vor.
Er spielt auf Zeit, denn nach einem Rücktritt Yoons wird dieser zunächst durch den Ministerpräsidenten ersetzt, und es müssen innert 60 Tagen Neuwahlen stattfinden. Das geht der Regierungspartei derzeit zu schnell. Der Grund: Derzeit ermittelt die Justiz gegen den Oppositionsführer der Democratic Party, Lee Jae Myung. Die Konservativen wollen Yoon erst opfern, wenn Lee verurteilt wird – dieser dürfte dann nicht mehr kandidieren, und die Opposition hätte keinen valablen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl. Dieses Vakuum will Han nutzen, um Yoon zu beerben. Er läuft jedoch Gefahr, sich zu früh aus der Deckung gewagt zu haben. In der konservativen Partei gibt es bereits Kritik an ihm.
Auch die Justiz könnte Hans Pläne durchkreuzen. Nachdem der Verteidigungsminister, der als Drahtzieher der Ausrufung des Kriegsrechts gilt, am Sonntag festgenommen worden war, wurde der Sonderstaatsanwalt aktiv: Er teilte mit, dass gegen Yoon wegen Aufruhrs und Machtmissbrauchs ermittelt werde.
