Trumps Nahost-Reise irritiert Israel, alte Gepflogenheiten scheinen nicht mehr zu gelten. Das könnte die Region verändern.
Bei einer so erratischen Politik wie der des amerikanischen Präsidenten Donald Trump eine langfristige Strategie zu erkennen, ist nahezu unmöglich. Dennoch kann man nach seiner Reise in den Nahen Osten, wo er sich mit Führungsfiguren der Saudi, der Katarer und der Emirate traf, einige Richtlinien erkennen, die die Situation in der Region auf alle Fälle verändern werden, insbesondere für Israel, den angeblich engsten Verbündeten der USA.
Prinzipiell geht es Trump um Deals. Weder interessieren ihn Menschenrechte noch demokratische Ideale. Nach welchen Prinzipien die einzelnen arabischen Staaten herrschen, ist ihm völlig egal. So schloss er jetzt mit den arabischen Partnern Milliardengeschäfte ab, die den USA grosse Aufträge und Investitionen im Militär-, Energie- und KI-Bereich bescheren.
Trump bricht mit der amerikanischen Grundsatzpolitik
Was seine Nahost-Reise aber besonders auszeichnet, ist ein Bruch mit einer jahrzehntelangen Gewissheit: Die USA rücken von ihrer Rolle als Fürsprecher Israels ab. Die einstmals enge Beziehung zwischen Donald Trump und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist belastet. Laut Gerüchten ist Trump wütend auf Netanyahu, weil dieser hinter seinem Rücken mit dem inzwischen entlassenen Berater für nationale Sicherheit Michael Waltz eine aggressive Iran-Politik geplant haben soll.
Trump hat auch begriffen, dass mit Netanyahu im Gaza-Krieg nur wenig zu erreichen ist. Israels Ministerpräsident wird von seinen rechtsextremen Koalitionspartnern angetrieben, Gaza vollständig zu besetzen, um dort neue jüdische Siedlungen zu bauen. Da Netanyahu um seinen Machterhalt kämpft, ist er von seinem Sicherheitsminister Itamar Ben-Gvir und dem Finanzminister Bezalel Smotrich abhängiger als von Donald Trump. Das ist ein Grund mehr für Trump, Netanyahu erst einmal links liegenzulassen.
Das wurde bereits offensichtlich, als Trump einen Waffenstillstand mit den Huthi in Jemen aushandelte, ohne dass diese ihre Angriffe auf Israel einstellen mussten. Oder als er mit Teheran Gespräche über einen neuen Atomvertrag aufnahm und mit der islamistischen Hamas verhandelte, um eine israelisch-amerikanische Geisel freizubekommen. Das alles ist schwerverdauliche Kost für die israelische Regierung.
Und Trump macht so weiter. Das mit den Saudi abgeschlossene Rüstungsabkommen, das auch die Lieferung von Stealth-Bombern des Typs F-35 vorsieht, könnte den qualitativen Vorsprung des israelischen Militärs gefährden. Israel verfügt als bislang einziges Land in der Region über diesen Jet. Trump bricht damit eine seit Jahrzehnten gültige amerikanische Grundsatzpolitik. Umso mehr, als er auch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Lieferung von F-35-Jets verhandelt. Also mit jenem Mann, der vor kurzem öffentlich erklärte, der zionistische Staat müsse zerstört werden.
Doch als ob all das nicht genug wäre, traf sich Trump in Riad auch noch mit Syriens Interimspräsident Ahmad al-Sharaa und beschenkte ihn mit der Aufhebung aller amerikanischen Sanktionen gegen Syrien. Auch hier nahm Trump keinerlei Rücksicht auf israelische Sicherheitsbedenken.
Damit beginnen nun eine Neuordnung strategischer Allianzen und die Entkoppelung israelischer Sicherheitsinteressen von der transaktionalen Diplomatie Washingtons. Wirtschaftliche Anreize und Machtbalancen sollen Staaten an die USA binden. Die historisch verankerte Loyalität zugunsten Israels tritt ganz offensichtlich in den Hintergrund.
Trumps Politik eröffnet Israel neue Perspektiven
Die neue Politik Donald Trumps erscheint auf den ersten Blick antiisraelisch. Und doch könnte sie dem jüdischen Staat neue Perspektiven eröffnen:
- USA – Syrien – Israel. Da ist zunächst einmal die Chance auf ein Normalisierungsszenario mit Syrien. Der syrische Interimspräsident Ahmad Al-Sharaa erklärte gegenüber dem amerikanischen Präsidenten, dass unter gewissen Umständen Syrien ein Interesse daran hätte, dem Abraham-Abkommen beizutreten, also dem Normalisierungsvertrag von 2020 zwischen den Vereinten Arabischen Emiraten, Bahrain und Marokko auf der einen sowie Israel auf der anderen Seite. Im Augenblick sind das bloss Lippenbekenntnisse, doch ein rehabilitiertes Syrien, das amerikanische Sicherheitsgarantien erhalten würde, könnte den weiteren iranischen Einfluss im Ringen um die strategische Vorherrschaft in der Region massiv erschweren. Syrien wäre dann ein geopolitischer Puffer zwischen Israel und Iran. Inzwischen wurde bekannt, dass Jerusalem und Damaskus in Aserbaidschan erste Gespräche aufgenommen haben.
- Die Neuordnung des Abraham-Abkommens. Trump möchte unbedingt, dass die Saudi dem Abraham-Abkommen beitreten. Diese sind prinzipiell dazu bereit, aber sie fordern mehr denn je eine verbindliche Perspektive auf einen palästinensischen Staat. Anders als sein Amtsvorgänger Joe Biden hat Trump bei seinem Deal mit den Saudi nicht darauf bestanden, dass Riad einen grossen Schritt auf Israel zu machen muss. Die Saudi als Hüter von Mekka und Medina haben klargemacht, dass dies nur möglich werde, wenn Netanyahu den Gaza-Krieg beendet.
- Das Gaza-Experiment. Ausgerechnet in Doha, der Hauptstadt Katars, des Hauptfinanciers der Hamas, brachte Trump den Vorschlag auf, den Gazastreifen unter amerikanische Verwaltung zu stellen und eine «Freedom Zone» daraus zu machen. Kürzlich kritisierte er Israels Fortsetzung der Angriffe im Gazastreifen und beklagte die hohen Verluste unter der palästinensischen Zivilbevölkerung. Wie die USA in Gaza vorgehen wollen, weiss Trump wahrscheinlich noch nicht genau. Doch aus einer sogenannten «Freedom Zone» könnte zumindest theoretisch eine internationale Verwaltung entstehen, die dann allmählich eine palästinensische Vertretung ohne Beteiligung der Hamas einbezieht oder einsetzt.
Der Nahe Osten könnte sich verändern
Auf dem Papier klingen diese Optionen zwar vielversprechend, doch sie sind nur schwer zu realisieren. Trumps unorthodoxes Vorgehen zeigt immerhin Möglichkeiten auf, die die Region so dringend brauchte. Dafür aber müssten sich nicht nur die arabischen Akteure bewegen, sondern auch Benjamin Netanyahu.
Seine kategorische Ablehnung eines Palästinenserstaates und die Fortsetzung des Krieges in Gaza verhindern bis jetzt die Chance auf eine neue Macht-Achse, die den Nahen Osten tiefgreifend verändern würde. Die diplomatische, wirtschaftliche und militärische Kooperation der wichtigsten sunnitischen Staaten mit Israel würde einen Gegenpol zum Hegemonialstreben des schiitischen Iran bilden.
Mit der gegenwärtigen Regierungskoalition in Jerusalem dürfte das jedoch kaum möglich werden. Neben radikal-ideologischen Hindernissen dürfte die Angst vor den Risiken zu gross sein. Islamisten könnten solche Bestrebungen zu torpedieren versuchen und Israel weiterhin angreifen, die Hamas hätte vielleicht eine Chance zu überleben, die Stabilität Syriens ist noch lange nicht garantiert, Israels Grenzen wären nicht sicher. Doch wenn Netanyahu sich nicht bald bewegt, könnte Israel im Sumpf von Gaza versinken, der Druck aus der Golfregion wachsen und Trump die allmähliche regionale und internationale Isolation Israels hinnehmen, um ureigene amerikanische Interessen zu wahren.
Trump entscheidet über einen neuen Sicherheitsschirm
Das brächte den jüdischen Staat jedoch in arge Bedrängnis. Schon jetzt hat die Nahost-Reise des amerikanischen Präsidenten im Land eine Debatte über die Strategie für die nationale Sicherheit ausgelöst. Nächstes Jahr läuft das vom amerikanischen Präsidenten Barack Obama mit Israel geschlossene Memorandum of Understanding (MoU) aus, das Jerusalem über zehn Jahre eine Sicherheitsunterstützung im Wert von 38 Milliarden Dollar garantierte. Ein neues Memorandum muss alsbald ausgehandelt werden.
Wie grosszügig werden sich die USA unter Trump erweisen?
Militäranalytiker sind unsicher, ob die USA auch zukünftig noch bereit sein werden, Israel ihren Schutzschirm zu garantieren, vor allem im Bereich der Luft- und Raketenabwehr. Möglicherweise muss sich Jerusalem unabhängiger von Washington machen, etwa über engere Kooperationen mit europäischen Staaten, beispielsweise im Energiesektor mit Zypern und Griechenland, oder durch mit Deutschland und anderen Staaten gemeinsame Rüstungsentwicklungen.
Doch nur wenige Tage nach Trumps Nahostreise stellt sich für die Sicherheitsstrategen in Israel erst einmal nur eine Frage: Wie erhält man im Augenblick die eigene Sicherheit, wenn der engste Verbündete einen nicht mehr in seine aussenpolitischen Entscheidungen einbindet?
