Ihr Mandat haben die Unifil-Soldaten nicht ausfüllen können. Statt dessen werden sie im südlibanesischen Kriegsgebiet selbst zum Ziel von Attacken. Höchste Zeit, den Sinn der Mission zu hinterfragen.
Seit Jahren fahren sie Patrouille im Süden des Landes, seit Jahren wird ihr Mandat verlängert: Die Unifil-Soldaten sind aus Libanon kaum wegzudenken. Die Bewohner des Mittelmeerstaates haben sich längst an die ausländische Truppe in ihrem Land gewöhnt. «Unifil» steht für die Beobachtermission der Vereinten Nationen in Libanon – eine Mission, die für eine Übergangszeit gedacht war. Fast fünfzig Jahre nach ihrer Gründung ist es höchste Zeit, den Sinn ihrer Mission zu hinterfragen. Denn zum Frieden an der Grenze zwischen Libanon und Israel hat die Unifil offensichtlich nicht viel beigetragen.
Rückzug des Hizbullah aus Südlibanon? Nicht erfolgt. Entwaffnung der Schiitenmiliz? Fehlanzeige. Frieden an der Grenze zu Israel? Nicht in Sicht. Schwer zu sagen, ob die Unifil-Mission in den vergangenen Jahrzehnten tatsächlich irgendetwas bewirkt hat. Vielleicht haben die Soldaten allein durch ihre Anwesenheit schlimmere Kampfhandlungen verhindert. Vielleicht wurden sie aber auch nie ernst genommen. Im Nahen Osten jedenfalls waren die Erwartungen an die Mission von Anfang an gering.
Seit 1978 sind die Uno-Soldaten in Südlibanon präsent. Zunächst sollten sie den Rückzug der israelischen Truppen aus dem Land überwachen und die Regierung in Beirut dabei unterstützen, die Kontrolle über das Gebiet zurückzugewinnen. Nach dem Krieg zwischen Israel und dem Hizbullah 2006 wurde die Zahl der Soldaten dann auf 10 000 verfünffacht, das Mandat der Truppe der Resolution 1701 entsprechend ausgeweitet: Die Unifil sollte nun auch die Entwaffnung der libanesischen Milizen überwachen – auch die des Hizbullah.
Zum Beobachten verdammt
Doch der Erfolg der Mission ist kaum messbar. Das liegt vor allem daran, dass die Unifil-Soldaten zum Beobachten verdammt sind. Zu Fuss und mit Fahrzeugen bewegen sie sich in dem unwegsamen Gelände, überwachen die vereinbarte Waffenruhe, melden Verstösse. Den eigentlichen Auftrag aber hat nicht die Unifil, sondern die libanesische Armee: Sie soll dafür sorgen, dass der Hizbullah entwaffnet wird. Das Problem: Die schiitische Miliz ist schlagkräftiger als die libanesische Armee.
Trotzdem haben die beteiligten Staaten das Unifil-Mandat immer wieder verlängert. Zwar gab es in den vergangenen Jahren auch Kritik an der Mission und Fragen nach ihrem Sinn – zumal der Einsatz pro Jahr etwa 500 Millionen Dollar verschlingt. Aber die Unifil ist so etwas wie der kleinste gemeinsame Nenner, auf den sich alle einigen können. Eine Beobachtermission erlaubt es allen anderen, nichts Weiteres unternehmen zu müssen. Ideale Bedingungen für den Hizbullah also, nicht nur den Status quo zu erhalten, sondern sogar aufzurüsten. Die Gruppe konnte in den vergangenen Jahren ihr Waffenarsenal auffüllen und zahlreiche neue Kämpfer rekrutieren.
Kein erkennbarer Nutzen
Das ist der Miliz gelungen, weil niemand sie in die Schranken weist: die libanesische Armee nicht und die Blauhelmsoldaten schon gar nicht. In unmittelbarer Nähe der Unifil-Beobachterposten sollen die Hizbullah-Milizionäre sogar Stellungen errichtet haben – so lautet zumindest einer der Vorwürfe Israels. Eindeutig ist: Eine Entwaffnung des Hizbullah sieht anders aus.
Kein Wunder: In einem kaputten Staat, der seinen vielen Minderheiten keinen Schutz bietet, und in einer Region, die von jahrzehntelangen Konflikten und Kriegen geprägt ist, gibt es keine einfachen Lösungen. In der libanesischen Politik stehen sich die verschiedenen Gruppen selbst im Weg – aus Angst, marginalisiert zu werden. Ausländischer Einfluss und ausländisches Geld haben dies oft noch verstärkt. Das ist einer der Gründe, warum das Vertrauen in eine Lösung von aussen in Libanon gering ist. Die Unifil-Mission darf zwar niemandem gefährlich werden. Doch bislang hat sie – wie Einsätze von Blauhelmsoldaten in anderen Regionen der Welt – auch niemandem erkennbar genutzt. Durch Zuschauen Konflikte lösen – das bleibt Wunschdenken.
