Die Ukraine sollen nach Angaben von US-Präsident Joe Biden zusätzliche Flugabwehrsysteme erhalten. Nato-Generalsekretär Stoltenberg hatte sich zuvor in seiner Rede zum Nato-Festakt für mehr Beitritte zum Bündnis eingesetzt.
(dpa)
Die USA und weitere Nato-Staaten wollen der Ukraine zusätzliche Ausrüstung zur Abwehr russischer Luftangriffe liefern. Das kündigte der amerikanische Präsident Joe Biden bei einem Festakt zum 75-jährigen Bestehen des Verteidigungsbündnisses in Washington an. In einem gemeinsamen Statement der USA und mehrerer Partner war auch die Rede von «zusätzlichen» Patriot-Flugabwehrsystemen.
Ausserdem sollten Dutzende taktischer Flugabwehrsysteme – etwa vom Typ Nasams oder Iris-T – an Kiew gehen, hiess es darin weiter. «Diese Systeme werden die Luftverteidigung der Ukraine weiter ausbauen und stärken.» Die gemeinsame Erklärung kam unter anderem von den USA, Deutschland, den Niederlanden, Rumänien und Italien.
Biden sagte bei seiner Rede vor den Staats- und Regierungschefs, die Ukraine solle im Laufe des nächsten Jahres auch Hunderte zusätzliche Abfangjäger bekommen, um die ukrainischen Städte vor russischen Raketen zu schützen. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski hatte in den vergangenen Monaten eindringlich gemahnt, dass weitere Patriot-Systeme nötig seien, um die ukrainischen Städte und Ballungsräume zu schützen.
Krieg in der Ukraine ein Hauptthema beim Nato-Gipfel
Der Krieg in der Ukraine gehört zu den Hauptthemen beim Nato-Gipfel in Washington. Die Staats- und Regierungschefs der 32 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses feiern dort das 75. Jubiläum der Nato.
Bei dem Festakt hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zuvor leidenschaftlich für eine weitere Aufnahme von beitrittswilligen Ländern wie der Ukraine geworben. In seiner Rede sagte der Norweger, die Erweiterung des Bündnisses nach dem Ende des Kalten Krieges habe Europa geeint, den Weg zur Integration geebnet und Frieden und Wohlstand über den Kontinent gebracht. Wie damals müssten auch heute «Klarheit und Entschlossenheit» gezeigt werden, sagte er.
Mit den Äusserungen zur Nato-Erweiterung stellte sich Stoltenberg zum Auftakt eines dreitägigen Gipfeltreffens klar auf die Seite derjenigen Bündnismitglieder, die dem Beitrittswunsch der Ukraine sehr offen gegenüberstehen und dem Land schnelle Fortschritte im Aufnahmeprozess ermöglichen wollen. Positive Entscheidungen in diese Richtung werden allerdings vor allem wegen des Widerstandes von Bundeskanzler Olaf Scholz und dem amerikanischen Präsidenten Joe Biden nicht erwartet.
Der Festakt zum Nato-Jubiläum wurde im Andrew W. Mellon Auditorium organisiert und damit an dem Ort, an dem am 4. April 1949 mit dem Washingtoner Vertrag das Gründungsdokument der Nato unterzeichnet wurde. Stoltenberg sagte dazu: «Unser Bündnis wurde von Menschen gegründet, die zwei verheerende Weltkriege erlebt hatten. Sie kannten nur zu gut das Grauen, das Leid und die schrecklichen menschlichen Kosten des Krieges. Sie waren entschlossen, dass dies nie wieder geschehen sollte.»
