Zu Besuch bei Xi Jinping: Giorgia Meloni vollzieht einen diplomatischen Hochseilakt

Kein chinesisch-italienischer Dialog ohne ihn: Marco Polo. Der grosse Venezianer, der sich 1271 zu seiner grossen Reise ins Kaiserreich aufmachte und davon in seinen Berichten erzählte, wird gerne als der grosse Brückenbauer zwischen Ost und West dargestellt. In diesem Jahr jährt sich sein Todestag zum 700. Mal – Anlass für eine grosse Ausstellung in Peking, die von Giorgia Meloni am Montag eröffnet wurde.

Meloni hob bei der Eröffnung vor allem Marco Polos Risikobereitschaft hervor. «Der Mut und die Fähigkeit, etwas zu wagen, haben das jahrhundertealte Band geschaffen, das unsere beiden Nationen verbindet.»

Manchmal freilich führte der Mut auch etwas zu weit. Als der Fünf-Sterne-Politiker Giuseppe Conte 2019 italienischer Regierungschef war, verblüffte er die westliche Welt mit der Ankündigung, Italien werde – als einziges G-7-Land – Mitglied des chinesischen Infrastrukturprojekts «neue Seidenstrasse», der sogenannten «Belt-and-Road-Initiative» (BRI). In der EU und in den USA kam das gar nicht gut an, ebenso wenig wie davor und danach verschiedene Putin-freundliche Äusserungen anderer italienischer Politiker.

Aussteigen, ohne China zu verärgern

Doch das sind «tempi passati». Zunächst mit Mario Draghi, später mit Giorgia Meloni hat sich Italien wieder zuverlässig eingereiht in die westliche Allianz, sowohl gegenüber Russland als auch gegenüber China. Der jetzigen Hausherrin im Palazzo Chigi, dem Amtssitz der italienischen Regierung in Rom, oblag es, gegenüber Peking den letzten entscheidenden und heiklen Schritt zu tun, nämlich den Ausstieg ihres Landes aus der BRI zu vollziehen, ohne dabei die chinesischen Machthaber über Gebühr zu verärgern und Sanktionen auszulösen.

Sie hat sich dafür Zeit gelassen, Zeit, um den Ausstieg diplomatisch und kommunikativ vorzubereiten. Einerseits galt es, ein klares Signal an die westlichen Partner auszusenden und deutlich zu machen, in welchem Lager man steht. Andererseits waren die erheblichen Interessen der italienischen Wirtschaft zu wahren, die in China vor allem einen interessanten Markt sieht.

Es scheint, als sei Meloni dieser Hochseilakt ganz gut gelungen. Man werde ein neues Kapitel in den gegenseitigen Beziehungen aufschlagen und die bilaterale Kooperation neu lancieren, sagte sie nach ihren Gesprächen unter anderem mit Chinas Präsidenten Xi Jinping. Auch von chinesischer Seite waren offenbar keine gröberen Misstöne zu vernehmen, wie die Medien aus Peking berichteten.

Konkret unterzeichneten China und Italien verschiedene Abkommen, die den Rahmen bilden sollen für eine Verbesserung der Zusammenarbeit und den Abbau der Hürden beim gegenseitigen Marktzutritt. Was sie im Detail bedeuten werden, bleibt abzuwarten. Die in Rom heiss diskutierte Frage, ob und wann chinesische Autobauer in Italien erste Fabriken für die Herstellung von E-Autos eröffnen werden, ist nach wie vor offen.

Dauerstreit in Rom

Für Meloni kommt die China-Reise gerade richtig. Sie bringt positive Schlagzeilen in einem Moment, wo die Regierungsarbeit erheblich stockt. Seit den Europawahlen und dem Seilziehen um die Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissions-Präsidentin liegen die Koalitionspartner im Dauerstreit. Matteo Salvini von der Lega zieht nach ganz rechts, Antonio Tajani von der Forza Italia in die Mitte, und die ambitionierten Grossreformen kommen nicht vom Fleck. Gleichzeitig ist die Opposition erstarkt. Elly Schleins Partito Democratico sammelt eifrig und ziemlich erfolgreich Unterschriften für ein Referendum gegen die von der Regierung und der rechten Parlamentsmehrheit beschlossene Regionalreform.

Europapolitisch haben Giorgia Melonis Fratelli d’Italia ungeschickt agiert. Der Versuch, mit anderen rechten Kräften im EU-Parlament eine starke «Pressure Group» zu bilden, ist fürs Erste gescheitert. Das Ziel, künftig stärker Einfluss auf das Geschehen in Brüssel zu nehmen, ist verpufft.

Da kommen die Bilder aus China gerade recht. Meloni, die mit ihrer kleinen Tochter Ginevra aus dem Flugzeug steigt und von einer chinesischen Delegation begrüsst wird, die feierlichen und bunten Zeremonien in Peking, der Handschlag mit Xi Jinping – all das bildet einen willkommenen Kontrast zum Dauerstreit in Rom. Giorgia Meloni will es noch etwas auskosten. Von Peking ist sie nach Schanghai weitergereist.