Die Ukraine-Politik krankt an einer unklaren Strategie. Der Westen hat es nicht mit einem Territorialstreit zu tun, sondern mit dem Virus der russischen Grossmannssucht. Es wird wüten, solange man es wüten lässt – auch weit über die Ukraine hinaus.
«Der Krieg ist das Gebiet der Ungewissheit», schrieb der deutsche Militärtheoretiker Clausewitz schon vor zweihundert Jahren. Der Grossteil der Entscheidungsfaktoren liege im Nebel, lautete seine Mahnung. Sie ist bis heute aktuell. Derzeit wirkt es, als klebe der Nebel des Krieges noch dicker als sonst über Europa. Der russische Feldzug gegen die Ukraine scheint an der Schwelle zu einer neuen Phase zu stehen, aber der weitere Verlauf lässt sich nicht verlässlich voraussagen. Er hängt von den Weichenstellungen ab, welche die wichtigsten Akteure jetzt – im Zustand der Ungewissheit – vornehmen.
Schemenhaft ist dennoch einiges in den Schwaden zu erkennen. Abseits flackert das Irrlicht einer von der Schweiz organisierten Konferenz, die den täuschenden Namen «Friedensgipfel» trägt. Frieden kann sie nicht bringen; mit einiger Sicherheit wird sie als blosse Episode in Erinnerung bleiben. Denn bedrohlich manifestiert sich der ungebrochene Wille Russlands, die Ukraine als Staat zu zerstören. Eine halbe Million russische Soldaten stehen mittlerweile im Kriegsgebiet, dreimal so viele wie zu Beginn der Invasion im Februar 2022. Was Moskau damals missraten ist, will es nun umso nachdrücklicher erreichen.
Ungebrochene Zerstörungswut
Russlands Aggressivität zeigte sich beim Überfall auf die Provinz Charkiw – der ersten grenzüberschreitenden Offensive seit zwei Jahren. Ein abschliessendes Urteil über ihren Erfolg lässt der Nebel des Krieges noch nicht zu. Russland hat einen Gebietsstreifen erobert, aber in der Rückblende könnte sich das als Eigentor entpuppen. Denn der Kreml bezahlt den kleinen Gebietsgewinn teuer, mit einer Kurskorrektur der Nato-Staaten. Fortan haben Ukrainer die Erlaubnis, westliche Waffen für Gegenangriffe auf russischem Territorium zu verwenden.
Noch fehlt den Ukrainern aber ein Rezept gegen die tausendfach eingesetzten und extrem zerstörerischen Gleitbomben. Es mangelt auch an Flugabwehrsystemen, um die systematische Beschädigung ukrainischer Kraftwerke zu verhindern. Allein seit dem März haben russische Luftangriffe ein Drittel der verbliebenen Kapazitäten zur Stromerzeugung vernichtet. Es handelt sich um ein klares Kriegsverbrechen, zumal das Kreml-Regime kein Hehl aus seiner Absicht macht, die Zivilbevölkerung zu zermürben.
Trotzdem ist die Lage für die Ukraine weniger düster als noch Ende April. Nach langem Stocken fliesst die amerikanische Militärhilfe wieder, mit unübersehbarem Effekt. Die Ukrainer haben alle Frontabschnitte stabilisiert und mit den neu gelieferten Atacms-Raketen russische Stützpunkte im Hinterland getroffen. Ihre Schlagkraft beweisen auch die ukrainischen Kamikaze-Drohnen – ob zu Wasser gegen die Schwarzmeerflotte, an der Front im Kampf gegen Panzerkolonnen oder tief im Innern Russlands, wo die Ukrainer inzwischen über eine Distanz von mehr als 1500 Kilometern angreifen können.
Die Prophezeiungen eines bevorstehenden ukrainischen Zusammenbruchs haben sich jedenfalls nicht bewahrheitet. Nicht nur die Verteidiger sind ausgelaugt, auch das russische Militär zeigt Schwächen. Seine besten Truppen sind längst aufgerieben. So greift es relativ unkoordiniert mit vielen kleinen Einheiten und allerlei kuriosen Fortbewegungsmitteln an – Panzern mit Verkleidungen wie Scheunendächer zum Schutz vor Drohnen, mit Kleinbussen, Motorrädern, ja sogar Golfwägelchen. Dies passt ebenso wenig zum Propagandabild einer ruhmreichen Armee wie die «Säuberungswelle» an der Spitze des Moskauer Verteidigungsministeriums, wo sich viele Generäle ihres Postens oder sogar ihrer Freiheit nicht mehr sicher sein können.
Im Nebel des Krieges lassen sich diese und weitere Einzelbeobachtungen nicht zu einem klaren Ganzen zusammensetzen. Es lassen sich Vorboten einer baldigen russischen Grossoffensive erkennen, aber auch Hinweise darauf, dass der Kreml mit seiner wenig beeindruckenden Winteroffensive bereits den Höhepunkt erreicht hat und zuerst neue Kräfte sammeln muss.
Immer zu spät und stets zu wenig
Sicher ist hingegen eines: Dereinst wird man auf diesen Moment der Ungewissheit zurückblicken und sich fragen, ob die westlichen Verbündeten der Ukraine alles Erforderliche taten oder ob sie entscheidende Chancen versäumten. Es ist einfach, 80 Jahre nach dem D-Day, der Landung der Alliierten in der Normandie, den damaligen Heldenmut zu feiern und das Hohelied der Freiheit zu singen. Auch jener Juni 1944 war ein Moment voller Risiken und Unwägbarkeiten. Können die heutigen Anführer der freien Welt ernstlich behaupten, der historischen Herausforderung im Abwehrkampf gegen Putin gerecht zu werden? Das Trauerspiel der letzten Monate lässt daran zweifeln.
Die Blockade der Militärhilfe in den USA löste sich erst, als ein Kollaps der Ukraine drohte. Tausende von Menschenleben in der Ukraine hätten gerettet werden können, wenn der Kongress seine Arbeit gemacht statt politische Spielchen getrieben hätte. In Paris gefällt sich Präsident Macron in der Rolle des wortgewaltigen Warners, aber die Kluft zwischen seiner Rhetorik und der Realität der immer noch bescheidenen Militärhilfe Frankreichs bleibt eklatant.
Deutschlands Kanzler Scholz dagegen pflegt das Image des besonnen-zurückhaltenden Strategen. Auch das hält einem genaueren Blick nicht stand. Zu sehr handelt Scholz wie ein Getriebener – Militärhilfe gibt er immer nur scheibchenweise frei, wenn der Druck zu gross wird. Zur Frage eines grenzüberschreitenden Einsatzes deutscher Waffen zur Verteidigung von Charkiw wiegelte er tagelang ab, bis er über Nacht ins Lager der Befürworter wechselte. Ob in Washington, Paris oder Berlin: Überall fehlt es an Führungsstärke.
Das Kernproblem der westlichen Ukraine-Politik ist das Fehlen einer konsequent durchdachten Strategie. Man scheut sich, ein klares Ziel zu definieren, und lässt sich dabei durch die Atomdrohungen Putins erpressen. Es äussert sich auch in der Phrase, man werde die Ukraine unterstützen, «so lange wie nötig». Das ist politisch bequem, weil es keine klare Festlegung erzwingt. Aber es hat die katastrophale Folge, dass die Ukraine nur mit dem Tropfenzähler versorgt wird und nie genug erhält, um Russlands Invasion wirklich zurückzuschlagen.
Überzeugender wäre die Maxime, die eine Mitarbeiterin des britischen Think-Tanks Chatham House vorgeschlagen hat: «So stark wie nötig und so schnell wie möglich.» Das hiesse zu definieren, worin das «Nötige» besteht. Es geht nicht darum, feuerwehrartig den Fall einer Kleinstadt wie Wowtschansk abzuwenden. Überhaupt steht nicht im Vordergrund, dieses oder jenes Territorium zurückzugewinnen – obwohl auch dies sehr wichtig ist. Das zentrale Ziel sollte lauten, das Virus des russischen Imperialismus zu besiegen. Russland ist unter Putin vom Fieberwahn befallen, es müsse eine verlorene Grossmachtstellung zurückerobern, über andere Völker herrschen und sich an keinerlei Normen der zivilisierten Welt halten.
Man darf sich keiner Illusion hingeben: Was Russland in der Ukraine vorhat, ist ein Völkermord. Es negiert die Existenz einer ukrainischen Nation und will jede Form von ukrainischer Identität auslöschen, unter dem grotesken Deckmantel der «Entnazifizierung». Putin nutzt den gewalttätigen Imperialismus als raffiniertes Mittel, um sein Land zu verführen und seine Macht abzusichern. Seine genozidalen Absichten werden nicht an der Grenze der Ukraine haltmachen. Längst ergötzen sich seine Propagandisten an der Frage, wer als Nächstes die Gnade der russischen Peitsche spüren soll – Polen, Litauer, Finnen, Moldauer, Kasachen.
Russland überschätzt seine Kräfte, aber es ist fähig, noch sehr viel Leid anzurichten. Wie besiegt man dieses Fieber? Mit einem Virus kann man nicht verhandeln. Die Vorstellung, man brauche nur die Ukraine und Russland an einen Tisch zu bringen, und schon sei man dem Frieden ein Stück näher, ist naiv und gefährlich. Am Ziel ist die freie Welt erst, wenn sich Russland in seinem Wahn erschöpft und erkennt, dass die Idee eines neuen Imperiums unerreichbar ist, ja sogar Russland ins Verderben führt.
Russland stoppen und schwächen
«So stark wie nötig und so schnell wie möglich» als Vorgabe für die Ukraine-Politik erfordert deshalb einen Kraftakt auf mehreren Ebenen: Die Militärhilfe muss Konstanz erhalten und darf kein Spielball der Innenpolitik sein. In plötzlichen Unterbrüchen und im ständigen Zaudern sieht Putin Zeichen der Schwäche und gewinnt daraus die Überzeugung, den längeren Atem zu haben als die dekadenten Westler. Die Waffenlieferungen müssen ausreichend sein, um Russlands Bodenoffensiven zurückzuschlagen, seine Bomber abzuschrecken und seine Raketen abzufangen. Das bedingt weitaus höhere Investitionen in die westliche Rüstungsindustrie. Ebenso unerlässlich ist es, Sanktionslücken zu stopfen und Umgehungsgeschäfte über Drittfirmen in Asien zu unterbinden.
Wenn Russland militärisch steckenbleibt, ständigen ukrainischen Nadelstichen im eigenen Hinterland ausgesetzt ist, den technologischen Anschluss verliert und wirtschaftlich geschwächt wird, kann dies in Moskau ein Umdenken bewirken. Es ist keine einfache Strategie, aber sicherlich eine realistischere als eine Politik, die darauf ausgerichtet ist, Putin zu besänftigen.
Es ist auch eine Strategie, die den Westen langfristig viel kostengünstiger kommt. Unterwirft sich der Kreml die Ukraine und stehen russische Truppen siegestrunken an der Nato-Grenze, so werden die Ausgaben für Militärisches und die Unterbringung von Millionen ukrainischer Flüchtlinge auf ein Vielfaches steigen. Der Ausdruck Ukraine-Hilfe hat deshalb etwas Irreführendes: Europa hilft sich selbst, wenn es den russischen Vernichtungswahn noch in der Ukraine stoppt.
