Von der Reise der vier europäischen Staatsmänner nach Kiew bis zur kurzen Verhandlungsrunde der Ukrainer und der Russen lagen Hoffnung und Realität weit auseinander. Ein Rückblick auf turbulente Tage.
Ein konkretes Ergebnis gab es am Ende doch noch. Russland und die Ukraine haben sich in Istanbul nach ihren ersten direkten Gesprächen seit mehr als drei Jahren auf einen grossen Gefangenenaustausch geeinigt. Jeweils tausend Kriegsgefangene würden freigelassen, bestätigten beide Seiten in separaten Erklärungen. Ein Datum stehe fest, werde aber noch nicht bekanntgegeben, sagte der ukrainische Verhandlungsführer, Verteidigungsminister Rustem Umerow.
Inakzeptable territoriale Forderungen
Dem eigentlichen Ziel der Verhandlungen, einem Ende der Kampfhandlungen, ist man in Istanbul aber nicht nähergekommen. Ukrainische Quellen warfen den Russen vor, inakzeptable territoriale Forderungen gestellt zu haben. Der Kreml bestehe auf dem Rückzug der ukrainischen Truppen vom gesamten Territorium der Oblaste Luhansk, Donezk, Saporischja und Cherson.
Dies ist wesentlich mehr als die faktische Anerkennung der gegenwärtigen Situation im Feld, für die Kiew bereits vor Monaten eine grundsätzliche Bereitschaft erkennen liess. Die Frontlinie verläuft mitten durch die genannten Gebiete, die sich Russland im Herbst 2022 mittels Scheinreferenden einverleibte. Nur Luhansk – und die bereits seit 2014 besetzte Krim – befinden sich weitgehend unter russischer Kontrolle.
Die für Kiew inakzeptable Bedingung bestätigt, was sich seit Tagen abgezeichnet hat. Russland sieht angesichts seiner materiellen Übermacht im Abnützungskrieg die Zeit auf seiner Seite und ist deshalb nicht zu Kompromissen bereit. Daran ändert auch die Zusage zu einer weiteren Gesprächsrunde nichts, die der russische Delegationsleiter Wladimir Medinski gab. Als Vorbereitung dafür würden beide Seiten ihre jeweiligen Vorstellungen über einen Waffenstillstand darlegen.
Ein Gefangenenaustausch und ein unverbindliches Bekenntnis zu weiteren Gesprächen: Angesichts der geschürten Erwartungen ist das nicht viel. Doch woher kam überhaupt die plötzliche Erwartung an einen möglichen Durchbruch?
Geeinte Front des Westens weckte Hoffnungen
Den Ball ins Rollen gebracht hatten am vergangenen Wochenende die wichtigsten europäischen Partner der Ukraine. Als die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Grossbritannien, Deutschland und Polen – Emmanuel Macron, Keir Starmer, Friedrich Merz und Donald Tusk – überraschend nach Kiew reisten, galt dies zuerst als Akt der Solidarität und als Kontrapunkt zu Russlands pompösen Feierlichkeiten zum Jahrestag des Sieges über Nazideutschland.
Doch der Besuch ging über das Symbolische hinaus. Selenskis Gäste stellten in Kiew den Kreml vor ein Ultimatum: Entweder beginne am Montag eine Waffenruhe, oder es folgten neue Sanktionen. Dafür gebe es, so betonten alle Beteiligten, auch die Unterstützung der USA.
Die Europäer waren entschlossen, Donald Trumps wachsenden Missmut über den mangelnden Friedenswillen des Kremls auszunutzen. Der frisch vereidigte deutsche Kanzler Merz hatte gleich in seinem ersten Telefonat mit dem amerikanischen Präsidenten über stärkeren Druck auf Russland gesprochen. In Kiew telefonierten die vier Europäer zusammen mit Präsident Selenski nochmals mit Washington und versicherten sich, dass Trump mit im Boot war. Davor hatten sie bereits mit den Spitzen von EU und Nato gesprochen.
Zum ersten Mal seit dem Machtwechsel in Washington, so schien es, bildete der Westen in der Ukraine-Frage wieder eine geeinte Front, und dies auf Initiative der Europäer. Dies liess Hoffnung aufkommen. Dass Trump seine Meinung jederzeit wieder ändern könnte – und letztlich gar nie sicher war, ob er überhaupt willens war, die Daumenschrauben gegenüber Moskau anzuziehen –, wurde dabei ausgeblendet.
Zu einer Waffenruhe kam es jedenfalls nicht, und vorerst auch nicht zu neuen Sanktionen. Denn Wladimir Putin konterte den Aufruf aus Kiew mit einem Gegenvorschlag und spielte damit den Ball an die Ukraine zurück. Das Hin und Her sollte später mit dem Bild eines Tennismatches verglichen werden, mit Donald Trump als wichtigstem Zuschauer. Selenski und Putin waren offensichtlich bemüht, dem amerikanischen Präsidenten ihre Bereitschaft zu Friedensverhandlungen zu beweisen.
Vorschläge und Gegenvorschläge
Für den russischen Präsidenten Wladimir Putin waren die Tage davor gut gelaufen. Zwar hatte Selenski seinen Vorschlag, über die Feierlichkeiten zum «Tag des Sieges» am 9. Mai eine dreitägige Waffenruhe auszurufen, zurückgewiesen. Mit der erneuerten Forderung nach einer dreissigtägigen Feuerpause hatte Selenski die Unterstützung der Europäer erreicht.
Aber die Teilnahme so vieler ausländischer Staats- und Regierungschefs und die störungsfreie Militärparade auf dem Roten Platz bestätigten, dass Russland im vierten Jahr des Krieges gegen die Ukraine alles andere als weltpolitisch isoliert ist. Vor allem die Besucher aus dem «globalen Süden», die für das Selbstbild des Kremls wichtig sind, hatten aber auch ein unbequemes Anliegen: Putin solle alles für einen Frieden in der Ukraine tun. Warum also nicht einer Waffenruhe zustimmen?
Während des Samstags hatte Putin ein Treffen nach dem andern. Wie würde er auf die Forderung aus Kiew reagieren, einer dreissigtägigen Waffenruhe ab Montag nun doch zuzustimmen? Sein Sprecher wich den ganzen Nachmittag lang einer Antwort aus und wiederholte nur das Bekannte dazu: dass Russland grundsätzlich für eine Waffenruhe offen sei, aber dass diese der Ukraine keine Gelegenheit zum Aufrüsten und Verschnaufen geben dürfe. Dann hiess es plötzlich, Putin werde nach dem Abschluss aller Gespräche noch vor die Medien treten.
Mitternacht verstrich, ein Uhr nachts ebenso, die Nervosität nahm zu. Um 1 Uhr 40 Moskauer Zeit – zur abendlichen Primetime in den USA – trat Putin dann vor den übermüdeten Journalisten auf und verlas eine Bilanz der vergangenen Tage. Anstatt das Ultimatum zu erwähnen, machte er einen Gegenvorschlag: Wiederaufnahme der direkten Gespräche zwischen Russland und der Ukraine in Istanbul am Donnerstag, den 15. Mai. Sofort weckte Putins Ankündigung grosse Erwartungen auf echte Verhandlungen über einen Frieden.
Mögliches Treffen der Präsidenten elektrisiert Öffentlichkeit
Auch Trump war von Putins Vorschlag eingenommen und forderte Selenski auf seiner Plattform Truth Social in Grossbuchstaben auf, diesen unbedingt anzunehmen. Das europäische Ultimatum vom Wochenende schien bereits vergessen. Der Ball lag wieder im ukrainischen Feld.
Selenski reagierte umgehend. Der ukrainische Präsident hatte aus dem desaströsen Treffen im Weissen Haus gelernt und zeigte sich demonstrativ kooperativ. Obwohl er sich der geringen Erfolgsaussichten direkter Verhandlungen mit Moskau zweifellos bewusst war, lehnte Selenski Putins Vorschlag nicht ab, sondern doppelte nach. Er bot an, sich in Istanbul persönlich mit dem russischen Präsidenten zu treffen. Selenski betonte, er sei für einen Frieden bereit und werde auf jeden Fall in die Türkei reisen.
Würde nun Putin auch nach Istanbul fahren? Selenskis Ankündigung, die in Russland als dreist empfunden wurde, setzte ihn unter Zugzwang. Plötzlich schien es manchen Beobachtern, als läge das im Bereich des Möglichen. Die Aussicht auf eine direkte Begegnung der beiden Präsidenten – der ersten seit Ausbruch des Krieges – elektrisierte die Öffentlichkeit.
Vielleicht würde ja sogar Trump dazustossen. Der amerikanische Präsident befand sich in dieser Woche schliesslich auf seiner ersten Auslandreise in der Golfregion, nur wenige Flugstunden von Istanbul entfernt. In einer ersten Reaktion auf Selenski zog er das tatsächlich in Erwägung – falls Putin auch kommen sollte.
Keine gemeinsame Grundlage
Wie unwahrscheinlich das Zustandekommen eines direkten Treffens Selenskis und Putins und überhaupt die Aussicht auf einen Durchbruch war, ging in der Aufregung unter.
Zum einen hätte ein Gipfeltreffen so ausgesehen, als liesse sich der Kremlchef von Selenski vorführen. Dieser wird von der russischen Propaganda und von Putin selbst ständig verächtlich gemacht und in seiner Legitimität angezweifelt. Zum andern benötigen Treffen auf höchster Ebene einen Vorlauf. Selten sind es die Staatschefs, die um grundlegende Positionen ringen. Sie bereinigen eher das, was untere Ebenen, so weit wie möglich, verhandelt haben. Für Improvisation ist Putin nicht bekannt.
Russland und die Ukraine hatten zudem völlig unterschiedliche Vorstellungen vom Ziel der Verhandlungen. Während Selenski eine Waffenruhe anstrebte, wollte Putin zunächst über die «Beseitigung der ursprünglichen Gründe des Konflikts» sprechen – Russlands Formel für eine Ukraine, die innen- und aussenpolitisch nach Moskaus Pfeife tanzt. Eine gemeinsame Grundlage fehlte also.
Das lange Warten in Istanbul
Putin feuerte aber durch sein tagelanges Schweigen die Spekulationen an. Auf die Frage, wann der Kreml mitteilen werde, wer für die russische Seite nach Istanbul fahre, sagte sein Sprecher nur: «Wir informieren, wenn der Präsident es für richtig hält.» Dieser Zeitpunkt war offenbar erst am Mittwoch um 23 Uhr Moskauer Zeit gegeben.
Putin, so war nun klar, würde nicht nach Istanbul fahren. Stattdessen beauftragte er eine rangniedrige Delegation unter der Leitung seines Beraters für Kultur- und Geschichtsfragen, Wladimir Medinski. Putin bekräftigte damit zugleich, dass er an den gescheiterten Verhandlungsprozess von 2022 anknüpfen will, den er für erfolgreich hält.
Zu diesem Zeitpunkt befanden sich Selenski und seine Delegation aus hochrangigen Regierungsmitgliedern sowie Vertretern der Streitkräfte und Nachrichtendienste bereits auf dem Weg in die Türkei. Nicht zu Unrecht äusserte er angesichts der Zusammensetzung des russischen Verhandlungsteams Zweifel an der Ernsthaftigkeit Moskaus.
Während Hunderte von Pressevertretern am Donnerstagmorgen in Istanbul auf den Beginn der Gespräche warteten, tauchten plötzlich Zweifel auf, ob diese überhaupt zustande kämen. Erst nach langen Gesprächen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan schickte Selenski am späten Nachmittag eine verkleinerte Delegation nach Istanbul.
Da setzte sich auch bei den zuversichtlichsten Beobachtern die Erkenntnis durch, dass von den Verhandlungen kaum nennenswerte Ergebnisse zu erwarten seien. Dies bestätigte der amerikanische Aussenminister Marco Rubio.
Er fahre am Freitag nach Istanbul, erwarte aber keinen Durchbruch. Diesen gebe es nur, wenn sich Trump und Putin träfen, sagte er, und wiederholte etwas, was der amerikanische Präsident davor selbst schon gesagt hatte. Trump sagte auch, dass er sich über Putins Fernbleiben nicht wundere. Schliesslich sei er, Trump, nicht hingefahren. Von den hohen Erwartungen war nicht viel geblieben.
