Die EU ist zu träge und zu zerstritten, um auf das Vakuum zu reagieren, das mit Amerikas Rückzug entsteht. Neue Wege sind jetzt gefragt.
Ist es wirklich eine Überraschung? Warum erschüttert Trumps Telefongespräch mit Putin die Europäer so stark? Der amerikanische Präsident sagt doch seit Jahren, er überlasse Europas Sicherheit den Europäern.
Selbstverständlich ist es unangenehm, wenn die EU jetzt zu spüren bekommt, dass sie drei Jahre nach Kriegsbeginn und trotz vielen Anstrengungen immer noch schlecht dafür gerüstet ist, den russischen Neoimperialismus einzudämmen.
Aber der Schrecken sitzt deshalb so tief, weil uns allmählich dämmert, dass nicht nur in Moskau, sondern auch in Washington einer am Ruder sitzt, der die Welt in Einflusssphären denkt. Für Trump und für Putin ist die Souveränität von Staaten im Umfeld von Grossmächten ganz selbstverständlich eingeschränkt.
Es gibt kein gesamteuropäisches Bedrohungsbild
Wo die Grenzen der Einflussbereiche verlaufen, darüber verständigen sich die Mächtigen im kleinen Kreis. Und aus diesem Kreis, so hat die Europäische Union erfahren, soll sie ausgeschlossen sein. Der amerikanische Vizepräsident J. D. Vance machte es in München nochmals deutlich: Die EU wird am Katzentisch sitzen, wenn die Grossen über das Schicksal der Ukraine entscheiden.
Auch in der Europäischen Union bestreitet kaum jemand, dass man sicherheitspolitisch schlecht auf die neue Weltordnung vorbereitet ist. Das betrifft nicht nur den Zustand ihrer Armeen: Sie sind zu schmalbrüstig und zu wenig aufeinander abgestimmt, um einen möglichen Angreifer zu beeindrucken. Viel bedenklicher ist aber, dass Europa keine gemeinsame Wahrnehmung der Bedrohung hat.
Die Europäer sehen Russland sehr unterschiedlich. Das hängt weniger mit der Geografie zusammen, als man meinen könnte. Natürlich haben die Ostseeanrainer, die Polen, Balten und Nordeuropäer, ein anderes Sensorium für die Bedrohungen als Italiener oder Portugiesen. Weshalb aber ist ein Land wie Ungarn so Putin-freundlich? Ausgerechnet Ungarn, ein ehemaliger Vasallenstaat Moskaus, das 1956 einen Aufstand für die Freiheit brutal niederwalzte.
Es geht eben weniger um Geografie als um Politik und Wirtschaft. Orban, der Chefideologe der illiberalen Demokratie, hat kein grundsätzliches Problem mit Putins Diktatur und zeigt ungern Solidarität mit der angegriffenen Ukraine. Wichtiger sind dem Ungarn das billige Gas aus Russland und die guten Beziehungen zum Kreml, die er als Druckmittel gegen Brüssel einsetzen kann.
Die Wahrnehmung der russischen Bedrohung ist also stark von der politischen Einstellung abhängig. Viele Rechtspopulisten, deren Parteien auf dem Vormarsch sind, teilen Putins konservatives Gesellschaftsbild und sehen in ihm einen Verbündeten im Geist. Sie fühlen sich eher vom woken Zeitgeist bedroht.
So ist das Bedrohungsbild der Europäer ein Flickenteppich und manche nationale Wahl ein sicherheitspolitisches Risiko: Was würde eine Präsidentin Le Pen für Europas Verteidigungsbereitschaft bedeuten? Und was eine starke AfD für die Aufrüstung der Bundeswehr?
Die Weimar-Koalition als sicherheitspolitische Avantgarde
Die EU, die letztlich auch nur der Verbund ihrer Mitglieder ist, kann diese divergierenden Kräfte nicht bündeln. Und das Einstimmigkeitsprinzip verhindert schnelle Fortschritte. Wenn die Europäer in fünf bis zehn Jahren Russland glaubhaft abschrecken wollen, müssen sie auch ausserhalb der EU-Institutionen aktiv werden.
Ein Format dazu steht bereit: Weimar plus. Das sind zurzeit Deutschland, Frankreich, Polen, Grossbritannien – als Nicht-EU-Mitglied und Nuklearmacht –, sodann Italien und Spanien, die EU-Kommission und die Ukraine.
Weimar plus hat sich bereits zu Wort gemeldet und verlangt, dass Europa und die Ukraine bei den Verhandlungen mit Moskau dabei sind. Die beteiligten Länder haben auch zugesagt, koordiniert aufzurüsten und die Ostflanke der Nato zu verstärken.
Wird daraus etwas? Wir wissen es nicht. Aber in einer düsteren Zeit ist es ein Hoffnungsschimmer: dass eine Koalition von Europäern die Führung übernimmt.
