Unter dem Motto «Make Europe Great Again» trafen sich die Chefs von Europas Rechtsaussen-Parteien am Wochenende in der spanischen Hauptstadt. Die grosse Abwesende war die deutsche AfD.
Auf Einladung der spanischen Vox-Partei versammelten sich am Samstag führende Vertreter europäischer Rechtsaussen-Parteien und präsentierten sich als politische Alternative für Europas Zukunft. Mit dabei waren Spitzenpolitiker aus Ungarn, Frankreich, Italien oder den Niederlanden – darunter Viktor Orban und Marine Le Pen. Ihre Parteien gehören zur EU-Fraktion «Patrioten für Europa», die mit 86 Abgeordneten die drittstärkste Kraft im Europäischen Parlament stellt und rund 19 Millionen Wähler aus 14 Ländern vertritt.
Die wichtigste Figur der Veranstaltung kam allerdings nicht aus den eigenen Reihen und war physisch auch nicht präsent: Donald Trump. Der Einfluss des amerikanischen Präsidenten war unübersehbar – selbst der Slogan war eine Hommage an ihn: «Hacer Europa grande otra vez» oder «Make Europe Great Again» (MEGA) prangte an den Wänden des Tagungssaals, wo rund 2000 Fans den Politikern zujubelten.
Mit Trumps Amtsantritt wähnen sich die «Patrioten» auch in Europa im Aufwind. Der «Trump-Tornado» habe die Welt in nur wenigen Wochen verändert, sagte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in seiner Rede. «Eine Epoche ist zu Ende gegangen: Gestern waren wir für einige die Vergangenheit, ein Irrsinn, heute sind wir die Zukunft», freute er sich.
Selbst die amerikanische Drohung, hohe Zölle auf europäische Importe zu verhängen, nahmen die Redner in Madrid gelassen. Lega-Chef Mateo Salvini und der Vox-Vorsitzende Santiago Abascal spielten das Risiko herunter und betonten, dass die EU-Bürokratie im Allgemeinen und Klimaschutzauflagen im Besonderen im Vergleich zur Einführung von Zöllen eine weitaus grössere Bedrohung für Europas Wohlstand seien.
Europa soll «wiedererobert» werden
Brüssel und die «korrupte EU-Elite» bleibt ein gemeinsames Feindbild für Europas Rechte. Auch wenn die Forderung nach einem Austritt oder gar einer Abschaffung der Union bei den meisten nicht mehr zum Repertoire gehört. Vielmehr wollen sie Europa von innen umbauen.
Von Wilders bis Abascal riefen diverse Redner deshalb zu einer «neuen Reconquista» auf, um ein christliches Europa zu «retten». Dies in Anlehnung an die Rückeroberung muslimischer Gebiete in Iberien durch christliche Könige bis im 15. Jahrhundert. Spaniens Vox-Partei ruft regelmässig zum «kulturellen Kreuzzug» auf. Dieser richtet sich nicht nur gegen irreguläre Migranten, sondern auch gegen «linken Identitätsfaschismus» und «Klimafanatismus». Grenzschliessungen seien nötig, nicht nur zur Begrenzung der Migration, sondern auch zum Schutz der nationalen Kulturen.
Die jüngsten Wahlerfolge rechter Parteien bestärken sie in diesem Kurs. «Die Bürger wollen eine Veränderung, eine Politik, die sich einzig und allein mit den Interessen des eigenen Volkes identifiziert und an ihnen orientiert», sagte FPÖ-Chef Herbert Kickl. Weil in Wien die Koalitionsverhandlungen ins Stocken geraten sind, wurde der Österreicher, der in seinem Land als künftiger Regierungschef gehandelt wird, per Video zur Konferenz zugeschaltet.
Virtuelle Grussworte richteten auch Argentiniens Präsident Javier Milei und die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado an die Madrider Runde. Milei wurde von den europäischen Vertretern dafür gewürdigt, dass er den «Wind der Freiheit» in sein Land gebracht habe.
Die AfD ist nicht dabei
Das Madrider Treffen markierte zwar einen weiteren Schritt in der Vernetzung und Stärkung rechtsnationaler Kräfte in Europa. Das gemeinsame Auftreten kann die Unterschiede im Lager der europäischen Rechten allerdings nicht kitten. Gewichtige Parteien fehlen bei den «Patrioten für Europa». So sind beispielsweise die italienischen Fratelli d’Italia unter Giorgia Meloni und die polnische nationalkonservative PiS nicht Teil der Fraktion und waren entsprechend in Madrid nicht zugegen. Sie unterscheiden sich beispielsweise von Orbán insbesondere durch ihre kritischere Haltung gegenüber Russland.
Die grosse Abwesende im Kreis der «Patrioten» blieb die Alternative für Deutschland (AfD). Sowohl Melonis Fratelli d’Italia als auch Orbans Fidesz und Le Pens Rassemblement national hatten sich von den Deutschen vor allem wegen deren Umgang mit dem Nationalsozialismus distanziert.
Insbesondere für Le Pen, die 2027 in den Pariser Élysée-Palast als Präsidentin einziehen will, sind die Positionen der AfD zu extrem. Sie bemühte sich auch in Madrid um einen gemässigten Auftritt. Euphorischer waren da andere. Italiens Mateo Salvini feierte schon jetzt die «historische Möglichkeit», die sich Alice Weidel und der AfD bei der Bundestagswahl am 23. Februar böte, die zweitstärkste Kraft im deutschen Parlament zu werden. Aktuell liegt die Partei in Umfragen tatsächlich auf Platz zwei, direkt hinter der Union.
