Niemand hat mehr vor dem Szenario eines amerikanischen Rückzugs aus Europa gewarnt als der französische Präsident. Wird sein Land nun die Führungsrolle bei der Friedenssicherung übernehmen?
Eines kann man Emmanuel Macron sicher nicht vorwerfen: Dass der französische Präsident nicht immer wieder versucht hätte, seine europäischen Amtskollegen zu mehr sicherheitspolitischer Eigenständigkeit und zu mehr militärischer Handlungsfähigkeit anzutreiben. Dass die Staaten in Europa mehr Geld für die eigene Rüstung ausgeben sollten, dass sie sich nicht in «blinder Gefolgschaft» an die USA klammern und dass sie «strategisch autonom» werden sollten – all das fordert Macron seit Jahren.
Konsternierte Europäer
Nach der Ankündigung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump, bilaterale Gespräche mit dem russischen Machthaber Wladimir Putin über einen Frieden in der Ukraine zu führen, dürfte sich der französische Staatschef bestätigt fühlen. Denn weder die Ukraine noch die wichtigsten europäischen Regierungen waren vorab über den Vorstoss Trumps informiert worden. Bei einem Ukraine-Treffen am Mittwoch in Paris wurden die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas und die Aussenminister Deutschlands, Frankreichs, Polens, Italiens, Spaniens, Grossbritanniens sowie der Ukraine vor den Kopf gestossen.
Die Diplomaten hatten in einer Erklärung festgehalten, die Ukraine weiterhin zu unterstützen, bis ein «gerechter, umfassender und dauerhafter Frieden» erreicht sei. Sie hatten ausserdem angekündigt, «das weitere Vorgehen gemeinsam mit unseren amerikanischen Verbündeten zu erörtern». Dann aber platzte die Nachricht vom Telefonat zwischen Trump und Putin in die Pariser Gespräche, und es wurde klar, dass den Amerikanern das europäische Vorgehen relativ gleichgültig war. Bei den Friedensverhandlungen will die Trump-Administration Putin weitreichende Zugeständnisse machen. Die Ukraine soll auf Territorien verzichten und darf der Nato nicht beitreten.
In Paris ging die Runde der Aussenminister düpiert auseinander, während Macron in einem Interview mit der «Financial Times» vor den schwerwiegenden Folgen eines Diktatfriedens für die Ukraine warnte. Ein Friede, der einer Kapitulation gleichkomme, sei «eine schlechte Nachricht für alle», auch für die USA, sagte der französische Präsident. Für ihn sei die einzige Frage zum jetzigen Zeitpunkt, ob Putin tatsächlich bereit sei, auf dieser Grundlage einem Waffenstillstand zuzustimmen. Er akzeptiere aber, so Macron, dass Europa für die Sicherheit der Ukraine verantwortlich sei: «Was Trump zu Europa sagt, ist, dass es an euch liegt, die Last zu tragen. Und ich sage, es liegt an uns, sie zu übernehmen.»
Macron nutzte das Interview auch, um den Europäern einmal mehr ins Gewissen zu reden, die Sicherheit auf dem Kontinent nun endlich in die eigenen Hände zu nehmen. Die Ankündigung Trumps nannte er einen heilsamen «Elektroschock». Es sei nichts Neues, dass sich die USA aus Europa zurückziehen und ihren sicherheitspolitischen Fokus auf Asien richten würden und dass das Modell – billiges russisches Gas für die Wirtschaft, ein sicherheitspolitischer Schutzschirm aus Washington und ein riesiger Absatzmarkt in China – nicht mehr funktioniere.
Französische Friedenstruppen?
Frankreichs eigene diplomatische Bilanz im Ukraine-Konflikt mutet allerdings mehr als bescheiden an. Macron hatte am Vorabend des Krieges etliche Male mit Putin telefoniert und die Verbündeten noch nach dessen Einmarsch in die Ukraine dazu gedrängt, «Russland nicht zu demütigen». Später wandelte er sich zum Falken, der sogar den Einsatz westlicher Bodentruppen in der Ukraine ins Spiel brachte. Anfang Dezember lud Macron den frisch gewählten Trump und Wolodimir Selenski zur Wiedereröffnung der Kathedrale Notre-Dame nach Paris ein. Aber weder Trump noch Putin sehen in dem Franzosen einen Akteur von Bedeutung.
Gleichwohl begreift sich Paris selber in einer Schlüsselrolle. Mit London und Warschau gibt es Gespräche über die Entsendung von europäischen Friedenstruppen – wobei nach Einschätzungen des ukrainischen Präsidenten Selenski mindestens 200 000 Soldaten benötigt würden, um einen Waffenstillstand in seinem Land zu sichern. Der französische Sicherheitsexperte Majid Golpour glaubt, dass Frankreich den Weg dafür mit der Lieferung von Mirage-Kampfflugzeugen und der Ausbildung von ukrainischen Streitkräften schon vorbereitet habe.
Kapazitäten dafür gebe es, so Golpour gegenüber der NZZ, auch deswegen, weil Frankreich sich mittlerweile fast komplett militärisch aus Afrika zurückgezogen habe. Die französische Bevölkerung sähe eine direkte Beteiligung ihres Landes an dem Krieg in der Ukraine allerdings eher kritisch: Als Macron jüngst den Einsatz von Bodentruppen ins Spiel brachte, sprachen sich in einer Umfrage 76 Prozent dagegen aus.
Für den französischen Präsidenten geht die Sicherheit der Ukraine mit dem Ausbau einer eigenständigen europäischen Verteidigungsindustrie einher. Seit langem wirbt er für gemeinsame Rüstungsprojekte und fordert, dass die Europäer weniger amerikanische Waffen kaufen und stattdessen auf eigene Systeme wie das französisch-italienische SAMP/T-Flugabwehrsystem setzen sollen. Um die Investitionen zu stemmen, macht sich Frankreich, das selber mit einer hohen Staatsverschuldung kämpft, für gemeinschaftliche Schulden stark, was in anderen europäischen Ländern aber auf erheblichen Widerstand stösst.
