Russlands Verteidigungsminister Sergei Schoigu soll neuer Sekretär des Sicherheitsrats werden. Seine Misserfolge im Krieg gegen die Ukraine und die Misswirtschaft in seinem Umfeld wurden ihm zum Verhängnis.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Sonntagabend für eine Überraschung gesorgt und einen der zentralen Akteure im Krieg gegen die Ukraine seines bisherigen Postens enthoben. Verteidigungsminister Sergei Schoigu soll durch den bisherigen ersten stellvertretenden Ministerpräsidenten Andrei Belousow ersetzt werden. Er bleibt aber an einer wichtigen Schaltstelle. Putin ernannte ihn zum neuen Sekretär des Sicherheitsrates, wo er einen der engsten Vertrauten des Präsidenten, Nikolai Patruschew, ersetzen soll. In der neuen Aufgabe wird er demnach auch als Stellvertreter des Präsidenten in der Kommission für Rüstungsfragen mitwirken.
Überraschender Nachfolger
Die Absetzung Schoigus im Zuge der Regierungsumbildung nach dem Antritt von Putins neuer Amtszeit kommt auf den ersten Blick unerwartet, allen Spekulationen zum Trotz. Unerwartet ist daran einerseits der Zeitpunkt. Putin ist nicht dafür bekannt, in die Kritik geratene Personen aus seinem engsten Umfeld zu entlassen. Dass dies während des Krieges geschieht, für den Schoigu mitverantwortlich ist, ist zudem ein indirektes Eingeständnis dafür, dass dieser Feldzug schlecht läuft.
Noch viel weniger war erwartet worden, dass ein Mann die Nachfolge antreten soll, der bis jetzt überhaupt nicht mit Armeefragen betraut gewesen ist. Keiner der Kreml-Auguren, die in den vergangenen Tagen und Wochen Putins Personalpolitik vorherzusehen versuchten, hat für den 65-jährigen Belousow diese Wendung in der Karriere vorhergesehen. Der habilitierte Volkswirt hatte in der Wissenschaft, später in der wirtschaftspolitischen Beratung für die Regierung und erst in den vergangenen achtzehn Jahren im Staatsdienst gearbeitet. Mit Ausnahme eines Jahres, als er das Wirtschaftsministerium leitete, hatte er dabei vor allem beratende oder beigeordnete Funktionen.
Putin wolle bewusst die Armee in zivile Hände geben, um sie innovativer zu machen, so erklärte der Kremlsprecher Dmitri Peskow den ungewöhnlichen Schritt. Es gehe aber auch darum, die Wirtschaftstätigkeit der Sicherheitsbehörden besser mit der Gesamtwirtschaft zu verzahnen. Dafür spricht, dass Belousow in den vergangenen gut vier Jahren als Vizeregierungschef für Wirtschaftspolitik einen dirigistischen Ansatz verfolgte und die Unternehmen stärker für die Anliegen des Staates und dessen Finanzierung beiziehen wollte.
Die Entscheidung ist ein grosser Vertrauensbeweis für den früheren Wirtschaftsberater des Präsidenten, aber auch ein Risiko für Putin. Auch Schoigu entstammte zwar nicht der Armee, sondern dem Katastrophenschutz, den er zwei Jahrzehnte lang leitete. Dieser zählt aber ebenfalls zu den Sicherheitsbehörden. Einen zivilen Verteidigungsminister hatte Putin erst einmal, 2007, ernannt, als er den damaligen Chef der Steuerbehörde und früheren Möbelfabrikanten Anatoli Serdjukow als Armeereformer einsetzte. Wegen Korruption musste dieser 2012 den Posten räumen, aber seine Arbeit wird im Rückblick oft milder beurteilt als unmittelbar nach seiner Absetzung.
Fehlschläge seit Beginn des Krieges
Überraschend ist der Sturz Schoigus, eines einstmals im Volk besonders beliebten Funktionärs, gleichwohl nicht wirklich. Sein Stuhl wackelte praktisch seit den ersten Tagen des Grossangriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022. Jahrelang hatte der seit 2012 amtierende Verteidigungsminister nach aussen und auch gegenüber dem ihm nahestehenden Präsidenten das Bild einer völlig neu aufgestellten, modernisierten russischen Armee gezeichnet.
Als Meister erfolgreicher Öffentlichkeitsarbeit gelang es ihm, bei Putin – und nicht zuletzt auch unter Fachleuten im In- und Ausland – hohe Erwartungen in die Leistungen der Streitkräfte zu wecken. Jahrelang zelebrierten Putin und Schoigu eine Männerfreundschaft, mit gemeinsamen aufwendigen Ausflügen in die Wildnis, über die in den Staatsmedien gross berichtet wurde. Mit keinem anderen seiner engen Vertrauten pflegte Putin je eine solche öffentliche persönliche Beziehung.
Umso herber muss die Enttäuschung gewesen sein, als Russlands Invasionsarmee bereits in den ersten Tagen des Feldzugs gegen die Ukraine ein organisatorisch jämmerliches Bild abgab. Die langen zerschossenen Panzerkolonnen auf dem Weg nach Kiew und der fehlgeschlagene Versuch, sich auf dem Militärflughafen Hostomel bei Kiew festzusetzen, wurden zu Sinnbildern des gescheiterten Blitzkriegs.
Die bis heute nicht öffentlich gemachten horrenden Verluste, die die russische Armee in den vergangenen gut zwei Jahren in diesem Krieg erlitten hat, dürften den Unmut zusätzlich geschürt haben. Ultrapatriotische Kreise und Militärblogger, die im Zuge des Krieges zu wichtigen Stimmen geworden sind, hatten seit langem Schoigus Entlassung gefordert. Mit Genugtuung, bisweilen Frohlocken nahmen sie Putins Entscheidung vom Sonntagabend auf.
Prigoschins Rebellion überlebt
Nach der Auseinandersetzung mit Jewgeni Prigoschin, dem Anführer der Gruppe Wagner, hatte Schoigu nach Prigoschins gescheiterter Rebellion und dessen Tod im vergangenen August zwar seine Stellung scheinbar sichern können. Er war als Sieger aus dem zeitweise in aller Öffentlichkeit ausgetragenen Konflikts hervorgegangen und hatte die militärischen Strukturen des in Ungnade gefallenen Rivalen in die Streitkräfte integriert.
Aber das reichte offenkundig nicht. Auch mehrmalige Wechsel in der Generalität änderten nichts daran, dass es Schoigu nicht mehr gelang, das Vertrauen des Präsidenten, aber auch der Generalität und der Truppe, zurückzugewinnen. Das deutlichste Zeichen dafür, dass er die Gunst des Kremls in diesem Amt verloren hat, war die Festnahme seines Stellvertreters und Vertrauten Timur Iwanow wegen Korruption. Dass dessen seit Jahren bekanntes Luxusleben kurz vor Putins Inauguration Iwanow plötzlich die Karriere kostete, wirkte als Warnung für Schoigu. Weitere von dessen Stellvertretern und Vertrauten im Verteidigungsministerium dürften in den kommenden Wochen und Monaten ihre Ämter verlieren.
Ein Trugschluss wäre es, Putins Entscheidung für einen armeefremden Zivilisten an der Spitze des Verteidigungsministerium als ein Signal für die Bereitschaft zu baldigem Frieden zu werten. Im Gegenteil: Belousows Aufgabe wird es sein, das Verteidigungsministerium und die Streitkräfte mithilfe eines ökonomisch versierten Zahlenmenschen stärker auf Effizienz zu trimmen, um die militärischen Erfolge für Russland zu steigern.
