Das Telefonat zwischen dem amerikanischen und dem russischen Präsidenten löst in Russland bei den einen Euphorie aus, bei anderen Hoffnungslosigkeit. Der Kreml wird die Flexibilität der USA testen – mit weitreichenden Folgen.
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch noch ein paar Freunde mehr in Russland gemacht. Das Telefonat, das er mit dem Kremlchef Wladimir Putin führte, übertraf die Erwartungen seiner russischen Fans, auch weil Trump sich mit der formellen Anbahnung des Kontakts nach Moskau lange Zeit gelassen hatte. Vor allem aber war der Ton ein ganz anderer als in seinem ersten Aufruf an Putin, den er mit Sanktionsdrohungen garniert hatte.
Was jetzt aus dem Weissen Haus – und deutlich zurückhaltender aus dem Kreml – zu vernehmen war, erinnerte an eine Umarmung. Noch bis vor kurzem war Putin der Paria der westlichen Staatenwelt gewesen und hatte selbst nur in düstersten Farben über Amerikas angeblich üblen Einfluss auf die Welt doziert. Nun sollen sich beide plötzlich darin einig gewesen sein, dass die Zeit für Zusammenarbeit gekommen sei. Manch einen loyalen Kommentator erfüllte es mit besonderer Schadenfreude, dass die Ukraine und auch Europa nur Objekte des Gesprächs der zwei Anführer von Grossmächten waren. Sie haben bereits Russlands «Sieg» vor Augen.
Unterschiedliche Ziele
Putins Geduld habe sich ausgezahlt, schrieb die im Exil lebende regimekritische Politologin Tatjana Stanowaja: Während russische Aussen- und Sicherheitspolitiker eher ungehalten auf die ersten Signale Trumps reagiert hätten, habe Putin den Amerikaner mit Schmeicheleien und Gesten der Flexibilität umgarnt – und jetzt davon profitiert. Ein konkretes Beispiel dafür war die Freilassung des amerikanischen Lehrers Marc Fogel aus dem Straflager, ein Vorgang, der zugleich die Hoffnungen auf einen grossen Gefangenenaustausch unter Einbezug inhaftierter russischer Kriegsgegner und Oppositioneller zerschlug.
Putin will offenkundig die Chancen nutzen, die sich ihm angesichts eines so unkonventionellen amerikanischen Gegenübers bieten, und schauen, wie weit er mit seinen Forderungen kommt. Dass sich aber das Pressecommuniqué des Kremls zum Telefonat weit weniger euphorisch las als die Einlassungen Trumps, liegt nicht allein am unterschiedlichen Kommunikationsstil. Trumps und Putins Ziele sind nicht kongruent. Deshalb ist noch lange nicht klar, was aus den Friedensplänen wird.
Dem amerikanischen Präsidenten geht es um die Beendigung eines aus seiner Sicht völlig sinnlosen Kriegs, der überdies noch amerikanisches Geld absorbiert. Die historisch-politischen Feinheiten dieses Konflikts liegen ihm fern. Er möchte Friedensstifter sein und daraus für sich und die USA einen Gewinn erzielen.
Putin wiederum interessiert ein oberflächlicher, schnell erreichter Frieden nicht wirklich, auch wenn er ihm eine Verschnaufpause gäbe. Dieser von ihm bewusst herbeigeführte Krieg dient der Zerschlagung der ukrainischen Eigenständigkeit und hat für ihn existenziellen Charakter. Seit drei Jahren hämmert er den Russen die Botschaft ein, Russlands Schicksal als souveräner Staat hänge von diesem Feldzug ab. Nur so behaupte sich das Land gegen die Vereinnahmung durch den Westen, der Russland über Jahrzehnte gedemütigt und in die Schranken gewiesen habe. Der Territorialgewinn allein, auf dem Putin allerdings bestehen wird, wird ihm für den Frieden nicht reichen.
Putin kann auf die Mehrheit zählen
Deshalb verwies der Kreml in seiner Presseerklärung darauf, dass die Ursprünge des Konflikts gelöst werden müssten. Die konkreten Ziele der «militärischen Spezialoperation» gegen die Ukraine variierten in den vergangenen drei Jahren zwar. Zentral blieben aber stets der endgültige Verzicht auf einen Nato-Beitritt, die militärische Bedeutungslosigkeit (und damit auch Ohnmacht) der Ukraine sowie eine verfassungsrechtliche Sonderstellung für Russischsprachige und deren Institutionen. Letzteres gäbe dem Kreml auch den Hebel für die Einmischung in die Innenpolitik in die Hand. Darüber hinaus schwebt Putin eine neue Sicherheitsarchitektur für Eurasien vor, in der die USA und die Nato keine Rolle mehr spielen. Europas Sicherheit – oder eher Unsicherheit – würde damit von Moskau bestimmt.
Mit einer so umfassenden Regelung, letztlich der Aufteilung der Welt, wird Putin womöglich auch bei Trump nicht durchkommen. Es ist deshalb noch lange nicht sicher, dass die Verhandlungen mit den amerikanischen Unterhändlern zu einem von allen Seiten akzeptierten Ergebnis führen. Putin hat angesichts der Repression Andersdenkender innenpolitisch keinen grossen Druck, sofort zu einer Einigung zu kommen. Er ist gewillt, weiterzukämpfen, bis sich die Bedingungen zu seinen Gunsten geändert haben. Auch ein Ende des Krieges hat für ihn Tücken. Sein Vorteil besteht darin, dass die nach Jahren des Kriegs auf Angst und Anpassung getrimmte Gesellschaft jede Entscheidung annimmt. Die Loyalität der Mehrheit gilt primär Putin, nicht dem Inhalt seiner Politik.
Gleichwohl gerät er durch die Aufnahme von Verhandlungen in einen gewissen Zugzwang. Einen allzu «billigen» Frieden, der an das Minsker Abkommen von 2015 erinnern würde, nähmen ihm patriotische Kreise sehr übel. Eine Absage an Frieden dürfte vermutlich die Mehrheit enttäuschen, die durch das Telefonat mit Trump schon euphorisch wurde. Sie hat ganz einfach genug von der emotionalen und auch praktischen Mühsal, die der Krieg, das Sterben an der Front und die westlichen Sanktionen mit sich bringen.
Auch die Stimmen aus der Wirtschaft, die nur von einem Kriegsende eine Beruhigung der Inflation, des Arbeitsmarkts und überhaupt eine Normalisierung der Wirtschaftsentwicklung erwarten, nehmen an Gewicht zu. An der Moskauer Börse gab es ein Kurs-Feuerwerk, und der Rubel legte gegenüber Dollar und Euro zu.
Konsternation bei Regimegegnern
Bei vielen exilierten russischen Journalisten, Wissenschaftern und politischen Aktivisten löste Trumps Telefonat mit Putin jedoch Konsternation und Hoffnungslosigkeit aus. Indem Trump mit Putin gesprochen habe, als habe dieser mit den Kriegsverbrechen nichts zu tun, werde der Krieg wie eine rätselhafte Naturkatastrophe abgetan, nach der jetzt aufgeräumt werden müsse, schrieb etwa der Chefredaktor des in Russland verbotenen Fernsehsenders Doschd, Tichon Dsjadko. Diesen Stimmen fällt es schwer, sich damit abzufinden, dass sich das grosse Leid und die Zerstörungen durch den Krieg in der Ukraine, aber auch die unerbittliche Verfolgung jeglicher freiheitlicher Bestrebungen im eigenen Land für Putin am Ende gelohnt haben dürften. Das sei die Basis für den nächsten Krieg in Europa.
