Dreissig Jahre nach dem Genozid wählt Rwanda einen Präsidenten. Am amtierenden Paul Kagame führt noch immer kein Weg vorbei – weil er das mit allen Mitteln zu verhindern weiss.
«Rwanda ist heute besser und stärker denn je», ruft der hagere, hochaufgeschossene Mann am Rednerpult, und Jubel brandet auf in den Rängen des Amahoro-Stadions in Kigali. 40 000 Leute schwenken Rwanda-Fähnlein, für ihn, Paul Kagame, den Präsidenten. Auf dem Rasen stehen mehr als tausend Soldatinnen und Polizisten zentimetergenau sortiert. Für ihn, den Präsidenten.
Es ist «Liberation Day» in Rwanda, der 4. Juli. Dreissig Jahre ist es her, da marschierte eine Rebellenarmee in Kigali ein und beendete eine der grössten Gewaltorgien, die die Menschheit gesehen hat. Beim Genozid in Rwanda wurden mehr als 800 000 Menschen innert hundert Tagen ermordet, von Milizen, manchmal von ihren Nachbarn; die meisten Opfer gehörten zur Ethnie der Tutsi. Die Rebellenarmee, die das Schlachten stoppte, wurde von Paul Kagame angeführt. Seither ist er die alles überragende Figur im Land.
Mehr als 40 000 Leute im glänzend neuen Stadion – Diplomaten, Offiziere, Polizeikadettinnen, Parteiangehörige, gewöhnliche Bürger – hören zu, wie der Präsident erzählt: von Rwanda, einem Land, das aus der Asche des Völkermords auferstanden ist. Einem Land, in dem Menschen sich 1994 zu Tode hackten und das nun zu einem Land der Eintracht und des Fortschritts geworden ist. «Rwandas Einzigartigkeit», sagt Kagame, «wird immer bemerkenswerter.»
Kagame überall
Die Feier im Stadion ist eine Gedenkveranstaltung – sie ist aber auch Wahlkampf. Am Montag wählt Rwanda. Die Wahl soll eine der bemerkenswertesten Geschichten fortschreiben, die ein Land in den vergangenen Jahrzehnten geschrieben hat.
Wäre die Geschichte Rwandas in den letzten dreissig Jahren ein Film, Paul Kagame wäre gleichzeitig Drehbuchautor, Produzent, Regisseur und Hauptdarsteller. Wer die grösste Gedenkstätte des Genozids in der Hauptstadt Kigali besucht, sieht dort Schwarz-Weiss-Bilder eines jungen Kagame in Uniform. Wer zurzeit durch Rwanda fährt, sieht überall hingepinselt den Aufruf, «PK» zu wählen. Alle wissen, wer gemeint ist.
Paul Kagame, 66, ist die Vergangenheit und die Gegenwart Rwandas. Er will auch die Zukunft sein, wiedergewählt werden. Und was Kagame will, das geschieht in Rwanda.
Die Wahl in Rwanda ist nicht deshalb interessant, weil sie eng wäre. Bei der Wahl 2017 erzielte Kagame fast 99 Prozent der Stimmen. Die Wahl ist interessant, weil sich, je länger der Präsident im Amt bleibt, desto dringlicher die Frage stellt: Wieso kommt ein Land, das derart verbissen die Vergangenheit abzuschütteln versucht, noch immer nicht ohne seinen alten Führer aus? Geht es nicht anders? Oder hält sich Kagame für unersetzlich?
Paul Kagames Partei, die frühere Rebellengruppe Rwandan Patriotic Front (RPF), hat Rwanda in diesen Tagen in ihren Farben drapiert: Verkehrskreisel, Strassenpfosten, Hauswände, Blumentöpfe, alles rot, weiss und blau. Es gibt Souvenirshops mit RPF-Leibchen, Fahrer bestücken ihre Autos wie Fussballfans mit RPF-Fähnlein. Wahlplakate von Kagame zeigen, worauf seine Regierung stolz ist: ein modernes Konferenzzentrum, das soeben eröffnete Stadion, Strassen mit glänzend neuem Teer.
«Über Demokratie möchte ich nicht reden»
Der Wandel in Rwanda seit dem Genozid 1994 ist bemerkenswert. Im Jahrzehnt vor der Covid-Pandemie wies das Land Wachstumszahlen von durchschnittlich 7 Prozent aus, hievte so Hunderttausende Menschen über die Armutsgrenze. Rwandas knapp 14 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben Zugang zu einer bezahlbaren Krankenversicherung. Sie haben einen Regierungsapparat, der für das Land arbeitet: Leitende Beamte haben Jahresziele; wer sie nicht erreicht, riskiert seinen Job. Die Korruption ist tiefer als fast überall in Afrika. Das Land ist sicher.
Fragt man auf der Strasse, wie es um den Staat bestellt sei, äussern die Leute Stolz. «Paul Kagame hat uns Sicherheit gebracht und die Freiheit, als Land zu sein, wer wir sind», sagt zum Beispiel Joram Bizimana, ein 31-jähriger Kleinhändler im Kimironko-Markt, einem der grössten Kigalis. «Rwanda ist ein phantastisches Land. Wir haben einen langen Weg zurückgelegt», sagt eine 22-jährige Studentin, die im Geschäft ihres Vaters aushilft.
Doch es gibt Dinge, über die man lieber schweigt. «Über Demokratie möchte ich nicht reden», sagt zum Beispiel die Studentin. Darüber, dass Rwanda vom totalen Kontrollverlust 1994 zur totalen Kontrolle übergegangen ist. Es ist die Basis des Systems von Kagame.
Gefälschte Armutsstatistiken
Man kann zum Beispiel Victoire Ingabire besuchen, um etwas über die dunklen Seiten des Regimes von Paul Kagame zu lernen. An den Wänden im dunklen Wohnzimmer der 55-jährigen Oppositionspolitikerin hängen Fotos von Kindern und Enkelkindern. Sie leben in den Niederlanden und in Schweden im Exil. Ingabire hat ihre Enkel erst einmal gesehen. Sie darf das Land nicht verlassen.
«Kagame war die Person, die wir nach dem Genozid brauchten, um Ordnung zu schaffen», sagt Ingabire. Inzwischen, so glaubt sie, würde der Präsident bei einer fairen Wahl viel weniger als 50 Prozent der Stimmen erhalten. Denn Kagame habe keine nachhaltige Entwicklung gebracht. Die neuen Strassen, die Stadien, sie würden sich auf die Hauptstadt und die touristischen Regionen konzentrieren. Ausserhalb dieser Gebiete sei Rwanda noch immer eines der ärmsten Länder der Welt. Auch um die Subsistenzbauern, die die Mehrheit der Bevölkerung stellten, schere sich die Regierung kaum.
Rwandas Auferstehung ist tatsächlich nicht so glanzvoll, wie es die Regierung erzählt. 2015 wiesen Wissenschafter nach, dass die rwandische Regierung ihre Armutsstatistiken fälschte – dass die Zahl der Armen in den Jahren zuvor nicht gesunken, sondern gestiegen war. Man kann es sich anschauen: Biegt man von den Hauptstrassen ab, landet man in einem Rwanda, das die Regierung weniger offensiv verkauft: ein Land von Lehmhütten, in dem Bauern kleinen Feldern eine Existenz abzuringen versuchen. Im Entwicklungsindex der Uno lag Rwanda zuletzt auf Rang 161 von 193 Ländern.
Doch davon sprechen in Rwanda nur wenige. Denn wer es tut, riskiert, verhaftet zu werden, schlimmstenfalls getötet. Kritiker werden überwacht und eingeschüchtert, selbst im Ausland. 2020 liess die Regierung den im Exil lebenden Regimekritiker Paul Rusesabagina, der im Völkermord mehrere hundert Tutsi gerettet hatte, mithilfe einer List nach Kigali bringen und verhaften. Auch Victoire Ingabire sass acht Jahre in Haft. Sie ist bis heute nicht frei, muss einmal im Monat bei der Staatsanwaltschaft vorsprechen. In der Strasse vor ihrem Haus sitzt in einem kleinen Unterstand eine Aufpasserin. Sie meldet, wen die Oppositionelle zum Besuch empfängt.
Ingabire glaubt nicht, dass das rwandische Modell autoritären Fortschritts auf Dauer erfolgreich sein wird. Sie sagt: «Wir brauchen Demokratie, Rechte, Meinungsfreiheit, freie Wahlen. Es ist Zeit, den politischen Raum zu öffnen.»
Die Marke Rwanda
Ingabires Wunsch wird so bald nicht in Erfüllung gehen. Das liegt auch daran, dass Rwanda eine Marke ist, die dunkle Seiten überstrahlt. Es gibt wenige Länder, die so offensiv Werbung in eigener Sache betreiben. Die Marke Rwanda steht für Effizienz, Sicherheit, Fortschritt.
Die rwandische Regierung wirbt mit Naturschutz: Einige der letzten Berggorillas leben in Nationalparks in dem Land. Für viel Geld kann man sie besuchen. Rwanda wirbt mit Sport: Die Fussballer von Arsenal London und Bayern München rennen in Trikots über den Rasen, auf denen «Visit Rwanda» steht. Rwanda wirbt mit seinen Soldaten: Kein afrikanisches Land schickt mehr Friedenstruppen; sie sind unter anderem in Moçambique im Einsatz, wo ein Milliardenprojekt des französischen Energiekonzerns Total von Terroristen bedroht ist. Rwanda hat auch der britischen Regierung angeboten, unerwünschte Asylbewerber aufzunehmen.
Kaum ein Land versteht sich so gut auf «soft power» wie das Rwanda von Paul Kagame. Das lohnt sich. Mehr als eine Milliarde Dollar Hilfsgelder erhält das Land jährlich. Sie machen 40 Prozent des Staatsbudgets aus.
Die Demokratie, die für Rwanda funktioniert
«Was ist die Alternative zu einem starken Führer?», fragt Yolande Makolo in ihrem Büro. «Wir brauchen ein System, das für uns funktioniert.» Wenn Rwanda eine Marke ist, dann ist Makolo die Marketingchefin. Die Sprecherin der rwandischen Regierung ist auch eine der engsten Beraterinnen von Präsident Kagame. Und sie ist gefürchtet: Wenn sie in den sozialen Plattformen auf die Kritiker Rwandas eindrischt, folgt ihr eine Online-Armee auf dem Fuss. Häufig sind westliche Journalisten und Menschenrechtler Ziel der Attacken.
Makolos Büro liegt im Aussenministerium. Es ist hell, minimalistische Möbel, kleine Holzmasken an der Wand. Kein Vergleich mit den muffigen, mit Altpapier und schweren Möbeln verstopften Büros, die man in vielen afrikanischen Ministerien antrifft.
Wenn Makolo sagt, dass Rwanda ein System brauche, das für das Land funktioniere, heisst das: Ein System, das das Land mit der barbarischen Vergangenheit diszipliniert. Eines, das ethnische Differenzen glatt bügelt, bis sie nicht mehr sichtbar sind. Eines, das Meinungen, die die politische Stabilität gefährden könnten, im Zaum hält. Makolo sagt: «Rwanda ist die Demokratie, die für uns funktioniert.»
Aber wieso kann diese angebliche Demokratie noch immer nicht ohne Paul Kagame funktionieren? Yolande Makolo sagt, die nächste Generation rwandischer Führer stehe bereit. Mehrere Ministerinnen und Minister seien unter vierzig Jahre alt. In der Partei diskutiere man sehr wohl darüber, was nach Kagame komme.
Die Mehrheit der Rwanderinnen und Rwander hat nie unter einem anderen Präsidenten als Kagame gelebt. Seine nächste Amtszeit wird 2031 enden. Wird er irgendwann zum Problem?
Die Grenzen des autoritären Modells
Es gibt eine beliebte These zu Rwanda, die lautet: Das Land funktioniert, weil es autoritär regiert wird. Oft heisst es auch: Vielleicht wäre Rwandas Modell das richtige für andere afrikanische Länder, in denen Regierungsbeamte die eigenen Taschen füllen, während die Schlaglöcher in den Strassen immer tiefer werden.
Es gibt aber auch Indizien dafür, dass das rwandische Modell Grenzen hat. Ein Beispiel haben jüngst Politikwissenschafter im Magazin «African Affairs» beschrieben: Um vom Präsidenten vorgegebene Ziele bei der Stromversorgung des Landes zu erreichen, wurden zahlreiche Kraftwerke gebaut. Weil es niemand wagte, dem Präsidenten zu sagen, dass das Land in eine Überversorgung schlittere, verschuldete sich Rwanda dabei. Nun müssen die Schulden abgetragen werden, was zu hohen Strompreisen geführt hat. Viele Rwander, die nun Zugang zu Strom hätten, verbrennen weiterhin Kohle, weil sie sich den Strom nicht leisten können.
Manche glauben auch, dass das rwandische System gefährlich werden kann. Frank Habineza zum Beispiel, einer von zwei zur Wahl zugelassenen Oppositionskandidaten.
Er sagt im Gespräch, Kagames Regierung habe viel erreicht. «Aber wenn man die Meinungsfreiheit dauerhaft unterdrückt, greifen irgendwann Leute zu den Waffen.»
Die Oppositionelle Victoire Ingabire sagt: «Ich bin neugierig darauf, was nach Kagame kommt. Aber ich habe auch Angst.» Es gebe viel aufgestaute Wut im Land.
Was beide meinen: Vielleicht gefährdet der Präsident, der bei der Gedenkfeier im glänzend neuen Stadion von der wachsenden Einzigartigkeit Rwandas erzählt, am Ende den Aufstieg des Landes. Weil er sich noch immer für den einzig Richtigen hält, könnte er das Land im schlimmsten Fall zurück in die dunkle Vergangenheit führen.
