Donnerstag, Februar 5

Welt

Will Putin die Grenzen in der Ostsee neu stecken? Die Pläne versetzen Finnland und Litauen in Aufregung – und genau das ist gefährlich

Ein geplantes Gesetz des russischen Verteidigungsministeriums könnte in der Ostsee zu Konflikten führen. Die Nachricht aus Moskau kommt mitten in der Nacht. Der Kreml habe beschlossen, die russischen Hoheitsgewässer in der Ostsee zu erweitern, schreibt die «Moscow Times». Es gehe um Gebiete bei Kaliningrad unweit der litauischen Grenze sowie im…

ICC-Haftbefehl: Warum sich sogar die Opposition mit Netanyahu solidarisch zeigt

Die Vorwürfe sind heftig: Israel soll unter der Führung von Benjamin Netanyahu absichtlich in Gaza Zivilisten angreifen und ihnen überlebenswichtige Güter vorenthalten lassen. Doch nicht nur diese Anschuldigungen stossen in Israel auf Unverständnis. «NZZ Akzent»: ICC: Warum Israel so empört ist Autor Antonia Moser, Alice Grosjean Hören und abonnieren Sie…

Uno stimmt trotz Widerstand für Gedenktag für Völkermord von Srebrenica

Eigentlich werden Gedenktage bei der Uno einstimmig beschlossen. Bei einem von Deutschland verhandelten Beschluss aber gibt es Widerstand. Serbiens Präsident wirft Berlin «moralische Lehren» vor. (dpa) Am 11. Juli wird künftig weltweit dem Völkermord von Srebrenica 1995 gedacht. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen stimmte am Donnerstag in New York trotz…

Ausschreitungen in Neukaledonien: Macron verschiebt umstrittene Verfassungsänderung

Nach gewaltsamen Protesten in dem französischen Überseegebiet im Südpazifik versucht der Präsident, die Lage vor Ort zu schlichten. Der Bevölkerung soll ein neues Abkommen vorgelegt werden, das die Beziehungen zur Regierung regelt. Zehn Tage dauerten die gewaltsamen Unruhen im französischen Überseegebiet Neukaledonien bereits an, als Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag…

Solidarität mit Netanyahu: Der ICC-Chefankläger macht Israels Ministerpräsident ein innenpolitisches Geschenk

Selbst die Opposition verurteilt den beantragten Haftbefehl gegen Benjamin Netanyahu scharf. Doch der grosse Showdown zwischen Israels politischen Kontrahenten steht weiterhin aus. Es war ein seltenes Schauspiel, das sich am Pfingstmontag in der israelischen Politik ereignete: Über die Parteigrenzen hinweg herrschte Einigkeit. Der Oppositionsführer Yair Lapid sprang Israels Ministerpräsident bei…

Rechtsaussen-Fraktion im Europäischen Parlament schliesst AfD aus

Die Mitglieder der Fraktion Identität und Demokratie haben den Ausschluss in einem schriftlichen Verfahren beschlossen. phg./(dpa) Die Rechtsaussen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europäischen Parlament hat den sofortigen Ausschluss aller AfD-Abgeordneten beschlossen. Die Fraktionsmitglieder haben laut der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstagnachmittag in einem schriftlichen Verfahren einem entsprechenden Antrag zugestimmt.In dem…

Auch Arizona zerrt Wahlfälscher vor Gericht – Trump ist ein «nicht angeklagter Mitverschwörer»

Mit Arizona strengt ein vierter US-Gliedstaat einen Prozess wegen versuchter Wahlfälschung an. Zu den Beschuldigten gehört auch New Yorks Ex-Bürgermeister Rudy Giuliani. Am Dienstag wurde ihm die Anklage verlesen. Rudy Giuliani wurde einst als «Amerikas Bürgermeister» verehrt. Den inoffiziellen Titel verdankte er seiner Führungsstärke nach den Terroranschlägen auf New York…